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Lübecker Flughafen bis Oktober 2010 gesichert

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Wie die Lübecker Nachrichten berichtet, hat die Lübecker Bürgerschaft einstimmig beschlossen den Lübecker Flughafen bis Oktober diesen Jahres zu sichern:

„Wir haben uns von den Argumenten von Wirtschaftssenator Wolfgang Halbedel und Betriebsrätin Doris Böhmke überzeugen lassen“, erklärt Aufsichtsratsmitglied und Airport-Kritiker Hans-Jürgen Schubert (Grüne)

Eine interessante Entwicklung.Vorausgegangen war ein erfolgreiches Bürgerbegehren. Noch mal zur Erläuterung (s.a. hier). Die schleswig-holsteinische Gemeindeordnung definiert die Möglichkeit eines Bürgerentscheides, mit dem Fragen der Kommune entschieden werden können. Wenn der Bürgerentscheid einen zuvor gefassten Beschluss einer Kommune widerspricht, muss er in einem bestimmten Zeitraum nach diesem Beschluss stattfinden. Wenn 10% aller Wahlberechtigten sich an einem Bürgerbegehren also sozusagen FÜR eine Abstimmung innerhalb eines Bürgerentscheides entscheiden, muss die Kommune einen Bürgerentscheid durchführen. Dort muss dann eine Frage gestellt werden, die mit JA oder NEIN beantwortbar ist. Und wenn durch die Entscheidung Kosten entstehen, muss das Bürgerbegehren zuvor einen Gegenfinanzierungsvorschlag enthalten. Alles also nicht trivial, aber im Falle des Flughafens Blankensee offensichtlich erfolgreich.

Written by tlow

29. Januar 2010 at 06:40

Flughafen Kiel vs. Lübeck

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Durch die vielen Unterschriften für den Erhalt des Flughafen Lübeck Blankensee ist die Zukunft des Lübecker Flughafens wieder etwas offener geworden. Nahc dem erfolgreichen Bürgerbergehren soll dort am 25. April ein Bürgerbegehren stattfinden.

Im Artikel des NDR wird auch auf Landesmittel spekuliert. Vielleicht kommt es nun zu einer  Entscheidung des Erhaltes eines der beiden Flughäfen bis auf Weiteres. Also Lübeck ODER Kiel. Denn alle Pläne der Landesregierung spekulieren ja auf einen Bau von Kaltenkirchen oder Jagel. Bis das soweit ist, kann es noch dauern – bzw. ist es nicht unwahrscheinlich, dass es nicht dazu kommt. Ein Bau von Kaltenkirchen wird viele alte Gegner aufwecken und neue gewinnen.

Ich denke nicht, dass man entweder beide Standorte behalten oder beide aufgeben wird. Vermutlich wird es da jetzt ein Gerangel hinter den Kulissen geben.

Written by tlow

22. Januar 2010 at 16:44

Entscheidung zum Flughafen zurückgestellt

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Der Antrag zur schnellstmöglichen Schließung durch Die Linke wurde am Donnerstag, 21.01.10 zurückgestellt für sechs Monate. Das gibt allen Beteiligten Zeit zum Nachdenken. Nur Die Linke und die Direkte Demokratie waren der Meinung, dass es keine Alternativen geben kann und haben gegen die Rückstellung gestimmt.

Wie schon im Antrag der Linken so war denn auch die Rede von Herrn Rudau als mit heisser Nadel gestrickt zu erkennen. Zum einen war interessant, das Die Linke offenbar eine sehr eigene Zählweise von Arbeitsplätzen hat. Denn offenbar zählten die „immerhin“ 39 Arbeitplätze der Bundesbankfiliale in Kiel im Antrag davor eine Menge, während die entweder 87 (Linke) oder 200 (SPD) Arbeitsplätze im Umfeld des Airport Kiel nicht erhaltenswert sind. Die Argumentation, die Arbeitsplätze am Flughafen seien subventioniert kann man auch auf die Arbeitsplätze der Bundesbankfiliale anwenden.

Mit keinem Wort ging man auf den Flughafen Lübeck ein, was deutlich machte, dass Die Linke die neueste Entwicklung dort nicht mit berücksichtigt. Auch war immer nur von den heutigen 1,2 Millionen Euro Zuschussbedarf gesprochen worden – eine Alternative, wie die Reduzierung der Kosten – wurde nicht erwogen. Unter dem Strich bleibt also das Die Linke und die Direkte Demokratie heute beide am liebsten entschieden hätten, dass der Flughafen (genauer Verkehrslandeplatz) in Holtenau ersatzlos gestrichen werden soll. In Kiel soll auf jeden Fall nie wieder die Möglichkeit bestehen, das ein Flugzeug landet – selbst dann nicht, wenn der Flughafen plus minus null arbeiten würde oder gar Gewinn abwerfen würde. Denn der Antrag der Linken ließ keinen Platz für Alternativen.

So erschienen denn auch die Reden der übrigen Fraktionen (CDU,FDP,SPD, GRÜNE,SSW) eher gemäßigt und mit Blick auf die Konsequenzen nicht zuletzt auch für die Arbeiter vor Ort.

Kern dieser Getriebenheit scheint mir eher eine ideologische Betrachtungsweise zu sein, nicht eine pragmatische. Oder einfach nur Dummheit. Dann aber haben sich die beiden kleinen Parteien als überaus dilletantisch dargestellt, da sie nicht in der Lage sind einen Infrastrukturfaktor wie den Flughafen von mehreren Seiten zu betrachten.

Wieso die Ökologie profitiert, wenn der Flughafen Holtenau wegkommt ist auch nicht nachvollziehbar. Denn daovn auszugehen, dass alle Flüge die nicht in Holtenau starten gar nicht mehr stattfinden ist naiv.

Was den Organtransport angeht, so zeigte sich auch hier die Inkompetenz des Redners Rudau. Denn zum einen ist der Flug mit einem Hubschrauber um ein vielfaches teurer als mit einem Flugzeug. Zudem können Flugzeuge Organe über weitere Strecken und meist doppelt so schnell befördern. Das bedeutet dann z.B., dass sich die Flugzeug entweder halbiert oder ein Transport mit dem Hubschrauber aufgrund viel geringerer Reichweite (maximal ca. 500-800 km, Flugzeuge z.B. bis ca. 3000 km) gar nicht stattfinden kann. Da z.B. ein Herz nur vier Stunden lang transplantiert werden kann, kommt es oft auf jede Minute und Zeitersparnis an. Im Endeffekt heisst das also für Kiel, das ohne den Flughafen Kiel viele Transplantationen nicht mehr in Kiel stattfinden könnten. welche genaue Implikationen das hätte, kann ich nicht beurteilen – aber vielleicht würde es auch bedeuten, das im UK-SH dann auch eine Abteilung geschlossen werden müsste mit all den Nebenwirkungen.

Es mag ja sein, dass manche Folgen einer Schließung weniger dramatisch wären aber zum einen würde ich dem Satz „Wenn wech dann wech“ zustimmen, denn eine Entscheidung jetzt gegen einen Flughafen für Kiel würde das Aus für immer bedeuten. Und  zum anderen werde ich das Gefühl nicht los, dass die radikalen Flughafengegner oft nicht alle Implikationen bedacht haben – und zudem was die alternative Nutzung angeht auch keine klaren Vorstellungen. Etwas zu beerdigen ist immer einfach – neue Perspektiven oder Alternativen zu bieten aber schwieriger. Man darf e sich nicht zu eifnach machen, auch nicht bei Themen wo einem der Bauch scheinbar die richtige Richtung vorzugeben scheint. Was, wenn die Schließung Holtenaus fatale Konsequenzen hätte? Es gbt dann kein Zurück! Wir sehen am Beispiel Straßenbahn und SRB wie lange Kiel an einer Fehlentscheidung zu kauen hat. Man sollte daher nicht schon wieder etwas überstürzen!

Erinnern wir uns: Flensburg gibt jedes Jahr nur 52.000 € für ihren Flughafen aus. Vielleicht kann Holtenau sogar Gewinn abwerfen ohne groß ins Touristengeschäft einsteigen zu müssen?

Ergänzungen zum Artikel:

Zu den Schließungsplänen in Holtenau

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Die Kieler Nachrichten dokumentiert es in der  Samstagsausgabe in zwei Artikeln: Was wird nun aus dem Kieler Flughafen?
und Flughafen Holtenau im Abwind. Man will den Flughafen schließen, weil:

  • Das Marinefliegergeschwader 5 aus Holtenau verschwindet
  • Das Land Schleswig-Holstein seine 55%iger Beteiligung an Holtenau abstoßen will.
  • Man sich eine große Fläche für Gewerbeansiedlungen erhofft.

Ich finde diese Haltung etwas bedenklich. Noch vor knapp einem Jahr war die Diskussion gerade einmal so weit, dass man vorerst vom Ausbau von Holtenau abließ. Damals wollte man sich mitten hineinstürzen in die Regionalflughafenkonkurrenz.

Die Situation heute ist vollkommen anders: Der größte Konkurrent. Deutschlands fünftgrößte Regionalflughafen in Lübeck soll schließen. Die CDU und FDP in Lübeck versuchen dies noch mit einem Bürgerbegehren zu stoppen. Aber die Chancen stehen schlecht. Im Jahreswechsel 10.000 Lübecker zur Unterschrift zu bewegen dürfte nicht einfach sein, wenn nicht sogar unmöglich.

Die wirtschaftliche Situation von Holtenau muss insofern neu berechnet werden für diesen Fall. Eine Landeshauptstadt, eien Großstadt darf doch ruhig einen Flughafen haben, oder? 1,3 Millionen Zuschuss bekam er bisher. Wenn man sich dazu die 144 Millionen für die A20 anschaut, fragt man sich, warum man nun gerade jetzt bei Holtenau sparen will?

Vielleicht braucht man wirklich keinen Flughafen – aber ich frage mich, warum es so mühsam war gegen den Ausbau zu diskutieren, als Kiel bereits gegen Lübeck keine Chance mehr hatte. Und warum nun, wo Lübeck verschwindet plötzlich Holtenau ganz aufgegeben werden soll.

Der Verdacht liegt nahe, dass die Kommunalpolitiker bei den Gewerbeflächen wieder einmal das Blitzen in den Augen bekommen. Ich denke man sollte das Ganze noch einmal verkehrspolitisch für Kiel und Schleswig-Holstein durchdenken. Soll es in Schelswig-Holstein wirklich keine zivilen Flughäfen mehr geben? Weil wenn so etwas für Kiel zu teuer ist, dann erst recht für alle kleineren Gemeinden.

Ich denke das jetzt auch Argumente der Ausbau-Befürworter von damals heute noch zumindest für den Erhalt zählen sollten? Auch wenn ich selbst mich zu den Ausbau-Gegnern zähle und nie geflogen bin, so erscheint mir die derzeitige Diskussion doch etwas widersinnig. Insbesondere das in Kiel das Aus für Lübeck gar keine Rolle zu spielen scheint – genau so wie damals die Existenz. Es wird aber Zeit, Dinge mal im Zusammenhang zu betrachten.

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