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Analyse der Olympiaabstimmung in Kiel #nolympiakiel #kielfürolympia

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Das Ergebnis in Kiel war nicht eindeutig. Einerseits hatten von den abgegeben Stimmen die deutliche Mehrheit für Olympia gestimmt, auf der anderen Seite war die Wahlbeteiligung mit 31,7 % sehr gering. Und dadurch gab es in Hamburg, wo Olympia verloren hatte mehr JA-Stimmen als in Kiel. In Kiel wurde die Abstimmung also mit der fehlenden Mobilisierung der Ablehnung für Olympia entschieden. Das war auch im Vorfeld zu merken. „NOLympia Kiel“ kam im Kern über drei Personen nicht hinaus. Den Stimmberechtigten war es größtenteils egal. Im Vorfeld hatte die Stadt Kiel als geschickten Schachzug bereits das Bürgerbegehren für Katzheide angenommen. Man setzte eben darauf, dass man mit dem eigenen Geld und dem von der Förde Sparkasse, der IHK, Ströer & Co. vor allem die JA-Stimmen mobilisieren könnte. Dazu wurde jedes Event genutzt, dass verfügbar war im die Message in die Köpfe der KielerInnen zu bringen. Auf der anderen Seite war NOlympia Kiel nicht in der Lage einen einzuigen Infostand zu organisieren aus Personalmangel.

Die Olympiade war kein Aufreger-Thema. Und es hätte seitens der NEIN-Sager eben viel mehr Infostände und Präsenz im öffentlichen Raum gebraucht. Feuer und Flamme war Olympia in Kiel aber bis zuletzt nicht und es stellen sich viel Fragen im Nachgang.

Bundesfinanzminister Schäuble lies danach durchblicken, dass der Bund niemals die eingeplanten Zuschüsse gezahlt hat und in Schleswig-Holstein wurde unmittelbar nach der Abstimmung der Finanznotstand erklärt. Damit wird deutlich: OB JA oder NEIN: Die Spiele hätten, so wie geplant, so oder so nicht stattfinden können. Davon abgesehen ist fraglich, wie es mit dem Ziel der Nachhaltigkeit vereinbar ist, wenn Hamburg die teuerste Bewerbung auf den Tisch gelegt hat. Alle Akteure auf der Seite der Befürworter müssen sich jetzt unangenehme Fragen stellen. lassen: Wusste man von Anfang an, dass es nichts wird und hat die BürgerInnen getäuscht. Hat man wirklich Millionen heruntergespült ohne jemals an die Verwirklichung der Pläne zu glauben? Oder hat man nur hoch gepokert und schlecht geplant? Werden also die am besten durchgeplanten Spiele „ever“ jetzt zum Klassiker für die am schlechtesten geplante Bewerbung „ever“?

Es ist vieles schräg gelaufen bei der Bewerbung, insbesondere bei den Sponsoren IHK, Förde Sparkasse und Ströer. Deren Verhalten wirft wiederum Fragen auf, da hier rechtliche Rahmenbedingungen gedehnt oder sogar überschritten wurden.

Vom Widerstand gegenüber Olympia hat sich gezeigt wie zersplittert dieser war und ist. Viele Gegner von der Möbel Kraft-Ansiedlung, die natürliche Verbündete gewesen waren, haben sich dieses mal zurückgehalten. Wenn aber nur jeder sich um seine Lieblingsthemen kümmert, so wird man nichts bewegen können. Das Votum gegen Möbel Kraft war nur deshalb so knapp, weil viele AktivistInnen solidarisch waren und mitgezogen haben. Das es damals nicht gereicht hat liegt u.a. auch weil es damals schon zu viele gab, die es nicht für nötig hielten sich dort zu engagieren. Und dieses mal war das Verhältnis noch schlechter. Ich bin der festen Überzeugung, dass man nur dann der Stadt kontra geben kann, wenn verschiedene Einzelpersonen und Organisationen an einem Strang ziehen. Die Hamburger haben uns gezeigt, wie es gehen kann. Auch wenn es dort auch verschiedene Bündnisse gab. Man braucht eine kritische Masse an Aktivisten und einen intensiven Austausch, um überhaupt etwas zu bewegen. Da das während der Kampagne absehbar, erstaunt mich das Ergebnis auch kaum. Die höhere Wahlbeteiligung in Hamburg liegt vermutlich nur daran, dass dort die Skeptiker mehr mobilisierbar waren mitzumachen und dann auch ihre Stimme abzugeben. Sicher war in Hamburg auch das Mitsenden der Briefwahlunterlagen ein Faktor.

Dies wird nicht die letzte politische Auseinandersetzung um die richtigen Entscheidungen in Kiel sein. Entweder sind in Zukunft noch weniger Aktive unterwegs, um etwas zu bewegen, oder es tut sich mal etwas.

 

Written by Thilo

4. Dezember 2015 at 10:55

#Olympia: Wahrscheinlich 73 Mio Kosten für Kiel #nolympia #feuerundflamme #kielfuerolympia #rvkiel

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Veröffentlicht wurde seitens der Hansestadt Hamburg in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Kiel die Zahl „maximal 41 Millionen“ s.a. KN-Artikel) für die Durchführung der Segelwettbewerbe in Kiel. Meine Rechnung ist nun ganz simpel: Ich multipliziere diesen Wert mit der durchschnittlichen Erhöhung von Olympiakosten (worauf ich bereits im Januar hinwies); 179% und man kommt auf dem Wert im Titel: 73 Mio.

Da steckt jetzt nicht viel Rechnerei und Überlegung drin – aber es basiert auf den Zahlen der letzten 50 Jahre, laut Studie der Universität Oxford. Das kommt der Realität wahrscheinlich näher als irgend eine Zahl, die die Stadt Kiel herausgeben wird.

Schauen wir mal auf die Planungen für das Zentralbad so hatte man da ebenfalls einen Maximalwert genannt von 17 Mio. Euro. Dieser Maximalwert war in der Debatte um die Bäderlandschaft (viel debattiert wurde da eigentlich nicht mehr) das Totschlagargument gegen den Erhalt aller anderen Bäder. Man kam da nämlich im Vergleich auf 23 Millionen Euro – und das wäre ja viel teurer als ein neues Bad jemals kosten würde. Man wollte ja Geld sparen. Nun wird das neue Bad bislang 26 Mio. Euro kosten und das Kernargument gegen deren Erhalt gilt an sich nicht mehr. Nur das jetzt bereits der Bau läuft und es zu spät ist, umzukehren. Ganz nebenbei wurde die Ratsversammlung auch von einer Amnesie befallen und man behauptet, obgleich es in den Unterlagen der Stadt Kiel fettgedruckt steht, das niemals irgend jemand behauptet hätte, das wäre ein Maximalwert.

Wir wissen also schon, was wir von Aussagen wie MAXIMAL halten können. Es sind mittlerweile nur Füllwörter, die dazu dienen sollen jegliche Spekulationen über Mehrkosten zu entkräften, ohne dass sie irgend eine Bewandnis haben.

Das Ulf Kämpfer trotz dieser immensen Summe offenbar noch an den Plänen festhalten will, lässt die Frage aufkommen, ob Kiel eigentlich noch ganz dicht ist? Ich kann nur hoffen, dass es neben LINKEN und WIR in Kiel auch in anderen Parteien schnell genug ein Nachdenken einsetzt.

Erst an diesem Donnerstag sollen Details veröffentlicht werden und nächste Woche soll das Ganze in der Ratsversammlung bereits durchgewunken werden. Viel zu früh eigentlich, um Ratsmitgliedern die Zeit zu geben, die Zahlen zu prüfen und Details kritisch zu hinterfragen. Alleine einzelne Anfragen dürften länger als eine Antwort Beantwortungszeit brauchen.  Eine umfangreichere, oberflächlichere Prüfung für Menschen, die nicht bereits eingelesen sind braucht minimal doch 3-4 Monate. Dann aber soll der Bürgerentscheid bereits stattgefunden haben.

Von einer rechtzeitigen Veröffentlichung vor dem Bürgerentscheid (wie versprochen) kann man also nur insofern sprechen, dass irgendwelche Zahlen vorliegen, bevor wir am 29.11. abstimmen sollen.

Die Frage ist, wie viele der Bürger*innen und der Ratsleute wirklich jetzt die Zeit finden sich vor dem 29.11. (Bürger*innen), bzw. vor dem 15.10. (Ratsleute) so weit ein einigermaßen realistisches Urteil zu bilden?

Wenn die Zahlen so kurzfristig veröffentlicht werden, so liegt das entweder daran, dass man den Zeitpunkt bewusst so weit nach hinten verlegt hat, oder das man bis zur letzten Minute versucht hat schnell fertig zu werden. Beide Varianten lassen Zweifel wach werden: Bei 1.) Warum hat man uns die Zahlen so lange vorenthalten? Oder bei 2.) Kann bei einer hektischen Zusammenstellung davon ausgegangen werden, dass viele Kostenfaktoren nicht umfangreich geprüft wurden, was das Risiko einer Fehleinschätzung erhöht.

Am 15 Oktober ist die Ratsversammlung mit ihrer Zustimmung zu den Konzepten zu einer Vorentscheidung für Olympia in Kiel aufgerufen. Die Frage ist, ob das wirklich alles so durchgeht. Die Erfahrung zeigt, dass es eigentlich gar keine Opposition in Kiel gibt, die im Zweifelsfall wirklich Großprojekte stoppt. Alle größeren Fraktionen wollen eigentlich regieren und sich demgemäß verhalten. Eine CDU hat viel zu viel Angst bei Großprojekten NEIN zu sagen, weil sie sonst als diejenigen eingehen, die gegen Olympia und gegen Kiel sind. Obwohl wir gewählte Vertreter*innen haben, scheinen diese nicht in der Lage zu sein, die Meinung der Bevölkerung wiederzuspiegeln.

Daher muss man  sämtliche Hoffnung in den Bürgerentscheid stecken. und auf die Vernunft der Kieler*innen hoffen. Denn klar ist auch: Alles, was Kiel Schulden macht, bedeutet das anderswo gespart wird. und zwar dort. wo wir es vermutlich mehr merken werden, als bei einer fehlenden Olympiade.

Nicht zuletzt die aktuelle Flüchtlingskrise sollte uns deutlich machen, dass es in Kiel genug Herausforderungen gibt, von denen wir uns nicht abwenden können. Es gibt heute Menschen ohne Obdach, die mangelernährt sind. Es ist unklar wie viel Wohnungen bis 2024 neu gebaut werden müssen. Da hat Kiel schlicht nicht das Geld, Schilksee aufzuhübschen, damit es glänzt, wenn die „Welt zu Gast in Kiel“ ist.

Wir wissen nicht, wie viel Geld es Kiel kosten wird, zahlreiche neue Mitbürger*innen einzugliedern. Insofern kann Kiel gar nicht sagen, wie die Finanzen 2024 stehen. Wer jetzt noch an Olympia festhält muss wahnsinnig sein und die letzten zwei Monate hinter dem Mond gelebt haben. Schon gar mit den Zahlen, die hier veröffentlicht wurden, sollten die Pläne schnellstmöglich beendet werden!

LV_Nolympia_halb_A6

Written by Thilo

8. Oktober 2015 at 08:29

#NOlympiaKiel #Olympia Es wird Zeit gegenzusteuern!

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Für 2024 und 2028 gibt es Bewerbungen von Berlin und Hamburg für die olympischen Sommerspiele. In Kiel möchte man dafür die Segelwettkämpfe austragen (siehe dazu NDR-Bericht und KN-Bericht)
Schon wieder dagegen?

Wieso jetzt schon wieder gegen so etwas wie die Olympiade mögen manche meckern. Aber es gibt dazu ganz konkrete Gründe. Auf der Seite www.nolympia.de findet man diese. Ich zitiere von dort dazu auszugsweise aus dem Fazit einer Studie der Universität Oxford vom Juni 2012:

“In der Vergangenheit haben die Olympischen Spiele hohe Defizite eingefahren… Gemäss einer neuen Studie der britischen Universität Oxford ist den Olympischen Spielen eines gemeinsam: die Budgetüberschreitung. Gemäss der Studie konnten in den letzten 50 Jahren keine Sommer- und keine Winterspiele ihr ursprüngliches Budget einhalten. Im Durchschnitt sind die Endkosten 179 Prozent höher als ursprünglich angenommen. ‘Eine Olympiade ist für eine Stadt oder ein Land eines der finanziell riskantesten Projekte überhaupt

Weitere Zitate von der Seite:

  • Seit den Sommerspielen in Atlanta 1996 vergibt das IOC die Olympischen Spiele nur noch an Städte, welche die Verluste selbst tragen. (Hoffmann, Frank, Salt Lake City lässt die Muskeln spielen, in weltonline 2.1.1999)

Und aus dem Fazit:

Eigentlich ist es nach den Erfahrungen der bisherigen Austragungsorte überhaupt nicht mehr verständlich, dass sich noch ein Bürgermeister oder Politiker findet, der seinen Finger hebt und das IOC um die Vergabe der Olympischen Winterspiele ersucht. Eigentlich müsste es der Amtseid verbieten, diesen Prozess der Selbst-Ruinierung einzuleiten. Eigentlich dürfte kein politisch Verantwortlicher auf die immer gleichen normierten und falschen Versprechungen des IOC und der nationalen Sportverbände mehr hereinfallen. Eigentlich müssten die Bürger dagegen Sturm laufen

Zu Kiel im Besonderen scheint es so zu sein, dass die seit Jahren laufenden Bürgerbeteiligung zum Förderahmenplan mal so eben auf den Kopf gestellt würde. Man gab viel Geld aus, u.a. auch für eine Bürgerversammlung im Rathaus, bei der Bürger über Anträge abstimmen konnten (die verschwanden dann allesamt in der Schublade). Und am Ende, nach dem sich tausende KielerInnen (und aus dem Umland) ernstlich bemüht haben für die Kieler Förde eine Vision zu finden und konkrete Vorschläge zu machen, will man mal eben z.B. das MFG5-Gelände für die Olympiade nutzen. Etwas, dass nie als Frage oder als Möglichkeit im Förderahmenplan enthalten war (siehe auch Durchsuchen der Website nach dem Schlagwort „Olympiade“ mit Google)

Oder um es mal anders zu sagen: Die Stadt Kiel hat leider eine Scheiß-Idee nach der anderen, da kann man schwer FÜR etwas sein. Lustig, wie die CDU die Olympiade beklatscht, wo sie doch gegen eine Stadtregionalbahn ist. Ich möchte Kiel mal 2024 sehen, wie es mit diesem provinziellen Busverkehr den internationalen Besucherstrom zu den Sportwettstätten absolvieren möchte. Die Olympiade wird sehr viel teurer werden als jedes aktuelle Kieler Projekt.

Nichts gegen das Segeln. Das ist ja an sich eine harmlose Sportart, die auch viel Spaß bringen kann. Aber Olympiade ist kein Witz, sondern harte Realität. Und wenn man sich ansieht, wie es IMMER für Städte endet bei Olympia, fasst sich nur an den Kopf bei der bekloppten Idee Kieler Politiker da jetzt unbedingt den Hut in den Ring werfen zu wollen.

#NOLYMPIA #NOLYMPIAKiel

Written by Thilo

13. Januar 2015 at 01:03

Veröffentlicht in Veranstaltung

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