KielKontrovers

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OVG-Begründung: Luftfilter funktionieren nicht! #THring #NOx #KielAutofrei

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Nun liegt die offizielle Begründung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig vor. Leider nicht mir bisher. Ich bemühe mich aber um Einsicht.

Wie von mir von Anfang an vermutet, hat die Stadt eben nicht die offiziellen Messwerte der landeseigenen Messtationen zur Beurteilung der Wirksamkeit genutzt, sondern hat „unmittelbar hinter dem jeweiligen Absaugcontainer“ (KN vom 23. Juli, Seite 26). Dort wurden dann 70% Reduktion gemessen, an anderen Stellen aber 0%. Entscheidend ist aber einzig und allein der offizielle Messwert, nicht irgend welche Messungen an Standorten oder mit Geräten, die nicht dafür vorgesehen sind. Letztere taugen vielleicht für eine Firma als Testwerkzeug, oder auch für mobile Messungen überall dort, wo es keine Messanlagen gibt.

Aber hier geht es ja darum, ob die Grenzwerte eingehalten werden. Und da sind diese Messungen so nicht besser als die sog. Passivsammler, die auch Umweltverbände einsetzen.

Das Gericht kommt zu der Einsicht, dass die Containerlösung grundsätzlich ungeeignet ist. In einem Kommentar kommt der Regionalchef der Kieler Nachricht Michael Kluth auch zu einer Erkenntnis: „Was wäre denn so schlimm an einem eng begrenzten Diesel-Fahrverbot?“

Die Stadt Kiel hat sich in ihrer Totalopposition schon seit langem verrannt: Man hat im Grunde die Zeit seit 2010 nicht genutzt, wirksame Maßnahmen gegen Stickoxide (und auch Feinstaub) einzuleiten. Erst als die Klage kam, hat man sich widerwillig damit beschäftigt. Man könnte die durchgeführten Maßnahmen mit „Too little, too late“ zusammenfassen. Dabei böte eine Wende in der Verkehrspolitik darüber hinaus noch mehr Vorteile, wie verbesserte Sicherheit, Schonung des Klimas, weniger Lärm, neue Freiräume,…

Unter dem Strich aber verteidigt man nur eine kleine Klientel von Dieselfahrer:innen um jeden Preis, während der Rest darunter leiden muss. Haben die Diesel an allem Schuld? Sicher nicht! Zum einen haben viele Autofahrer:innen im Bewußtsein eines umweltbewußten Kaufs zugegriffen, zum anderen gibt es viele Faktoren. Daher ist die jetzige Fixierung auf den Theodor-Heuss-Ring langfristig auch nicht ausreichend und zielführend. Wichtig wäre aber, dass Kiel endlich bereit wäre nicht immer nur Fußgänger:innen, Rollstuhlfahrer:innen und Radfahrer:innen zu benachteiligen. Also auch mal nach dem Verursacherprinzip zu agieren. Das dürfte viel effektiver sein, als das Sperren von Fußwegen!

Written by Thilo

23. Juli 2020 at 10:25

Umwelthilfe gewinnt Prozess gegen das Land #KielAutofrei

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Theodor-Heuss-Ring

Am Mittwoch den 24. Juni hat das Land Schleswig-Holstein gegen die Umwelthilfe am Oberverwaltungsgericht Schleswig verloren. In der Klage ging es um den aktuellen Luftreinhalteplan des Landes und der Stadt Kiel. Die Stadt argumentierte, dass die von ihr vorgeschlagenen Maßnahmen ausreichend sein würden um die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nachhaltig zu senken. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehörten unter anderem Absauganlagen, die auf dem Fahrradweg abgestellt werden sollten. Das Gericht teilte die Auffassung des Landes und der Stadt nicht und gab der Deutschen Umwelthilfe recht. Das Umweltministerium macht in einer Stellungnahme klar. dass es bisher keine Absicht hat in Revision zu gehen und möchte den Luftreinhalteplan entsprechend der Vorgaben des Urteils anpassen.

Dieses Urteil war so oder ähnlich zu erwarten. In einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hatte das Gericht entschieden das Fahrverbote grundsätzlich verhältnismäßig sein können, wenn es keine alternativen Maßnahmen gibt, die von den Bundesländern in Luftreinhaltepläne vorgeschrieben werden. Die Stadt Kiel und das Land Schleswig-Holstein waren zusammen allerdings der Auffassung, das die bereits erfolgten Maßnahmen wie z.b. Tempo 50, oder Zufahrtsbeschränkungen, und die geplanten Luftabsauganlagen, ausreichend sein würden, um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.

Wie sich jetzt herausstellt, war diese Rechtseinschätzung zu optimistisch. Die Stadt hat bereits verlautbart, dass sie innerhalb von einer Woche die entsprechenden Schilder zur Durchsetzung eines Fahrverbotes aufstellen könnte. Und Herr Albrecht möchte den Luftreinhalteplan anpassen und redet bislang nicht von einer Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht. Fahrverbot hieße, das bestimmte Dieselfahrzeuge, die die rechtlichen Vorgaben nicht einhalten, nicht mehr den Theodor-Heuss-Ring befahren dürften. Warum kommt es nun zu diesem Fahrverboten?

Der Witz ist, wie ich schon früher gesagt habe, dass die Fahrverbote deshalb kommen, weil Städte sie um jeden Preis verhindern wollen. Die Stadt wollte nicht nur die Fahrverbote verhindern, sondern jegliche andere nachhaltig wirksame Maßnahme. Am Ende führt das dazu, dass keine der umgesetzten oder geplanten Maßnahmen die Art von Reduktion von Stickstoffdioxid bewirken, die notwendig wäre. Insofern manövrieren sich die Städte selber in die Fahrverbote hinein, obwohl sie genau dies verhindern wollen. Langfristig wäre für Kiel sicher am sinnvollsten, wenn es nicht nur punktuelle Fahrverbote geben würde, sondern weiträumige Umfahrungen bzw eine City-Maut. Allerdings gibt es dazu noch rechtliche Bedenken, inwieweit dies zulässig wäre. Es gibt auch innerstädtisch Beispiele, wie beim Lübecker Herrentunnel. Generell ist zu erwarten, dass entsprechende Maßnahmen möglich gemacht werden können, wenn der politische Wille vorhanden ist.

Dieses jahrelange Hin und Her wäre vermeidbar gewesen, wenn man schon bei Erreichen der Grenzwerte oder sogar vorher zügig gehandelt hätte. Doch eine der Leitlinien Kieler Verkehrspolitik ist nach wie vor, dass an großen Straßen, wie der B76, keine Einschränkungen gewünscht werden. Da aber der Theodor-Heuss-Ring eine der zentralen Verkehrsadern in Kiel ist, hängt vieles im Verkehr, also auch die Verkehrsmenge, von dem der Verkehrspolitik an dieser Stelle ab. Das Aufstellen von Parkverbotsschildern ist mit Sicherheit die schlechteste Möglichkeit mit dem Verkehrsproblem umzugehen. Aber da die Stadt Kiel keine wirksamen Maßnahmen ergriffen, sondern mit Taschenspielertricks beschäftigt hat, bleibt jetzt keine andere Alternative mehr übrig. Man hätte spätestens nach der Klage an nachhaltigen und langfristigen und wirklich wirksamen Konzepten arbeiten können. Ist bleibt abzuwarten, wie die entsprechenden Maßnahmen umgesetzt werden und sich auf den Kieler Verkehr auswirkt.

Man hatte auch kein Problem Spaziergangsverbote und Fahrradverbote aufzustellen ohne entsprechende Alternativen auszuschildern, wie ich vor einiger Zeit berichtete. Solange immer das Auto im Vordergrund steht und das Fahrrad maximal als Werkzeug der Einhaltung von Klimazielen, wird sich in Kiel nichts ändern. Man hat ja ein paar gute Ansätze bewiesen, doch man möchte Autofahrer:innen nicht weg tun. Keinem, auch nicht denen mit den dreckigen Dieseln. Nur den Fußgänger:innen und Radelnden stellt man gerne mal was in den Weg.

Ich habe dies zum Anlass genommen, der Deutschen Umwelthilfe zu spenden, da sie ein Risiko eingegangen sind und als kleines Dankeschön. Vielleicht will ja noch eine Leser:in?

Danke von mir aus auch an BUND Kiel und SH, VCD Kiel/Nord, ADFC SH/Kiel @bielenbergkoppel und vielen anderen Aktivist:innen auf Twitter, die gemeinsam seit Jahren für eine bessere Kieler Verkehrspolitik streiten!

Written by Thilo

25. Juni 2020 at 10:55

Absurde Luftreinhaltepolitik am Theodor-Heuss-Ring #Kiel #THring #NOx

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Wochenlange Vollsperrung für Fuß und Rad auf dem THR!

Die Luftreinhaltepolitik der Stadt Kiel ist nicht zu überbieten in ihrer Absurdität. 2017 hatte man mit großem Tamtam Teile des Theodor-Heuss-Rings mit einem photokatalytischen „Superasphalt“ neu asphaltiert. Ohne jeden Effekt. Zudem aus dem eher giftigen Titandioxid. Als ein zusätzlicher Schadstoff, der uns durch Abrieb belastet.

Doch dieser Reinfall hält die Stadt Kiel jetzt nicht davon ab den Radweg mit photokatalystischen Pflastersteinen neu zu machen. Nicht etwa wegen oder für die Radfahrenden, Nein damit auch der Radweg seinen Anteil an der Stickoxidreduktion hat. Besser gesagt: Just for show. Denn die Wirksamkeit ist, wie gesagt, nicht bewiesen und extrem unwahrscheinlich.

Die Vollsperrung passiert ohne jegliche Information oder Umleitung. Man muss dann zu Fuß mal eben 1-2 Häuserblocks umgehen, wenn man an sein Ziel kommen will. Aber weder Stadt noch Lokalmedien haben es für nötig befunden, auf diese Sperrungen hinzuweisen. Weil für sie Fußgänger:innen und Radfahrende minderwertig sind. Das wird ja auch durch die inzwischen bekannte Planung deutlich dann Absauganlagen auf den Radweg zu stellen.

Man baut zwar Leuchtturmprojekte wie die Veloroute 10, macht aber ansonsten deutlich, dass Räder jenseits der zugewiesenen Routen keinen Platz in Kiel haben. Die gesamte Sache mit dem Theodor-Heuss-Ring ist sinnbildlich und exemplarisch für die Haltung Kiels. Das Umweltamt hielt es für absolut unverhältnismäßig zwecks Schadstoffreduktion eine von drei Fahrspuren zu reduzieren. Nun tut man u.a. genau dies – und man sperrt eben zwei Verkehrsmittel des Umweltverbundes wochenlang aus, damit das Rad seinen Anteil zur Reduktion leistet, nicht etwa als Alternative, sondern ein Opfer der Nicht-Benutzbarkeit einer zwar ungeliebten aber nicht unwichtigen Radverbindung. Am Ende steht aber alles unter dem Vorzeichen, der Verkehrsförderung des Motorisierten Individualverkehrs!

Die einzige Möglichkeit von der Abhängigkeit vom Auto herunterzukommen ist der langsame Entzug: Weniger Parkplätze, weniger Schnellverbindungen und ein wichtiges Ziel: Weniger Autos! das geht alles nicht von heute auf morgen, aber es ist möglich. Profitieren werden sogar diejenigen, die wirklich auf das Auto angewiesen sind. Abschrecken müssen wir aber die zahlreichen überflüssigen Fahrten, die nur passieren, weil es so easy ist!

Für mich war es schon länger unbegreiflich, dass es Leute gibt, die mehrmals am Tag hintereinander mit einem Auto losfahren, um Dinge zu kaufen und ggf. auch 2-3 mal umzutauschen. Ganz selbstverständlich, ganz normal. So wie auch zum Lieblingsbäcker zu fahren für ein paar Brötchen. Da brauchts dann natürlich auch entsprechende Parkplätze oder die Toleranz fürs Zweitereiheparken. Das ist so ein Denken und Verhalten, dass die Befriedigung der eigenen Bedürfnisse über alle anderen Erwägungen stellt. Oft ist das noch damit gepaart, das man einfach wohnt, wo es einem am besten gefällt. Man kann dann ja auch durch die Stadt fahren wann immer man will, am besten mit möglichst wenig Tempolimits. Autofahrer:innen sind diese Privilegien gewohnt und merken gar nicht, was sie für eine Anspruchshaltung an den Tag legen.

Wenn wir HIER ansetzen und dazu kommen, dass wirklich nur noch wirklich nötige Fahrten stattfinden, haben wir viel erreicht. Allerdings wird das mit der gegenwärtigen Kieler Verkehrspolitik nicht erreicht werden. Im Gegenteil.

Written by Thilo

21. Juni 2020 at 07:51

#OBKiel 2019 OB-Wahl. 2025 -> #Tempo30Ziegelteich #rvkiel

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Heute wählen die Kieler ihren nächsten Oberbürgermeister. Immerhin gab es vier Kandidaten. Meinen Take dazu schrieb ich ja bereits vor einigen Wochen. Und im März meine Sicht darauf, auf was es die nächsten Jahre ankommt.

Ich hatte das ganze dann noch mit einer Petition zur Kreuzfahrt Anfang des Monats zugespitzt (Artikel, Petition). Leider war diese nicht erfolgreich. Bemerkenswert dabei, dass kein TKKG, kein Fridays For Future, kein Bürgerinitative Klimanotstand Kiel, kein OB-Kandidat, keine Partei, kein NABU (lediglich Extinction Rebellion Kiel!) trotz Anspruch und obgleich alle informiert waren, bereit waren diese Petition auch nur weiter zu verbreiten.

Brauchen wir wirklich noch eine weitere Organisation in Kiel, dass sich wirklich für das Klima einsetzt? Offenbar. Denn eigentlich war die Petition ein No-Brainer: Sie setzt an einem der größten Makel Kiels an. Keine Politiker*in in Land und Stadt kommt an dem Thema vorbei. Die Kieler*innen könnten hier klar Position beziehen. Es kann ja nicht darum gehen ab und zu zu demonstrieren, sondern man muss auch klare Forderungen stellen und die Politik unter Druck setzen. Sonst kann man sich das Demonstrieren oder das Messen der Luft und die ganze PR sparen, wenn es nicht darum geht auch etwas zu ändern. Und leider wird vom OB und den Parteien im Rathaus schon genug geredet und zu wenige gehandelt.

Sowohl wir als Medien als auch Umweltorganisationen müssen zuspitzen, formulieren und fordern. Alternativen aufzeigen und dazu drängen einen anderen Weg zu gehen.

Aber meine Beobachtung was die Bereitschaft zu einem konsequenten Wandel bestätigt eh das Vorurteile, dass viel mehr Menschen gerne Reden und nur wenige Handeln wollen. Ich bin immer mal wieder geschockt, dass Menschen die selber im Umweltschutz aktiv sind nicht wirklich grundlegende Dinge in Frage stellen. Ich meine damit noch nicht ein mal, ob man selber weniger Auto fährt, sondern in wie weit man bei Themen erkennt und unterstützt, dass sich da viel ändern muss. Die Bürger*innen sind einfach alle noch gar nicht mal ansatzweise in ihre Überzeugungen so weit, dass sie für den Klimaschutz eintreten.

Ich möchte in den kommenden Wochen nach der OB-Wahl etwas konkreter werden, was die Verkehrswende angeht. Als Hashtagmotto schlage ich #Tempo30Ziegelteich vor. Der Ziegelteich in Kiel ist Haupt-Opfer einer verfehlten Kieler Verkehrspolitik. Dabei wäre die Forderung nach Tempo 30 lediglich ein Aufhänger unter vielen. Es geht um eine lebenswertere Innenstadt ohne Schwerlastverkehr, ohne Abgase, ohne Verkehrslärm und Tempo 30 wo auch immer es durchsetzbar ist!

Ich hatte OB-Kämpfer auf einer Veranstaltung gefragt, was sein Plan dazu ist und er betonte, dass er die Situation dort sehr bedaure, aber da leider die nächsten zwei Jahre auf jeden Fall nichts passiert. Ich finde das als Antwort nicht nur unbefriedigend, sondern erbärmlich. Dort werden die NOx-Werte seit Jahren überschritten:

Wir müssen JETZT die Verkehrswende einleiten. Leider passierte das bisher zu wenig. Eine Veloroute 10 reicht dazu nicht. Es braucht eine konsequente andere Politik. Ein Ulf Kämpfer wird dazu nicht bereit. Er ist ein Mann des Kompromisses. Und von den GRÜNEN sollte man auch nicht zu viel erwarten im Land oder in der Rathauskooperation in Kiel. Sie machen auch nur genau so viel, wie sie es für nötig halten, um Wahlen zu gewinnen. Man mag das ganze auch mit Koalitionsdisziplinen erklären. Fest steht aber, dass es derzeit keine Kraft gibt, die wirklich ernstzunehmend ist und die Politiker vor sich her treibt. Auch Fridays for Future ist das (leider) nicht. Und auch nicht die Bürgerinitiative Klimanotstand Kiel. Diese Bewegung muss erst noch entstehen. Und meine Prognose ist, dass die meisten Organisationen, die bisher vorgeben sich für Klima und Verkehrswende einzusetzen entweder überflüssig werden oder sich ganz schnell ändern müssen!

Written by Thilo

27. Oktober 2019 at 13:20

Wie sauber ist die #KVG wirklich? #DUH #NOx #LRP

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Der Oberbürgermeister sprang der KVG bei: Angeblich hätte die DUH die KVG angegriffen.

Die Kieler Nachrichten zitiert so:

Wütend widerspricht die Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG) der Behauptung der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Kiel habe „besonders schmutzige ÖPNV-Busse“.

KVG widerspricht der Umwelthilfe

Nur: Das Wort „schmutzig“ wird von der Umwelthilfe mit keinem Wort in Bezug zur KVG genannt und auch nicht zu Bussen.

Richtig ist, dass die DUH folgendes schreibt:

6. Nachrüstung aller im ÖPNV verkehrenden Busse auf Euro VI Standard
Um die Stickoxidemissionen der Busflotte deutlich zu reduzieren, sind keine kurzfristig nicht umsetzbaren Neuanaschaffungen von E-Bussen ausreichend. Es gilt vielmehr, alle im ÖPNV und in den Regionalverkehren operierenden Busse (Verkehrsverbund, DB-Regio, beauftragte Busse von Privatunternehmen, die z.B. für den Schülertransport genutzt werden) noch im Jahr 2019 mit einer Hardware-Nachrüstung auf den Abgasstand von Euro VI zu bringen. Der überwiegende Teil der in Kiel im ÖPNV eingesetzten Busse betrifft Euro III bis Euro V/EEV Fahrzeuge mit teilweise extremen NOx-Emissionen im realen Busfahrbetrieb (bis zu 16.000 mg NOx/km)… Eine Nachrüstung aller Bestandsbusse auf den Euro VI Abgasstandard ist dank der Fördermittel des Bundes ohne Finanzierungsvorbehalt im Jahr 2019 möglich.

Die KVG verkündete im März 2019:

Die KVG Kieler Verkehrsgesellschaft kann dank einer Förderung des Bundes, 37 ihrer Dieselbusse von der Abgasnorm Euro-V auf Euro-VI umrüsten. … Mit diesem Schritt erfüllt die Flotte der KVG zu 75 Prozent der Fahrzeuganzahl die Abgasnorm gemäß Euro-VI.

Die DUH fordert hier also noch 2019 die restlichen 25% umzustellen.

Zumindest ergibt sich das aus der Eigendarstellung der KVG. Die DUH schreibt damit fälschlicher weise, dass die Mehrzahl der Kieler Busse Euro III-V sind. Aber an der Forderung 100% auf Euro VI umzustellen ist dennoch nichts verwerfliches. Entweder stimmt die Eigendarstellung der KVG nicht, oder die DUH hat was überlesen.

Hier geht es um einen Punkt von 10. Und es bis nicht der Wichtigste. Ohnehin fahren kaum Busse der KVG über den Theodor-Heuß-Ring.

Written by Thilo

17. Juli 2019 at 15:41

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

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