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Kommunalwahl Kiel 2013: GRÜNE Jugend „Bunt statt Braun“ & @LydiaRudow #kmw13 #kwkiel

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Written by tlow

6. Mai 2013 at 17:40

Kommunalwahl Kiel 2013: Update Wahlfieber/börse der KN April-14 #kwkiel #kmw13

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In genau sechs Wochen wird gewählt. Was hat sich seit der letzten Zwischenstand vor einer Woche getan?

Bei den kleinen Parteien wurden die Sonstigen gesplittet. Neu dazu kam eine rechtsradikale Wählerinitiative von der Partei NPD initiiert und WIR.  Es gab auch Manipulationen um den Kurs der Sonstigen in die Höhe zu treiben und gleichzeitig Manipulations- und Verfassunsgbruchvorwürfe seitens WIR in Kiel:

Im Forum gab es dazu auch einen Thread.

Weitere Zahlen

  • Die PIRATEN sind deutlich unter fünf Prozent gefallen. Wobei ich es für unwahrscheinlich halte, dass sie in der Landeshauptstadt ein schlechteres Ergebnis einfahren werden , als zur Landtagswahl landesweit. Da schein auch manipuliert zu werden, was man an den häufigen Verkäufen von einer einzigen Aktie sieht.
  • Bei WIR das gegensätzliche Bild: Es gibt fast nur Kaufgebote zu 1,35 %. Der Kurs wird aber gehalten durch Kauf einer einzigen Aktie für 9,88 %. Da gibt es eine Spanne von 8,53%€ die Menschen mehr bezahlen. Es ist naheliegend, dass hier versucht wird die eigene Partei größer zu machen. Und das die Wahrheit doch näher an den 1,35 % liegt.
  • Der SSW irgendwo zwischen 1,40 und 1,50  Prozent scheint wenig auffällig und eine realistischen Einschätzung.
  • Die FDP zwischen 2,17 und 3,33 Prozent ebenso.
  • Die LINKE zwischen 5,45 und  6,88 Prozent scheint auch nicht manipuliert. Ich hege aber erhebliche Zweifel daran, dass die LINKE es wieder über fünf Prozent schafft dieses Jahr.
  • Die Differenz-Aktie wird auch künstlich niedrig gehalten.
  • Bei den großen Parteien scheinen SPD (24,15) und GRÜNE (10,51) ebenfalls künstlich gedrückt zu werden (1 Aktie Verkäufe)
  • Die CDU erscheint auch eher realistisch mit 27 Prozent

Mein aktueller Tip

Auf Basis der veränderten Bedingungen wäre mein momentaner Tip:

  • SPD: 32 %
  • CDU: 27 %
  • GRÜNE: 12%
  • PIRATEN: 9%
  • LINKE: 4 %
  • FDP: 3%
  • SSW: 1,4%
  • WIR: 1,5%

Daraus würde sich für Rot-Grün ergeben: 44% – für Schwarz-Gelb: 30%. Auch die gesamte Opposition wäre damit kleiner als Rot-Grün. In den Rat würden damit kommen: SPD,CDU, GRÜNE, PIRATEN, LINKE, FDP. Wobei dann LINKE und FDP deutlich weniger Sitze hätten als beim Einzug 2008.

Written by tlow

14. April 2013 at 11:54

Neumünster: NPD-Demo erfolgreich blockiert, Kiel: 300 Auf Erster Mai Vorabenddemo (Pressemitteilungen)

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PRES­SE­MIT­TEI­LUNG des Lan­des­wei­ten An­ti­fa-Bünd­nis gegen den Na­zi­auf­marsch am 1. Mai in Neu­müns­ter, 01.05.2012

– 2000 An­ti­fa­schis­t_in­nen ver­hin­dern NPD-De­mons­tra­ti­on in Neu­müns­ter
– Be­we­gung, Blo­cka­den und An­grif­fe im ge­sam­ten Auf­marsch­ge­biet ma­chen Na­zi­rou­te un­pas­sier­bar
– Kläg­li­cher Ver­such einer un­an­ge­mel­de­ten Demo endet für 100 Nazis im Po­li­zei­ge­wahr­sam
– An­ti­ras­sis­ti­sche Spontan­de­mo zum Ab­schie­be­la­ger am Haart im An­schluss an An­ti­fa-Ak­ti­vi­tä­ten
– Irene Bagdu (An­ti­fa-Bünd­nis): „Dem ent­schlos­se­nen und so­li­da­ri­schen Zu­sam­men­spiel an­ti­fa­schis­ti­scher Ba­sis­ak­ti­vis­t_in­nen ist er­folg­rei­cher 1. Mai zu ver­dan­ken!“

Ins­ge­samt bis zu 2000 An­ti­fa­schis­t_in­nen ins­be­son­de­re aus dem au­to­no­men und dem ge­werk­schaft­li­chen Spek­trum sorg­ten am heu­ti­gen 1. Mai 2012 mit zahl­rei­chen Ak­tio­nen im di­rek­ten Um­feld der an­ge­mel­de­ten Na­zi­rou­te für die wei­test­ge­hen­de Ver­hin­de­rung einer NPD-De­mons­tra­ti­on. Be­reits am Vor­mit­tag er­rich­te­ten etwa 300 Teil­neh­mer_in­nen der Ge­werk­schafts­de­mo im An­schluss eine Men­schen­blo­cka­de auf dem Gö­ben­platz. Eine wei­te­re Blo­cka­de von einer eben­so gro­ßen Grup­pe größ­ten­teils au­to­no­mer An­ti­fa­schis­t_in­nen ent­stand wenig spä­ter auf dem Han­sa­ring Ecke Was­be­cker Stra­ße. Be­reits vor dem plan­mä­ßi­gen Auf­marsch­be­ginn war die Route der Nazis durch Blo­cka­den und all­ge­mei­ne Be­we­gung im Vier­tel der­ma­ßen ver­stopft, dass sie nicht mehr pas­sier­bar ge­we­sen wäre.

Da der grö­ße­re Teil der ins­ge­samt nicht­ein­mal 150 Neo­na­zis mut­maß­lich in Kennt­nis die­ser Aus­gangs­la­ge wider ihrer An­mel­dung am Süd­bahn­hof und nicht am Haupt­bahn­hof aus ihren Zügen stie­gen und ver­such­ten, von hier­aus eine un­an­ge­mel­de­te Er­satz­rou­te durch­zu­set­zen, konn­ten die an­ti­fa­schis­ti­schen Blo­cka­den be­reits am Mit­tag wie­der be­en­det wer­den. Durch Un­fä­hig­keit und Selbst­über­schät­zung schei­ter­ten die gut 100 NPD-An­hän­ger_in­nen mit ihrem Un­ter­fan­gen nach nur we­ni­gen hun­dert Me­tern je­doch kläg­lich, muss­ten um­keh­ren und wur­den nach einer sinn­ent­leer­ten Sitz­blo­cka­de schließ­lich kom­plett in Ge­wahr­sam ge­nom­men. Zuvor kam es zu er­folg­rei­chen An­grif­fen von mi­li­tan­ten An­ti­fa­schis­t_in­nen auf die Neo­na­zis am Süd­bahn­hof.

Nach der Ver­hin­de­rung der Neo­na­zi­de­mo de­mons­trier­ten etwa 300 An­ti­fa­schis­t_in­nen spon­tan vom Süd­bahn­hof zum „Aus­rei­se­zen­trum“ am Haart um prak­ti­sche Kri­tik auch am staat­li­chen Ras­sis­mus in Form der

eu­ro­päi­schen Ab­schot­tungs­po­li­tik sowie der Iso­lie­rung von Flücht­lin­gen in sol­chen Ab­schie­be­la­gern zu üben und sich mit den davon be­trof­fe­nen Men­schen zu so­li­da­ri­sie­ren.

Irene Bagdu vom Lan­des­wei­ten An­ti­fa-Bünd­nis gegen den Na­zi­auf­marsch am 1. Mai in Neu­müns­ter wer­te­te den heu­ti­gen Tag als Er­folg für die an­ti­fa­schis­ti­sche Be­we­gung: „Unser Auf­ruf „Na­zi­auf­marsch blo­ckie­ren – an­grei­fen – ver­hin­dern!“ ist Rea­li­tät ge­wor­den: Der Ent­schlos­sen­heit und dem so­li­da­ri­schen Zu­sam­men­spiel von an­ti­fa­schis­ti­schen Ba­sis-Ak­ti­vis­t_in­nen ver­schie­de­ner Spek­tren und ihrem di­rek­ten Agie­ren auf der an­ge­mel­de­ten Na­zi­rou­te ist es zu ver­dan­ken, dass der Auf­zug der NPD nicht statt­fin­den konn­te. Sie waren es, die zu Blo­cka­den auf­ge­ru­fen und sie er­folg­reich durch­ge­setzt haben, wäh­rend die Stadt­obe­ren mit Ima­ge­pfle­ge und die Par­tei­en mit Wahl­kampf am an­de­ren Ende der Stadt be­schäf­tigt waren. Dass zahl­rei­che An­ti­fa­schis­t_in­nen heute nicht nur die Men­schen­feind­lich­keit der Nazis im Blick hat­ten, son­dern an­schlie­ßend mit einer Demo zum Ab­schie­be­la­ger auch den sich hier aus­drü­cken­den in­sti­tu­tio­na­li­sier­ten Ras­sis­mus des deut­schen Staa­tes zum Ge­gen­stand der Kri­tik mach­ten und den hier­von be­trof­fe­nen Men­schen so­li­da­ri­sche Grüße aus­rich­te­ten, war wich­tig.“

Be­reits am Vor­a­bend des 1. Mai waren am 30. April 2012 etwa 300 Men­schen in Kiel mit einer an­ti­fa­schis­ti­schen und re­vo­lu­tio­nä­ren De­mons­tra­ti­on unter dem Motto „Ge­schich­te wird ge­macht – Ka­pi­ta­lis­mus zu Ge­schich­te ma­chen!“ für die Per­spek­ti­ve einer men­schen­wür­di­gen Ge­sell­schaft jen­seits der be­ste­hen­den Aus­beu­tungs- und Un­ter­drü­ckungs­ver­hält­nis­se auf die Stra­ße ge­gan­gen.


PRES­SE­MIT­TEI­LUNG des Vor­be­rei­tungs­kreis Vor­a­bend­de­mons­tra­ti­on im Lan­des­wei­ten An­ti­fa-Bünd­nis gegen den Na­zi­auf­marsch am 1. Mai in Neu­müns­ter, 30.04.2012

– 300 Teil­neh­mer_in­nen auf re­vo­lu­tio­nä­rer und an­ti­fa­schis­ti­scher 1. Mai-Vor­a­bend­de­mo in Kiel

– Oleg Frahm (De­mo-Vor­be­rei­tungs­kreis): „Er­folg­reich an die Per­spek­ti­ve einer Welt ohne Aus­beu­tung und Un­ter­drü­ckung jen­seits des Ka­pi­ta­lis­mus er­in­nert. Mor­gen ver­hin­dern wir den Na­zi­auf­marsch!“

Heute, am 30. April 2012 be­tei­lig­ten sich 300 Men­schen bei bes­tem Wet­ter an der an­ti­fa­schis­ti­schen und re­vo­lu­tio­nä­ren 1. Mai-Vor­a­bend­de­mons­tra­ti­on durch die Kie­ler In­nen­stadt. Um im Vor­feld der Ak­ti­vi­tä­ten gegen den ge­plan­ten NPD-Auf­zug am mor­gi­gen 1. Mai in Neu­müns­ter auch ei­ge­ne in­halt­li­che Ak­zen­te rund um den tra­di­tio­nel­len in­ter­na­tio­na­len Kampf­tag der Ar­bei­ter_in­nen­be­we­gung zu set­zen, hatte das Lan­des­wei­te An­ti­fa-Bünd­nis gegen den Na­zi­auf­marsch am 1. Mai in Neu­müns­ter hier­zu unter dem Motto „Ge­schich­te wird ge­macht – Ka­pi­ta­lis­mus zu Ge­schich­te ma­chen!“ auf­ge­ru­fen.

Un­ter­malt von Py­ro­tech­nik und so­zi­al­re­vo­lu­tio­nä­ren sowie an­ti­fa­schis­ti­schen Pa­ro­len lief die Demo am frü­hen Abend von der Hol­ten­au­er­ Stra­ße durch die Kie­ler City bis zur Alten Meie­rei. In sechs ver­schie­de­nen Re­de­bei­trä­gen wurde auf den kri­sen­haf­te Ka­pi­ta­lis­mus und die Mög­lich­kei­ten und Schwie­rig­kei­ten sei­ner Über­win­dung, Neo­na­zis in Schles­wig-Hol­stein vor und nach der Wahl, die ras­sis­ti­sche EU-Flücht­lings­po­li­tik, die Mitte Mai be­vor­ste­hen­den Kri­sen­pro­tes­te in Frank­furt und den 1. Mai als in­ter­na­tio­na­len Kampf­tag der Ar­bei­ter_in­nen­be­we­gung für Würde und Eman­zi­pa­ti­on ein­ge­gan­gen. Der mor­gi­ge Na­zi­auf­marsch in Neu­müns­ter und die Ge­gen­ak­ti­vi­tä­ten wur­den auch aus­führ­lich the­ma­ti­siert.

Oleg Frahm vom De­mo-Vor­be­rei­tungs­kreis zeig­te sich zu­frie­den mit dem Tag: „In Zei­ten der welt­wei­ten Krise der ka­pi­ta­lis­ti­schen Öko­no­mie den be­droh­lich auf­kei­men­den men­schen­feind­li­chen und au­to­ri­tä­ren Kri­sen­ver­wal­tungs­stra­te­gi­en und ihrer ideo­lo­gi­schen Be­gleit­mu­sik ist es umso wich­ti­ger an die Per­spek­ti­ve einer auf den Grund­pfei­lern So­li­da­ri­tät, Gleich­wer­tig­keit und Frei­heit be­dürf­nis­ori­en­tiert wirt­schaf­ten­den Ge­sell­schaft zu er­in­nern. Dies haben wir zum dies­jäh­ri­gen 1. Mai er­folg­reich bei­tra­gen kön­nen. Mor­gen wer­den wir im Schul­ter­schluss mit allen An­ti­fa­schis­t_in­nen und mit Krea­ti­vi­tät und Ent­schlos­sen­heit den men­schen­ver­ach­ten­den NPD-Auf­marsch in Neu­müs­ter ver­hin­dern!“Im An­schluss an die Demo lie­ßen sich viele Men­schen im Gar­ten der Alten Meie­rei nie­der und in­for­mier­ten sich bei Essen und Ge­trän­ken über den ak­tu­el­len Stand zu den An­ti­fa-Ak­tio­nen gegen den be­vor­ste­hen­den Na­zi­auf­marsch. Zur Stun­de läuft bei bes­ter Stim­mung der Tanz in den Mai in der gut ge­füll­ten Alten Meie­rei bevor mor­gen Vor­mit­tag zahl­rei­che An­ti­fa-Ak­ti­vis­t_in­nen ge­mein­sam den Weg nach Neu­müns­ter an­tre­ten wer­den.

Written by tlow

2. Mai 2012 at 07:10

Schleswig-Holstein: V-Leute „einfach abschalten“?

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Eine absurde Situation: Seit Jahrzehnten beobachtet der Verfassungsschutz und die Polizebehörden die Rechtsradikalen – auch in Schleswig-Holstein. Konsequenzen hatte das bisher für die Beobachteten keine. Im Gegenteil: Im Zuge der Versuche eines NPD-Verbotes waren die V-Leute DAS Argument gegen ein Verbot. Als Rechtsradikale Organisation kann einem also nichts besseres passieren, als beobachtet zu werden? Weil man dann keine Konsequenzen zu fürchten haben wird?

Was sind eigentlich V-Leute? Es sind keine Polizisten oder Mitarbeiter von Geheimdiensten, die in Organisationen eintreten, um diese zu unterwandern. Es sind Mitglieder einer Organisation, die sich ein Zubrot damit verdienen Internas weiterzutragen.

Es besteht die Vermutung, dass große Teile der rechtsradikalen Szene sich seit Jahrzehnten im wesentlichen über den Verfassungsschutz finanzieren. Der Staat leistet also, in seiner Paranoia, Aufbauarbeit für Feinde des Staates? Ein Zufall?

Wer die Diskussion um den Extremismusbegriff verfolgt, der weiß, dass vieles, was da so geschrieben wird, nicht viel mit Vernunft zutun hat. Altbekannt ist das zusammenwerfen von Rechts und Links und auch das völlige Leugnen, wie der Hass oft aus der Mitte der Gesellschaft heraus erwächst – und nicht von den sogenannten Rändern. „Hufeisentheorien“ gehören eher in Märchenbücher und nicht in wissenschaftliche Abhandlungen zum politischen Spektrum. Oft werden diese Theorien auch gerade von Männern aus dem rechtsaußen-Lager propagiert. Zu vermuten ist: Als Selbstschutz. Denn diese Law&Order-Politik gegen Ausländer, gegen Andersdenkende,… die darf ja nicht gesellschaftsfeindlich sein – und wird somit willkürlich als Mitte definiert.

In Kiel ist bekannt, dass die Polizei seit Jahren kaum gegen Rechtsradikale ermittelt. Oft sind es die Opfer rechter Gewalt, die mir polizeilichen Repressionen zu rechnen haben.

Insofern kann man nicht viel von dem „Abschalten“ der V-Leute erwarten. Abschalten bei der NPD heisst dann, dass sie bei der Linkspartei eingeschaltet bleiben?

Written by tlow

22. März 2012 at 14:51

Kundgebung „Gegen schlechte Scherze in Kiel-Friedrichsort – für einen konsequenten Antifaschismus!“ am 18. Juni

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(Beitrag größtenteils übernommen von Indymedia, Lizenz ist Creative Commons)

Kundgebung in Kiel-Friedrichsort

Am Samstag den 18. Juni 2011 beteiligten sich rund 75 Antifaschist_innen zur Mittagszeit an einer einstündigen Kundgebung unter dem Motto „Gegen schlechte Scherze in Kiel-Friedrichsort – für einen konsequenten Antifaschismus!“ am Braunen Berg in Friedrichsort zu der die Autonome Antifa-Koordination Kiel aufgerufen hatte. Hintergrund waren die seit längerem in Friedrichsort festzustellenden und bereits mehrfach thematisierten Aktivitäten von Neonazis im Kieler Stadtteil nördlich des Kanals. Zudem stand die örtliche Polizei in der Kritik, deren stellvertretender Leiter Rohwer im März gegenüber der lokalen Presse (KN-Artikel „Kriminalitätsstatistik für Friedrichsort“, 11.3.2011) behauptet hatte, dass mit dem Wegzug eines einzelnen aktiven Neonazis das Problem einer im Stadtteil verankerten rechten Jugendkultur, die massive Verbreitung neonazistischer Propagaganda und Bedrohungen nicht-rechter und migrantischer Friedrichsorter_innen nun nicht mehr existiere.
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Written by tlow

21. Juni 2011 at 19:34

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