KielKontrovers

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Torten Albig

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Herr Albig war Opfer eines Tortenwurfs. Hier auf NDR zu sehen. Aber bevor es auf NDR kam, konnte man es schon auf Twitter lesen:

Das Occupy Kiel-Camp lässt leider in den letzten Wochen kein Fettnäpfchen aus. Nun meint man sich von irgendwelchen frustrierten Arbeitslosen in vorauseilendem Gehorsam distanzieren zu müssen? Warum eigentlich? Es ist nichts passiert, „Torten Albig“ hat nicht einmal Anzeige erstattet. Davon abgesehen ist ein Tortenwurf nicht einmal eine Straftat.

Das Camp zeigt hiermit ein weiteres mal, wie weit sie von vielen KielerInnen entfernt sind., die vielleicht auch arbeitslos und genau so frustriert sind wie dieser tortenwerfende Mann. Ihr seid nicht die 99 Prozent! Ihr seid nichts als zeltende Hippies! Ihr habt keine Relevanz und auch keine Ahnung, was die meisten Leute in Kiel bewegt. Und das schlimme ist: Ihr merkt es nicht mal. Bei der erstbesten Gelegenheit fallt ihr ohne etwas über Hintergründe zu wissen einem Teil der 99-Prozent in den Rücken. Sauber!

Wie kann man nur so verdammt humorlos und dämlich sein. Dazu empfehle ich doch Sesamstraße, „Hätt‘ ich Dich heut‘ erwartet, hätt‘ ich Kuchen da‘:

Ein weitere peinlicher Tweet kam wiederum vom Camp:

Immer diese Nazivergleiche… unsensibel bis zum Abwinken. Schade, schade…

Written by tlow

22. November 2011 at 23:54

Occupy Kiel auf’m Klo

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Förde Sparkasse Kiel

Ich bin neulich in der KN am Samstag über eine Tatsache gestolpert, die mir doch sehr seltsam vorkam. In einem Absatz heisst es u.a.

Rund 20 „Dauercamper“ und 50 Teilzeitunterstützer treffen sich jeden Abend um 18 Uhr im Plenum, zudem jeder willkommen ist. „Wir bekommen so viel positiven Zuspruch aus der Bevölkerung, das ist überwältigend“, meint Jakob. Äpfel, Brot, sogar Stollen bringen Passanten vorbei, ebenso Decken und ausrangierte Möbel. Auch die Aktivisten bringen mit, was sie entbehren können. „Jeder gibt, was er kann“ lautet ein Leitspruch der „Gesellschaft in der Gesellschaft“. Sie trennen und entsorgen den Abfall und dürfen auch die Toiletten bei der Sparkasse nutzen. „Unser Protest richtet sich hauptsächlich gegen die HSH-Bank und die kopflose Finanzpolitik der Banken“, erklärt Studentin Alena.

Da gibts offenbar tatsächlich die Vorstellung, dass es sowas wie gute Banken gibt.  Wer ist die Förde Sparkasse? Zur Geschäftsausrichtung heisst es im  Leistungsbericht 2010:

Die Förde Sparkasse ist ein selbstständiges Unternehmen in kommunaler Trägerschaft mit der Aufgabe, auf der Grundlage der Markt- und Wettbewerbserfordernisse für ihr Geschäftsgebiet den Wettbewerb zu stärken und die angemessene und ausreichende Versorgung aller Bevölkerungskreise und insbesondere der mittelständischen Wirtschaft mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen auch in der Fläche sicherzustellen.Sie unterstützt dadurch auch die Aufgabenerfüllung des kommunalen Trägers im wirtschaftlichen, regionalpolitischen, sozialen und kulturellen Bereich. Die Sparkasse arbeitet eng mit den Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe zusammen. Sie betreibt ihre Geschäfte nach wirtschaftlichen Grundsätzen.

Die Förde Sparkasse ist u.a. Gesellschafterin der Kieler Wirtschaftsförderung (KiWi), neben der Deutschen Bank, der Commerzbank und der Hypovereinsbank. und fördert mit dieser total intransparenten Institution maßgeblich die Kommerzialisierung von Stadtkultur.

Da gibt es eigentlich keine wesentlichen Unterschiede zur HSH-Nordbank. Außer das die HSH Nordbank von der Politik eine andere Aufgabe zugewiesen bekam.

Die HSH Nordbank hatte mehr Freiheiten und hat sich im Zuge der Finanzkrise einfach verspekuliert. Das Denken ist aber allen Banken  gemein. Zum Global Economic Symposium (GES) in Kiel sagte Konsul Götz Bormann, Vorstandsvorsitzender, Förde Sparkasse:

»Im Rahmen des Global Economic Symposium werden die führenden Köpfe unserer Zeit Lösungen für drängende globale Herausforderungen entwickeln. Für uns bietet sich die einmalige Chance, diese herausragende Veranstaltung dauerhaft in Kiel zu positionieren. Ich bin dabei, um dies möglich zu machen.«

Die Förde Sparkasse war auch offizielle Partnerin des GES.

Und nun kam wohl das Angebot die Toiletten der Förde Sparkasse zu nutzen, von jemanden von der Förde Sparkasse. Bisher wird das Camp ja auch von der Politik geduldet. Und die Förde Sparkasse ist politiknah.

Hat das Camp  keine antikapitalistische Position? Diese einseitige Ausrichtung auf eine Kritik an der HSH Nordbank ist absurd. Insbesondere, wenn man dann (als Camp, nicht als Privatperson) das Klo der Förde Sparkasse benutzt.

Damit ist ja schon klar, dass man eine offene Kritik an der Förde Sparkasse nicht leisten kann oder will. Und  damit, so vermute ich, auch keine Kritik an den herrschenden Verhältnissen im Sinne einer Kapitalismuskritik. Ist die Bewegung (in Kiel) nicht mehr als im wesentlichen die Aufforderung eine Finanztransakationssteuer einzuführen und die HSH Nordbank zu kritisieren?

So ein Camp hat eben Anforderungen und Abhängigkeiten. Abhängig auch vom Standort. Es gibt sicher andere Standorte in Kiel, die mehr Möglichkeiten bieten. Aber aus irgendeinem Grund hat man sich so in die HSH Nordbank verbissen.

Auf jeden Fall wirken die Positionen da doch sehr inkohärent und sind für mich nicht nachvollziehbar. Die Schulden der HSH Nordbank sind doch nur Ergebnis einer Wirtschaftspolitik, die auch die Stadt Kiel und die Förde Sparkasse mitgestaltet haben. Wie kann man da Unterschiede machen? Und wohin führt das? Wo ist die Kritik, für die es sich lohnt auf die Straße zu gehen und wo sind bei Occupy Kiel die Leute mit ECHTEN Problemen?

Written by tlow

8. November 2011 at 12:56

Occupy Kiel und die Finanzmärkte

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Am 12.11. soll es wieder eine Kundgebung und Demo unter dem Motto „Entmachtet die Finanzmärkte!“ geben. Interessanter an dieser Forderung ist vielleicht, was dieses Motto nicht aussagt:

  • Es geht nicht darum, die Finanzmärkte abzuschaffen, oder am Kapitalismus zu kratzen! Das heißt dies ist ein klares Bekenntnis zum Kapitalismus herauszulesen. Es geht hier lediglich darum, den Kapitalismus zu „verbessern“. „Kapitalismus 3.0“ also – oder anders formuliert: Dem Kapitalismus sein Überleben sichern.
Für viele Kapitalismuskritiker bedeutet dieses Motto also, dass man sich unter diesem Motto nicht versammeln möchte, weil es das Gegenteil von dem darstellt, was man mit seiner eigenen Kritik auf die Straße tragen möchte.
Das Motto wurde wohl am Mittwoch per Mehrheitsvotum bei einem Ratschlag in der Pumpe verabschiedet. Unglücklicher könnte die Wahl auf dieses Motto allerdings kaum sein.
Das Motto spricht eines der Kernforderungen von Attac an: der demokratischen Kontrolle von Finanzmärkten! Das will man z.B. mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer erreichen. Ich persönlich glaube aber eher, dass eine neue Steuer auf ETWAS immer Grund sein wird, dass genau das, was sie besteuert wird, nicht verboten wird. D.h. wie bei Tanksteuer oder Ökosteuer. Eine Transaktionssteuer wird also natürlich Finanztransaktionen fördern und nicht reduzieren! Ansonsten wäre ja ein Verschwinden gleichbedeutend damit, dass  man auf die Steuereinnahmen verzichten müsste. Und das bei schrumpfenden Staatseinnahmen?
Das Motto fixiert sich auch auf eine Reduzierung der Occupy-Bewegung auf einen reinen Appel-Charakter. Die Politiker sollen die Finanzmärkte regeln. Wir selbst können da dann gar nichts machen. Schon gar nicht vor Ort hier in Kiel!
Und zu guter letzt versucht das Motto zwischen bösem Investmentkapitalismus und der guten Realökonomie zu unterscheiden. Die Unterscheidung gibt es aber nicht wirklich. Denn das Finanzkapital  ist inzwischen nötig, um die „Realwirtschaft“ zu betreiben. Es ist eine Funktion von Kapitalismus und nicht die Ursache von Krisen. Die Werkzeuge wechseln, der Kapitalismus bleibt!
Als Fazit kann man also sagen, dass das Motto im wesentlichen eher für eine  Wahrung des Status Quo steht und weniger für einen Systemwechsel oder grundsätzliche Änderungen. Das Motto steht für eine Verfestigung des heutiugen Systems, oder auch den Versuch einen „Kapitalismus 3.0“ oder auch einen „Kapitalismus mit menschlichem Antlitz“ zu etablieren.  Das verkennt aber m.E. die grundsätzlichen Eigenschaften von Kapitalismus, die da wären:
  • Fixierung auf Wettbewerb statt Kooperation als Organisationsprinzip
  • Gewinnmaximierung, d.h. der Versuch z.B. die Lohnkosten als effektivste Kosten zu senken. Wo dann TextilarbeiterInnen nur % der Kosten einer Kleidung als Lohn erhalten.
  • Wachstum als Überlebensprinzip. Ergibt sich ausden vorgenannten Punkten. Alle Unternehmen, die überleben wollen, müssen darauf drängen die Konkurrenz zu verdrängen und immer größer zu werden. Wir sehen das gerade im Kleingartengebiet, wie Möbelkraft und Sconto IKEA kaputt machen wollen. Am Ende werden die Beschäftigten und Kleingärtner die leidtragenden sein.
  • Kosten werden wo möglich sozialisiert, Gewinne privatisiert.
Das sind aber nur einige Punkte. Und man kann da natürlich versuchen da gegenzusteuern, aber das wird immer nur ein Rückzugsgefecht bleiben, dass IMMER verloren wird.

Written by tlow

5. November 2011 at 00:54

Veröffentlicht in Allgemein, Finanzen, Wirtschaft

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Die Zeitgeist Bewegung

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Anläßlich verschiedener Beobachtungen und jetzt eines Kommentars, veröffentliche ich in diesem Artikel  einiges zur Zeitgeist-Bewegung.

Im Freitag hab am Montag einen Artikel mit de Titel  „Fällt die Occupy-Bewegung ihrer eigenen Offenheit zum Opfer?“ Die TAZ bereits am 21.10. .

Auf Twitter gab es folgende Meldung:

Zeitgeist ist laut Wikipedia eine Advocacy Coalition, d.h., dass „…oftmals nicht sofort ersichtlich ist, wer einer solchen Advocacy Coalition angehört. Nur das inhaltliche Agieren zur Erreichung des Ziels setzt diese als Koalition fest.“

Der Freitag schreibt:

Jetzt verdichten sich die Hinweise darauf, dass die aus den USA stammende Zeitgeist-Bewegung systematisch versucht, die Occupy-Bewegung in Deutschland und Österreich zu unterwandern.

In Kiel gibt es ein Chapter von Zeitgeist (–> eigene Seiten).

Außerdem wurde bekannt, dass viele Occupy-Seiten auf Facebook zentral ferngesteuert werden. Zitat:

Inzwischen habe ich herausgefunden, daß so ziehmlich alle alle Occupy-Seiten von dieser Zeitgeist/Venus-Projekt Bewegung gemacht wurden und daß die sog. „Zeitgeist-Chapter-Führer“, des jeweiligen Landes immer ein Unternehmen im Bereich IT/Marketing betreiben.

Ist Zeitgeist nun nur eine Sekte wie jede andere? Hier ein Video von ihnen selbst. Das ist durchaus sehr professionell und aufwendig gemacht. Man kann davon ausgehen, dass das richtig Geld gekostet hat. Die Frage ist, warum jemand so viel Geld ausgibt für Public Relation:

Nach dem Video viel mir wieder eine Dokumentation von Adam Curtis ein. Denn Zeitgeist hat die Vision eines technokratischen Utopias. Im Grunde entsprechen sie damit aber, auch wenn sie es selbst so nicht bezeichnen der alten Ingenieurs-Utopien des Kapitalismus und Realsozialismus.

Pandora’s Box erzählt Geschichten aus den USA und der UDSSR und warum technokratische Lösungen immer scheitern müssen (in einigen Ausührungen etwas überspitzt, aber durchaus zufreffend insgesamt):

Zeitgeist glaubt also fundamental mit den Prinzipien, die bereits mehrfach gescheitert sind, dieses mal Erfolg zu haben. Dabei kreieren sie eine neue technokratische Ideologie, die an die Stelle von bekannten Ideologien treten soll. Auch wenn sie es selbst nicht als Ideologie bezeichnen. Aber ihre Videos sind vollgestopft mit unbewiesenen Behauptungen und Glaubenssätzen.

In Kiel hat Zeitgeist offenbar durchaus einigen Einfluss auf die Occupy-Bewegung – und Attac kann oder will dem nichts entgegensetzen. Womit dann klar ist, dass die Occupy-Bewegung endgültig an ihren Wendepunkt abkommt,wo es darum geht die Spreu vom Weizen zu trennen.

Ein Scheitern der Occupy-Bewegung unter den derzeitigen Bedingungen ist notwendig. Denn es bestehen keine fördernswürdigen Bedingungen. Bzw. sind hier Leute aktiv, deren Wirken eher als rückschrittlich zu bezeichnen ist. Hier stoßen verschiedene alte und neue Kräfte aufeinander. Bisher war alles undifferenziert. Aber nun versuchen verschiedene Gruppen die Bewegung auf ihre Seite zu ziehen. Dabei fehlt Occupy vor allem in Deutschland eine breite Basis. Der Misserfolg ist so unausweichlich. Aber wenn man hört, was da für krude Vorstellungen herumgeistern, kann man nur froh sein. Der nächste Winter kommt bestimmt.

Auch wenn Occupy einige gute Ansätze hat, so reicht es doch noch nicht aus, selbst bis in die Provinz (Kiel, Hamburg, Berlin, Frankfurt) mit einigen Ideen vorzudringen. Und was sich in Deutschland so durchsetzt, das sollte doch besser unter dem Stein bleiben, wo es bisher verborgen war. Es ist noch ein langer Weg, bis sich hier mal etwas wirklich interessantes bewegen wird, dass nicht in einer Katastrophe enden würde.

Written by tlow

26. Oktober 2011 at 23:39

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