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Wahlen in Kiel – Was ist zu erwarten?

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Letzten Monat, vor ca. drei Wochen, hatte ich eine Umfrage gestartet zur OB -Wahl (wird heute beendet) und zur Kommunalwahl 2013. Das wichtigste Ergebnis ist, das es nur eine geringe Beteiligung (36 Stimmen) an der Abstimmung gab. Ich ziehe daher noch die Wahlbörse der Kieler Nachrichten (519 Stimmen) hinzu. Übereinstimmendes Ergebnis scheint dabei zu sein:

  • Ein leichter Vorteil für Meyer vor Gaschke
  • Tietze vermutlich sicher auf dem dritten Platz

Die beiden Kandidaten der 99 Prozent (Barg, Cravan) holen dabei vermutlich bestenfalls zusammen 1 Prozent. Cravan und Barg haben dabei ein grundsätzliches Problem: Denn generell ist Basisdemokratie unvereinbar mit StellvertreterInnenpolitik, bzw,. repräsentativer Demokratie. Es KANN gar keinen Kandidaten zur Wahl der Oberbürgermeisterin von Occupy Kiel geben, sofern Occupy Kiel das Wesen von Occupy verstanden hätte. Insbesondere die Rolle des Oberbürgermeisters (zu viel Macht) ist sogar bedenklicher als die Wahl der Ratsversammlung.

Eine der wesentlichen Punkte von Occupy weltweit ist, dass es die Vertretung durch PolitkerInnen ablehnte. Politik selber machen. DIY – Do It Yourself statt „Bürgerbeteiligung“ oder „Mitbestimmung“.

Ich habe ja immer gedacht, dass mit der OB-Kandidatur der beiden wäre ein guter Witz. Warum soll sich nicht jeder an den Wahlen beteiligen und sie dazu nutzen eigene Themen zu kommunizieren. Als dann aber massenweise Plakate für Cravan gedruckt wurden, habe ichs kapiert: Hier wird genau so wie bei den großen Parteien Geld für bunte Bildchen zum Fenster rausgeworfen:

Cravan

Da passt was nicht zusammen: Kein Oberbürgermeister, keine Oberbürgermeisterin kann als Vertreter der BürgerInnen akzeptiert werden, wenn man Basisdemokratie oder Direkte Demokratie ernst meint. Wahlen können dann nur benutzt werden, um die Absurdität des Schauspiels deutlich zu machen. Genau das Gegenteil scheinen aber Barg und Cravan zu machen: Die legitimieren die OB-Wahlen dadurch, dass sie so tun, als wenn sie Alternativen darstellen würden. Wo, frage ich, sind hier aber auch die 99 Prozent, die Occupy angeblich vertritt? „So nicht“ werden wohl die Mehrheit der KielerInnen sagen.

Stattdessen müsste man sich dafür einsetzen, dass die BürgerInnen vermehrt selber Politik machen, also selber Entscheidungen treffen. Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte sind dabei immer nur eine Show, die darüber hinwegtäuscht, wer eigentlich die Entscheidungen trifft.  Und schon gar nicht geht es darum eine Bürgerin über alle und die Ratsversammlung hinaus zu heben und eine Macht zu verleihen. S.a. „Für Cravan soll Occupy weiter gehen„.

Ich vermute, dass Gert Meyer als Sieger aus der OB-Wahl hervorgehen wird, da Tietze und die beiden unabhängigen Kandidaten eher auf Kosten der SPD-Kandidaten Gaschke auf Stimmenfang gehen. Der Rest, die Desillusionierten werden mit oder ohne Cravan, zu hause bleiben.

Written by tlow

19. Oktober 2012 at 17:32

Plattwalzen, yeah!

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Peter, machts Spaß!?

„Heute walz ich, morgen schlaf ich,
übermorgen hol ich mir die Kleingärten am Westring;
ach, wie gut dass niemand weiß,
dass ich Rumpelstilzchen heiß!“ (Hörensagen, Peter Todeskino)

Kiel besitzt aber den Schatz eines sehr hohen Anteils an Kleingärten. Das Kleingärtnerwesen befindet sich bereits seit Jahren im Umbruch, vermehrt weg vom primären Nutzen der Nahrungsmittelerzeugung, hin zum Kleinod für in der Stadt lebende Menschen, die an ihrem Wohnort keinen eigenen Garten haben, wobei hier der Schwerpunkt auf der individuellen Erholung liegt.

(Zitat aus Gemeinschaftsgärten: Die Wiederentdeckung des Miteinander GRÜNE Kiel)

Written by tlow

5. September 2012 at 16:47

Occupy Kiel: Mehrere Seiten einer Besetzung

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Wenn man die Kommentare bei KN-Online länger verfolgt. Vor allem aber nicht nur beim Occupy Kiel Camp, so wird schnell deutlich, dass:

  1. Einige Kommentatoren besonders eifrig und besonders rechts sind.
  2. Die Staatsgläubigkeit doch sehr verbreitet ist. Zweifeln viele sehr schnell am Staat, wenn er beim zu schnellen Fahren „geblitzt“ wird, so denken in den Kommentarfunktionen doch viele, dass alles was Gesetz ist, nur so sein kann, wie es ist. Wenn man die Rechtsgeschichte in der BRD betrachtet, dann findet man aber auch viele Wendepunkte. Und die Demokratie heute wäre niemals entstanden, wenn immer alles so geblieben wäre, wie es war.

Also ob einige der Kommentatoren von rechten Organisationen dazu angehalten werden, dort ihren Müll abzulassen, wie ich gehört habe, kann man schlecht nachprüfen in der defakto Anonymität. Die strengere Registrierung hat nicht etwa die  Kommentare reduziert, sondern eher die Vielfalt. Ob unter den Umständen die Kommentarfunktion in der KN noch Sinn macht, bleibt fraglich. Einen Querschnitt der Leser stellt sie aber mit Sicherheit nicht dar, auch wenn es natürlich unter Lesern solche Meinungen gibt.

Zu dem, was diskutiert wird:

John Maynard Keynes

John Maynard Keynes

  • Ob nun Herr Todeskino, Herr Albig oder ein später gewählter OB den Räumungsbefehl gibt, ist nebensächlich. Herr Albig hat im Wahlkampf keine Fakten schaffen wollen. Er wollte sich damit nicht seine Chance zur Wahl verschlechtern. Der Bürgermeister Todeskino ist jetzt offiziell zuständig und hat die Möglichkeit dem neuen OB eine lästige Angelegenheit vom Hals zu schaffen, bevor der oder die antritt. Lästig insofern, als das auch nach Meinung vieler Camper es schon erstaunlich ist, wie lange nicht geräumt wurde und dieser Freiraum erhalten werden konnte. Mit der Räumung des Camps ins Amt zu starten wäre sicher kein toller Start für einen OB. Für die Förde Sparkasse ist es aber natürlich seit langer Zeit kein einladendes Bild mehr. Ich bin sicher, dass man hinter den Kullissen darum bittet, dass die Stadt Kiel da mal Fakten schafft, während man öffentlich das Bild einer „guten Bank“ versucht zu erhalten. Den auch Camper sind potentielle Kunden. Das Camp existiert heute wohl auch nur noch, weil es niemals in Fundamentalopposition gegangen ist. Es wurde immer zwischen guten und schlechten Banken unterschieden. Man glaubt, dass ein guter Kapitalismus aus Bedingungslosem Grundeinkommen plus Konsum und Stärkung des Mittelstands möglich und wünschenswert ist. Obgleich die Förde Sparkasse in Kiel, auch in der KiWi (Kieler Wirtschaftsförderung) aktiv ist und Wirtschaftspolitik mit gestaltet, hört man dazu keine Kritik aus dem Camp. Man ist da im Gegenteil schon lange darauf Stolz, dass man dort die Toiletten benutzen kann. Also: Jede andere Aktion oder Besetzung in Kiel in den letzten Jahren wurde schneller erledigt als dieses Camp. Das liegt vor allem daran, dass die Vorstellungen von Stadt Kiel, SPD, LINKEN und dem Camp oft übereinstimmen. Das wird auch aus einer Rede des SPD-Ratsherren Thomas Wehner deutlich. Folgende Punkte erscheinen ihm besonders erwähnenswert:
    • dass man mit Papieren viel Geld verdienen und verlieren kann, hinter denen keine Werte stehen,
    • dass Banken mit dem ihnen anvertrauten Geld Risiken eingegangen sind, die sonst kein ordentlicher Kaufmann eingehen würde. Da waren die Krise und ihre Auswirkungen übrigens ganz nah bei uns in Kiel, wenn wir im Rathaus aus dem Fenster blicken,
    • – dass Spekulation imstande ist, ganze Volkswirtschaften an den Rand des Abgrunds zu bringen und viele Menschen an den Rand ihrer Existenz.

    Im wesentlichen besagt diese Propaganda, dass es nur einigen Stellschrauben liegt, dass es zur Krise kam. Unberücksichtigt bleibt, dass ohne diese Spekulationsblasen, die aktuelle Wirtschaft, auch mit „ordentlichen Kaufmännern“, längst aus Geldmangel zusammengebrochen wäre. Wirtschaft braucht Geld zum Überleben.  Spekulationsblasen sind keine Fehlentwicklungen im Kapitalismus, sondern seine Voraussetzung. Denn sie generieren neues Kapital, mit dem dann wieder investiert wird. Die Antwort, die bei ATTAC, der Linken, der SPD und bei den Occupiern gut ankommt ist nun, dass man das Finanzsystem reformieren muss und dann hat man nur noch die guten, aber keine schlechten Wirkungen mehr. Damit allerdings arbeitet man an dem Grundmythos, dass Kapitalismus per se GUT ist und funktioniert. Mit der Bewegung der Indignados (der „Empörten“) wurde deutlich, dass diese Bewegung nicht unbedingt jede Wirkung des Kapitalismus kritisiert, sondern Empörung löst aus, dass Banken für Milliarden gerettet werden, während z.B. die Altersarmut steigt und es immer hieß, es wäre kein Geld vorhanden. Die Kritik bei Occupy Kiel geht also nicht ZU WEIT, sondern NICHT WEIT genug. Und dadurch stützten sie bestimmte Mythen und arbeiten daran, die Illusion eines funktionstüchtigen Wirtschaftssystem aufrecht zu erhalten. Aber dazu jetzt nicht mehr.

  • Von der Platzbesetzung als solches wird von den Rechten behauptet, sie wäre illegal. Doch hat die Förde Sparkasse wirklich mehr Rechte zur Gestaltung des Platzes? Wir werden alle in diese Welt hineingebohren als Kinder von Eltern, mit bestimmten Vermögen und Bildungsstand. Genau so erbte die Förde Sparkasse seit Jahrhunderten (seit 1796) ihre Bestände. Aber jedem/r Neubürger/in in dieser Welt steht erst einmal ohne Geld da. Es wird ihm/ihr  geliehen. Insofern basiert jedes Eigentum heute auf Leihgaben und dem Erben von Ansprüchen. Wo kein Vermögen ist, kann auch nichts verliehen oder darauf aufgebaut werden. Viele empfinden das als gerecht, aber mit Chancengleichheit hat das nichts zutun.  Die Eigentümer von Firmen beschäftigen Arbeitskräfte und können oft gut von dem ständigen Ertrag leben. Durch Nachfolge haben die Erben einer Firma oft einen besseren Start ins Leben als die Mehrzahl der BürgerInnen. Die Sparkasse und ihr Eigentum, ihr Reichtum, basiert auf den Leihgaben vieler KielerInnen der vergangenen Jahrhunderte. Damit konnten sie sich die Infrastruktur und somit auch diesen Vorplatz erkaufen, der ihr nun gehört – und nicht mehr den Kindern ihrer ehemaligen Kunden. Denn die Sparkassen haben das Geld nie angenommen um Zinsen zu verschenken, sondern weil sie wußten, dass sie es selbst noch viel besser und gewinnbringender verleihen können. Der kritische Punkt sind hier aber nicht die Zinsen, sondern die Vermögen und die Eigentumsrechte. Die zu hinterfragen haben wir verlernt. Worauf basiert der Reichtum des Einen und die Armut des Anderen? Es gibt Abhängigkeiten, die dazu führen, dass die meisten von uns dazu gezwungen sind fast ihr ganzes Leben lang ihre Arbeitskraft anzubieten. Viele streben nach oben, um  selbst in die Lage zu kommen Arbeiten zu lassen. Und so beuten sich die Leute gerne und immer wieder untereinander aus. Profitieren tun am meisten die, die das Spiel am besten beherrschen. Ergo: Der Sparkassen-Vorplatz gehört heute der Förde Sparkasse unter den Bedingungen, die ihr erlaubten entsprechende Vermögen zu vermehren, ermöglicht durch die kleinen Vermögen der kleinen Sparer, die sich allesamt auch kleine Gewinne erhofften.
  • Finanzkrise. Das klingt so singulär. Aber wenn man mal Wikipedia „aufschlägt“ unter „list of banking crises„, versteht man, dass die Finanzkrise weder singulär noch zufällig ist, sondern Bestandteil des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Es sind auch, mit kleinen Abweichungen, immer die gleichen Gründe, die zu den Krisen führen.
  • Da nun die Exportwirtschaft einbricht, ist zu erwarten, dass auch in Deutschland sich die Bedingungen massiv verändern werden. Das bisherige Erfolgsmodell beginnt zu trudeln. Das konnte jeder wissen, der sich ein wenig intensiver mit dem Wirtschaftssystem und den derzeitigen Wirkungen befasst hat. Wie schnell die Krise in Deutschland durchschlagen wird ist unklar. Zuletzt gab es ja noch positive Meldungen. Doch der Fall Deutschlands könnter tiefer werden, als der in anderen Staaten. Weil eben in vielen Staaten in der EU nun bereits Löhne massiv gesenkt wurden und weil Deutschland von einem relativ hohen Niveau kommt und die Abhängigkeit von der Exportwirtschaft besonders hoch ist.
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