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Wahlen in Kiel – Was ist zu erwarten?

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Letzten Monat, vor ca. drei Wochen, hatte ich eine Umfrage gestartet zur OB -Wahl (wird heute beendet) und zur Kommunalwahl 2013. Das wichtigste Ergebnis ist, das es nur eine geringe Beteiligung (36 Stimmen) an der Abstimmung gab. Ich ziehe daher noch die Wahlbörse der Kieler Nachrichten (519 Stimmen) hinzu. Übereinstimmendes Ergebnis scheint dabei zu sein:

  • Ein leichter Vorteil für Meyer vor Gaschke
  • Tietze vermutlich sicher auf dem dritten Platz

Die beiden Kandidaten der 99 Prozent (Barg, Cravan) holen dabei vermutlich bestenfalls zusammen 1 Prozent. Cravan und Barg haben dabei ein grundsätzliches Problem: Denn generell ist Basisdemokratie unvereinbar mit StellvertreterInnenpolitik, bzw,. repräsentativer Demokratie. Es KANN gar keinen Kandidaten zur Wahl der Oberbürgermeisterin von Occupy Kiel geben, sofern Occupy Kiel das Wesen von Occupy verstanden hätte. Insbesondere die Rolle des Oberbürgermeisters (zu viel Macht) ist sogar bedenklicher als die Wahl der Ratsversammlung.

Eine der wesentlichen Punkte von Occupy weltweit ist, dass es die Vertretung durch PolitkerInnen ablehnte. Politik selber machen. DIY – Do It Yourself statt „Bürgerbeteiligung“ oder „Mitbestimmung“.

Ich habe ja immer gedacht, dass mit der OB-Kandidatur der beiden wäre ein guter Witz. Warum soll sich nicht jeder an den Wahlen beteiligen und sie dazu nutzen eigene Themen zu kommunizieren. Als dann aber massenweise Plakate für Cravan gedruckt wurden, habe ichs kapiert: Hier wird genau so wie bei den großen Parteien Geld für bunte Bildchen zum Fenster rausgeworfen:

Cravan

Da passt was nicht zusammen: Kein Oberbürgermeister, keine Oberbürgermeisterin kann als Vertreter der BürgerInnen akzeptiert werden, wenn man Basisdemokratie oder Direkte Demokratie ernst meint. Wahlen können dann nur benutzt werden, um die Absurdität des Schauspiels deutlich zu machen. Genau das Gegenteil scheinen aber Barg und Cravan zu machen: Die legitimieren die OB-Wahlen dadurch, dass sie so tun, als wenn sie Alternativen darstellen würden. Wo, frage ich, sind hier aber auch die 99 Prozent, die Occupy angeblich vertritt? „So nicht“ werden wohl die Mehrheit der KielerInnen sagen.

Stattdessen müsste man sich dafür einsetzen, dass die BürgerInnen vermehrt selber Politik machen, also selber Entscheidungen treffen. Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte sind dabei immer nur eine Show, die darüber hinwegtäuscht, wer eigentlich die Entscheidungen trifft.  Und schon gar nicht geht es darum eine Bürgerin über alle und die Ratsversammlung hinaus zu heben und eine Macht zu verleihen. S.a. „Für Cravan soll Occupy weiter gehen„.

Ich vermute, dass Gert Meyer als Sieger aus der OB-Wahl hervorgehen wird, da Tietze und die beiden unabhängigen Kandidaten eher auf Kosten der SPD-Kandidaten Gaschke auf Stimmenfang gehen. Der Rest, die Desillusionierten werden mit oder ohne Cravan, zu hause bleiben.

Written by Thilo

19. Oktober 2012 at 17:32

Chaos und Verwirrung um Nazi-Admin in Hamburg

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Seit einiger Zeit verdichten sich Informationen darüber, dass in Hamburg ein Hacker und Unternehmer aus dem CCC-Umfeld auch früher am Aufbau rechtsradikaler Netzwerke beteiligt war.Attraktor

Der Umgang mit den Informationen reicht von peinlich bis vielsagend:

Mit einer ähnlichen Ignoranz wie der CCC reagieren auch die KundInnen von «Perfect Privacy» auf die Nazivorwürfe. Ein gewisser Siegfried alias „Yoshimo“, nach eigenen Angaben ein „long-haired, bisexual, xenophile Otaku and a member of the German Pirate Party“, schreibt beispielsweise im «Perfect Privacy»-Forum entsprechend seiner Grundüberzeugung „fascism IS an opinion and NOT a crime“ zu den Nazi-Vorwürfen: „1. I belive this accusation is true. 2. I couldn’t care less about that. 3. PP’s outstanding service is what counts.“ Seltsam ist allerdings, dass KundInnen eines Anonymisierungsdienstes, die skrupellos genug sind, um Faschismus als eine Meinung unter vielen zu sehen, kein Problem mit Ermittlungen sowohl des Staats- als auch des Verfassungsschutz gegen das Unternehmen haben.

Da fällt mir wirklich nix mehr ein. Leider tut sich der AK Vorrat auch nicht besonders durch einen konsequenten und offenen Umgang mit den Informationen hervor.

Leider kann man im Bereich Piratenpartei, CCC, AK-Vorrat, Occupy immer wieder bei bester Interpretation „leichtfertigen“ Umgang mit Rechtsradikalen beobachten. Insbesondere auch oft ein plumpes „gegen jeden Extremismus“, wie vom Verfassungsschutz praktiziert. Was bei so einer undifferenzierten Denke passiert, sieht man dann ja aber im Falle der NSU. Ich kann dazu nur sagen: Mit Nazis spielt man nicht! Hintergrund dieser Haltung ist vermutlich die Weigerung genauer hinzuschauen und eben nicht alles, was nicht Mainstream ist in einen Topf zu werfen. Und damit eben auch gerechtfertigte linksradikale Kritik am herzlosen System gleichgesetzt wird mit der Hetze gegen Ausländer.

Written by Thilo

15. Juli 2012 at 18:00

Alternative zu Occupy tut sich auf

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Seit einigen Wochen formiert sich aus einem anderen Spektrum als der Gruppen, die bisher Occupy getragen haben ein neues, europaweites Bündnis mit einem anderen Ansatz. Eher libertär und anachistisch. D.h. weg von der Staatsgläubigkeit von Attac, weg von Verschwörungstheorien oder totalitären Ideen.

  • In der Jungle World fand man dazu am 19.1. einen Artikel:
 Viele radikale Linke in Deutschland standen der »Occupy«-Bewegung ohnehin skeptisch gegenüber. Nun mobilisieren sie jenseits von Occupy zu einem eigenen Protesttermin am 31. März, »M31« heißt die Kampagne. Für diesen Tag rufen linke Gruppen und Basisgewerkschaften in verschiedenen Ländern zu einem europaweiten Aktionstag »gegen den Kapitalismus« auf. An dem europaweiten Bündnis sind Gruppen aus Griechenland, Belgien, Österreich, Italien, Frankreich und Polen beteiligt.
M31 Website findet man auf http://march31.net/de/

Written by Thilo

20. Januar 2012 at 00:17

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