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Occupy Kiel: Mehrere Seiten einer Besetzung

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Wenn man die Kommentare bei KN-Online länger verfolgt. Vor allem aber nicht nur beim Occupy Kiel Camp, so wird schnell deutlich, dass:

  1. Einige Kommentatoren besonders eifrig und besonders rechts sind.
  2. Die Staatsgläubigkeit doch sehr verbreitet ist. Zweifeln viele sehr schnell am Staat, wenn er beim zu schnellen Fahren „geblitzt“ wird, so denken in den Kommentarfunktionen doch viele, dass alles was Gesetz ist, nur so sein kann, wie es ist. Wenn man die Rechtsgeschichte in der BRD betrachtet, dann findet man aber auch viele Wendepunkte. Und die Demokratie heute wäre niemals entstanden, wenn immer alles so geblieben wäre, wie es war.

Also ob einige der Kommentatoren von rechten Organisationen dazu angehalten werden, dort ihren Müll abzulassen, wie ich gehört habe, kann man schlecht nachprüfen in der defakto Anonymität. Die strengere Registrierung hat nicht etwa die  Kommentare reduziert, sondern eher die Vielfalt. Ob unter den Umständen die Kommentarfunktion in der KN noch Sinn macht, bleibt fraglich. Einen Querschnitt der Leser stellt sie aber mit Sicherheit nicht dar, auch wenn es natürlich unter Lesern solche Meinungen gibt.

Zu dem, was diskutiert wird:

John Maynard Keynes

John Maynard Keynes

  • Ob nun Herr Todeskino, Herr Albig oder ein später gewählter OB den Räumungsbefehl gibt, ist nebensächlich. Herr Albig hat im Wahlkampf keine Fakten schaffen wollen. Er wollte sich damit nicht seine Chance zur Wahl verschlechtern. Der Bürgermeister Todeskino ist jetzt offiziell zuständig und hat die Möglichkeit dem neuen OB eine lästige Angelegenheit vom Hals zu schaffen, bevor der oder die antritt. Lästig insofern, als das auch nach Meinung vieler Camper es schon erstaunlich ist, wie lange nicht geräumt wurde und dieser Freiraum erhalten werden konnte. Mit der Räumung des Camps ins Amt zu starten wäre sicher kein toller Start für einen OB. Für die Förde Sparkasse ist es aber natürlich seit langer Zeit kein einladendes Bild mehr. Ich bin sicher, dass man hinter den Kullissen darum bittet, dass die Stadt Kiel da mal Fakten schafft, während man öffentlich das Bild einer „guten Bank“ versucht zu erhalten. Den auch Camper sind potentielle Kunden. Das Camp existiert heute wohl auch nur noch, weil es niemals in Fundamentalopposition gegangen ist. Es wurde immer zwischen guten und schlechten Banken unterschieden. Man glaubt, dass ein guter Kapitalismus aus Bedingungslosem Grundeinkommen plus Konsum und Stärkung des Mittelstands möglich und wünschenswert ist. Obgleich die Förde Sparkasse in Kiel, auch in der KiWi (Kieler Wirtschaftsförderung) aktiv ist und Wirtschaftspolitik mit gestaltet, hört man dazu keine Kritik aus dem Camp. Man ist da im Gegenteil schon lange darauf Stolz, dass man dort die Toiletten benutzen kann. Also: Jede andere Aktion oder Besetzung in Kiel in den letzten Jahren wurde schneller erledigt als dieses Camp. Das liegt vor allem daran, dass die Vorstellungen von Stadt Kiel, SPD, LINKEN und dem Camp oft übereinstimmen. Das wird auch aus einer Rede des SPD-Ratsherren Thomas Wehner deutlich. Folgende Punkte erscheinen ihm besonders erwähnenswert:
    • dass man mit Papieren viel Geld verdienen und verlieren kann, hinter denen keine Werte stehen,
    • dass Banken mit dem ihnen anvertrauten Geld Risiken eingegangen sind, die sonst kein ordentlicher Kaufmann eingehen würde. Da waren die Krise und ihre Auswirkungen übrigens ganz nah bei uns in Kiel, wenn wir im Rathaus aus dem Fenster blicken,
    • – dass Spekulation imstande ist, ganze Volkswirtschaften an den Rand des Abgrunds zu bringen und viele Menschen an den Rand ihrer Existenz.

    Im wesentlichen besagt diese Propaganda, dass es nur einigen Stellschrauben liegt, dass es zur Krise kam. Unberücksichtigt bleibt, dass ohne diese Spekulationsblasen, die aktuelle Wirtschaft, auch mit „ordentlichen Kaufmännern“, längst aus Geldmangel zusammengebrochen wäre. Wirtschaft braucht Geld zum Überleben.  Spekulationsblasen sind keine Fehlentwicklungen im Kapitalismus, sondern seine Voraussetzung. Denn sie generieren neues Kapital, mit dem dann wieder investiert wird. Die Antwort, die bei ATTAC, der Linken, der SPD und bei den Occupiern gut ankommt ist nun, dass man das Finanzsystem reformieren muss und dann hat man nur noch die guten, aber keine schlechten Wirkungen mehr. Damit allerdings arbeitet man an dem Grundmythos, dass Kapitalismus per se GUT ist und funktioniert. Mit der Bewegung der Indignados (der „Empörten“) wurde deutlich, dass diese Bewegung nicht unbedingt jede Wirkung des Kapitalismus kritisiert, sondern Empörung löst aus, dass Banken für Milliarden gerettet werden, während z.B. die Altersarmut steigt und es immer hieß, es wäre kein Geld vorhanden. Die Kritik bei Occupy Kiel geht also nicht ZU WEIT, sondern NICHT WEIT genug. Und dadurch stützten sie bestimmte Mythen und arbeiten daran, die Illusion eines funktionstüchtigen Wirtschaftssystem aufrecht zu erhalten. Aber dazu jetzt nicht mehr.

  • Von der Platzbesetzung als solches wird von den Rechten behauptet, sie wäre illegal. Doch hat die Förde Sparkasse wirklich mehr Rechte zur Gestaltung des Platzes? Wir werden alle in diese Welt hineingebohren als Kinder von Eltern, mit bestimmten Vermögen und Bildungsstand. Genau so erbte die Förde Sparkasse seit Jahrhunderten (seit 1796) ihre Bestände. Aber jedem/r Neubürger/in in dieser Welt steht erst einmal ohne Geld da. Es wird ihm/ihr  geliehen. Insofern basiert jedes Eigentum heute auf Leihgaben und dem Erben von Ansprüchen. Wo kein Vermögen ist, kann auch nichts verliehen oder darauf aufgebaut werden. Viele empfinden das als gerecht, aber mit Chancengleichheit hat das nichts zutun.  Die Eigentümer von Firmen beschäftigen Arbeitskräfte und können oft gut von dem ständigen Ertrag leben. Durch Nachfolge haben die Erben einer Firma oft einen besseren Start ins Leben als die Mehrzahl der BürgerInnen. Die Sparkasse und ihr Eigentum, ihr Reichtum, basiert auf den Leihgaben vieler KielerInnen der vergangenen Jahrhunderte. Damit konnten sie sich die Infrastruktur und somit auch diesen Vorplatz erkaufen, der ihr nun gehört – und nicht mehr den Kindern ihrer ehemaligen Kunden. Denn die Sparkassen haben das Geld nie angenommen um Zinsen zu verschenken, sondern weil sie wußten, dass sie es selbst noch viel besser und gewinnbringender verleihen können. Der kritische Punkt sind hier aber nicht die Zinsen, sondern die Vermögen und die Eigentumsrechte. Die zu hinterfragen haben wir verlernt. Worauf basiert der Reichtum des Einen und die Armut des Anderen? Es gibt Abhängigkeiten, die dazu führen, dass die meisten von uns dazu gezwungen sind fast ihr ganzes Leben lang ihre Arbeitskraft anzubieten. Viele streben nach oben, um  selbst in die Lage zu kommen Arbeiten zu lassen. Und so beuten sich die Leute gerne und immer wieder untereinander aus. Profitieren tun am meisten die, die das Spiel am besten beherrschen. Ergo: Der Sparkassen-Vorplatz gehört heute der Förde Sparkasse unter den Bedingungen, die ihr erlaubten entsprechende Vermögen zu vermehren, ermöglicht durch die kleinen Vermögen der kleinen Sparer, die sich allesamt auch kleine Gewinne erhofften.
  • Finanzkrise. Das klingt so singulär. Aber wenn man mal Wikipedia „aufschlägt“ unter „list of banking crises„, versteht man, dass die Finanzkrise weder singulär noch zufällig ist, sondern Bestandteil des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Es sind auch, mit kleinen Abweichungen, immer die gleichen Gründe, die zu den Krisen führen.
  • Da nun die Exportwirtschaft einbricht, ist zu erwarten, dass auch in Deutschland sich die Bedingungen massiv verändern werden. Das bisherige Erfolgsmodell beginnt zu trudeln. Das konnte jeder wissen, der sich ein wenig intensiver mit dem Wirtschaftssystem und den derzeitigen Wirkungen befasst hat. Wie schnell die Krise in Deutschland durchschlagen wird ist unklar. Zuletzt gab es ja noch positive Meldungen. Doch der Fall Deutschlands könnter tiefer werden, als der in anderen Staaten. Weil eben in vielen Staaten in der EU nun bereits Löhne massiv gesenkt wurden und weil Deutschland von einem relativ hohen Niveau kommt und die Abhängigkeit von der Exportwirtschaft besonders hoch ist.

Occupy Kiel Camp: Alternativen sehen anders aus

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Zuletzt hatte das OKC (Occupy Kiel Camp) Solidarität auch von ungewöhnlicher Seite erfahren. Zu recht? Leider setzen sich die bedenklichen Tendenzen dort fort:

  • Am 17.08. wurde wieder Ralph Boes eingeladen, der wieder vom Bedingungslosen Grundeinkommen faseln will. Zu seinem letzten Besuch in Kiel im Camp gibt es bereits ein Video, dass aber nur schwer erträglich ist aufgrund der Selbstverliebtheit des Referenten und der Länge (13 Teile): Am 20. April wurde zu Ralph Boes ein Artikel auf dem Reflexion Blog gepostet. Darin findet man viele Beispiele für ein bedenkliches Weltbild dieses Grundeinkommen-Messias, wie z.B. « Boes will näm­lich „Übun­gen”ken­nen, mit denen er „die gan­zen Geschich­ten, von denen unsere alten Ger­ma­nen gere­det haben” her­vor­brin­gen könne: „Die Heil­kräfte und die gan­zen Wesen, die dahin­ter­ste­hen und wie man das alles sehen kann”.» – und weiter: «Boes kon­stru­ierte nicht nur hier eine geheim­nis­volle und mäch­tige „Elite”, die sich an der Ver­schul­dung der „Völ­ker” berei­chern wür­den Er spricht von „einer Art von Grup­pie­rung, (…) die das Geld aus dem Nichts schöp­fen” würde. Auf die Frage, wer die angeb­li­che „Elite” sei, ant­wor­tet Boes: „Da gibt es viel, was gespro­chen wird, bis hin zu den Alt­be­kann­ten in Ame­rika”.» Entschlüsselt wird das später: «Im Unter­schied zu Boes nannte Feder kon­krete Namen und sprach bei­spiels­weise von den Roth­schilds. Boes ist geschickt genug, sich diese kon­krete Benen­nung zu erspa­ren. Er nutzt die Chif­fre von den „Alt­be­kann­ten in Ame­rika”, seine Anhänger_innen wer­den auch so begrei­fen, wer kon­kret gemeint ist.» Er wettert auch gegen eine „Hochfinanzdiktatur“ und beklagt „die Ver­mi­schung der Völ­ker, mit ihren gan­zen Schwie­rig­kei­ten”. Hier seine Sichtweise zu Hitler:

    „Welt­be­deu­tung hatte der auf jeden Fall (…). Hit­ler hat einen Impuls gege­ben, in unsere heu­tige Welt, der ist unglaub­lich. Ame­rika war vor­her eine Bau­ern­na­tion (…), das war keine hoch­tech­ni­sierte Super­macht, die ist durch Hit­ler dazu gewor­den. (…) Es hat noch Wir­kun­gen, die wer­den weit in die Zukunft gehen (…) weit, weit, weit, weit”.

    Alles zusammen ausreichend Fakten, um so einen Menschen nicht ein zweites mal einzuladen. Herr Boes hat selber auf diesen Artikel verwiesen bei seinem Besuch in Kiel. Das muss also den Kieler Occupisten bekannt sein – und es kann nur so sein, dass sie eben diese Sichtweisen auch teilen oder tolerieren. Wundern würde es mich nicht. Auch die letzte Aktion spricht dafür:

  • Viele Kreuze gegen die angebliche „Finanzdiktatur“ (leider kann ich nur auf die Fotos verlinken und nicht einbinden, da man mich seitens Urhebers  schon einmal bedroht hat urheberrechtlich zu verklagen).  Dort steht auch „Gegen die Opfer der Profitgier!!!“ Damit ist klar: Hier wird nicht der Kapitalismus kritisiert, sondern eine nicht benannte führende Kaste, die eine „Finanzdiktatur“ ausüben und „profitgierig“ sind. Sprich ohne diese Kaste und ohne deren Profitgier wäre unsere Welt besser. Das allerdings ist ein kaum verhohlener Antisemitismus – nicht einmal nur „strukturell“, sondern ganz im Sinne von Boes eine Vielzahl von Andeutungen machen und der Besucherin, dem Spaziergänger den Rest der Botschaft selber rausfinden lassen.

Im besten Falle ist das, was da passiert vollkommen unreflektiert aber daher nicht weniger bedenklich. Die Kritik an den Botschaften und am Tonfall gibt es seit es das Camp gibt.  Leider hat sich da wenig zum Besseren gewendet, wie man an der Einladung von Herrn Boes und der aktuellen Sprachwahl sieht.

 

Video: Snower im Occupy Kiel Camp

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Snowers PR-Stunt geglückt

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Bevor Occupy Kiel Camp (OKC) das verabredete Treffen mit Herrn Snower vom IfW (Institut für Weltwirtschaft) hatte, witzelte ich in meinem Bekanntenkreis, in dem ich aus dem  KN-Artikel, der noch nicht geschrieben war zitierte. Sinngemäß „man begegnete sich auf Augenhöhe“. Und dass das Ende natürlich versöhnlich sein würde, ganz im üblichen KN-Stil.

OKC hat getan, worauf sich andere Kieler KapitalismuskritikerInnen nicht einlassen wollten: Eine Photo Op für das IfW und ihren Chef zu bieten. Wer die KN kennt, weiß, wie sie ausgerichtet sind. Kein Wunder, denn als Teil des Madsack-Konzerns haben sie spätestens bei der Massenentlassung der Tabel-Beschäftigten bewiesen, dass sie ganz klar auf Seite der Arbeitgeber sind. OKC hat sie jetzt als neutrale Moderatoren akzeptiert und wurde von Kopf bis Fuß eingeseift. Und der Artikel ist inhaltlich genau das, was ich vorausgesehen hatte – was übrigens keine große Kunst ist für jeden mit ein wenig Resthirn:

  • Überschrift „Rededuell auf Augenhöhe“ und
  • Subtitel „Dennis Snower trifft Occupy“

Ich wusste nicht, ob ich lachen oder weinen sollte, als ich das las. Wie bereits bei der Begegnung mit Albig vergisst OKC etwas ganz wesentliches: Wenn man sich als 99% bezeichnet, dann gibt es keine Instanzen an die man sich wendet. Schon gar nicht darf man den Fehler begegnen sich als PR-Gag missbrauchen zu lassen. D.h. Begegnungen mit Persönlichkeiten, die eigentlich auf der Gegenseite stehen nur auf der Ebene der Begegnung auf ECHTER Augenhöhe, dass heißt kein roter Teppich, keine Journalisten und Fotografen und keine Pressemitteilungen im Anschluß! Und da hätte Herr Snower ja wie jede Normalbürgerin ohne besonderen Empfang und großen Bahnhof jeden Tag vorbeikommen können. Aber OKC  hat akzeptiert, dass ein Herr Snower ja was Besonderes ist und haben sogar Journalisten als Moderatorin zugelassen.

Damit verkauft Occupy Kiel Camp ein weiteres mal die ursprünglich Occupy-Idee, die etwas mit Straßenbesetzungen und Systemumstürzen in Nordafrika zutun hat. Schlimmer als ein geräumtes Camp aber ist, wenn eine Bewegung Teil des Systems ist, dass sie kritisiert. Das Ergebnis sind dann Parteien wie der „Arbeiterpartei“ SPD.

OKC zeigt auch ein weiteres mal seine totale Orientierungslosigkeit, die so weit geht bei verschiedenen Gelegenheiten gegen die Ziele von Occupy vorzugehen. Wobei sie immer stets darauf bedacht sind ihren Alleinvertretungsanspruch der Occupy-Ideen für Kiel zu bewahren.

Wahr ist, dass es in Kiel ein breites Spektrum an Gruppen gibt, die kapitalismuskritisch sind und das OKC da nur einen kleinen Ausschnitt darstellt, der nicht mehr KielerInnen auf die Straße mobilisieren kann als andere Gruppen. Keine der Gruppen in Kiel kann dabei einen allgemeinen Anspruch der Vertretung für sich in Anspruch nehmen. Aus meiner Sicht versucht Occupy Kiel Camp als Gruppe von Individuen lediglich die eigene Meinung stärker in den Vordergrund zu drängen, als andere Gruppen das tun. Dabei passierte das, was in vielen kleinen Gruppen passiert: Nur bestimmte Menschen akzeptieren das Camp und kommen regelmäßig. Es bildet sich eine Wohlfühlgruppe, die sich gegenseitig in der Richtigkeit bestätigt. Ja es gibt sicher auch Meinungsverschiedenheiten und Streits – aber alles andere als eine breite Diskussion oder Abstimmungen von vielen KielerInnen. Und die wären ja nötig, um überhaupt eine kritische Masse zu haben, um irgendeinen Anspruch abzuleiten.

Interessant dabei, dass OKC offenbar weniger Probleme mit den VertreterInnen des Systems hat, als mit KritikerInnen oder Unterprivilegierten TortenwerferInnen.

Nun ist das Treffen mit Snower wie voraussehbar PR-mäßig total nach hinten losgegangen. Dennis konnte sich als legerer, toleranter Typ inszenieren, der sogar mit den Spinnern vom Camp redet. Und das Camp gab die Statisten und baute die Kulisse auf, ganz unentgeltlich.

Ja eine Bewegung ist prozesshaft. Leider geht der Prozess bei OKC in die falsche Richtung, Richtung Anpassung und systemstützend. So jedenfalls meine Meinung.

Wie seht ihr das? Bitte um zahlreiche Kommentare (werde alle freischalten!)

Written by tlow

2. April 2012 at 09:52

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