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Keine Transparenz: Frage nach Kosten blieb unbeantwortet #NOlympia #NOlympiakiel #kielfuerolympia #feuerundflamme

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Transparenz hat uns die Stadt Kiel versprochen. Ich hatte nachgefragt nach InformationsZugangsGesetz (IZG) angefragt wie hoch die Kosten für das Olympiabüro bisher sind. Die LINKE stellte eine ähnliche Frage am 9. Oktober für die Sitzung des Finanzausschuss am 10.11. . Die Frage es Blogs blieb auch nach zwei Wochen unbeantwortet. Nur durch einen Hinweis erfuhr ich von der laufenden Anfrage (s.a. „Die erste Million ist schon weg“ auf okiel.de) .

Zunächst aber gilt festzuhalten, dass es nicht zur Transparenz der Stadt Kiel gerechnet werden kann, dass sie Kosten auch wirklich offengelegt. Dies geschieht nur zum Teil dann wenn auch nachgefragt wird. Die Antwort darauf, wie teuer den Kieler alleine das Olympiabüro bis 31.12.2005 kostet lautet 100.975,96 € (in drei Monaten). Meine Frage war: „Wieviel gibt die Stadt Kiel an Personal- und sonstigen Kosten für das Olympiabüro zur Bewerbung für die Olympischen Segelwettbewerbe 2024/2028 monatlich aus?“ – Umgerechnet wären das also 33.658,65 € pro Monat. Wenn wir das jetzt mal hochrechnen nur bis zur Entscheidung. Diese wird im September 2017 in Lima (Peru) getroffen. Das sind von heute aus 21 weitere Monate = 706831,71 €.  Also rund 800.000 € nur für das Olympiabüro bis zur Bewerbung.

Halten wir also fest:

  1. Die zugesagte Transparenz sieht so aus, dass das Olympiabüro auf wichtige Fragen nach den eigenen Personalkosten gegenüber Blogger/den Bürgern keine Antworten gibt.
  2. Bei den sonstigen Kosten gab es erhebliche Preissteigerungen gegenüber der Planung.Das Geld ist tatsächlich unwiderbringlich verloren
  3. Alleine das Olympiabüro wird uns ab 2016 mindestens weitere 700.000 € kosten. Dabei hat das Büro bisher noch einmal den größten Anteil der Kosten ausgemacht UND bisher ist noch unklar wie viele private Investitionen und Beteiligung der Bundesebene es tatsächlich geben wird.
  4. Nur eins ist klar: Die Mehrkosten wird nicht das IOC tragen. Laut OB Kämpfer will man bei erheblichen Kostensteigerungen dann noch mal eine neue Abstimmung nachschieben. Allerdings gibt es Bürgerenstcheide auch nicht zum Nulltarif. Der kostet jedes mal rund 216.000 € und es ist jetzt schon absehbar, dass die Grundlagen des jetzige Bürgerentscheid am 29.11. wohl überschritten werden.

Heute sagte Ulf Kämpfer zur Finanzierung der angepeilten, maximalen 41 Millionen € auf NDR 1 („Zur Sache„) in einem Interview, dass man sich das Geld „IRGENDWO“ holen werde. Das klingt ja mal echt nach einem guten Plan. Manfred Konitzer-Haars hatte zu der Frage, ob z.B. ein Hempels-Verkäufer (Beispiel eingeworfen von Stefan Rudau, LInksfraktion Kiel) in Schilksee seine Zeitung verkaufen dürfte zur Antwort, dass er das nicht wisse und lenkte sofort wieder auf die emotionale Ebene ein, wie bedeutend das Ereignis doch sei. Es geht bei der Frage nach dem, was das IOC zulässt aber um viel mehr als nur um Straßenmagazine, sondern auch um lokale Betriebe, die ggf. große Einnahmenverluste erleiden werden, weil Hauptsponsoren ihnen das Wasser abgraben aufgrund der Bedingungen im Host-City-Vertrag. Jemand der die Olympischen Spiele für Kiel befürwortet muss Antworten auf die Auswirkungen für die Bevölkerung und die Betriebe haben. Ansonsten kann man nicht ernsthaft für die Spiele sein. Das Halbwissen, mit dem da Akteure öffentlich unterwegs sind und sich bemühen konkreten Fragen auszuweichen ist erschreckend.

Man kann zur Zeit nur sagen, dass es auf jeden Fall teurer wird als geplant und das offenbar das Wissen über die Auswirkungen auch auf der PRO-Seite so wenig entwickelt ist, dass der Termin für einen Bürgerentscheid verfrüht erscheint wie auch insgesamt der Kampagnenstart. Alles andere also als wohlüberlegt und daher sind die Planungen von uns Kielern derzeit strikt abzulehnen. Das ist unsere Chance, bis zum 29.11. NEIN zu sagen! Meine Empfehlung ist , dies direkt im Rathaus zutun, verlassen sie sich nicht auf die Briefwahl. Die angeforderten Unterlagen kommen oft nicht bei Ihnen an (wie bei mir).

#Olympia: Wahrscheinlich 73 Mio Kosten für Kiel #nolympia #feuerundflamme #kielfuerolympia #rvkiel

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Veröffentlicht wurde seitens der Hansestadt Hamburg in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Kiel die Zahl „maximal 41 Millionen“ s.a. KN-Artikel) für die Durchführung der Segelwettbewerbe in Kiel. Meine Rechnung ist nun ganz simpel: Ich multipliziere diesen Wert mit der durchschnittlichen Erhöhung von Olympiakosten (worauf ich bereits im Januar hinwies); 179% und man kommt auf dem Wert im Titel: 73 Mio.

Da steckt jetzt nicht viel Rechnerei und Überlegung drin – aber es basiert auf den Zahlen der letzten 50 Jahre, laut Studie der Universität Oxford. Das kommt der Realität wahrscheinlich näher als irgend eine Zahl, die die Stadt Kiel herausgeben wird.

Schauen wir mal auf die Planungen für das Zentralbad so hatte man da ebenfalls einen Maximalwert genannt von 17 Mio. Euro. Dieser Maximalwert war in der Debatte um die Bäderlandschaft (viel debattiert wurde da eigentlich nicht mehr) das Totschlagargument gegen den Erhalt aller anderen Bäder. Man kam da nämlich im Vergleich auf 23 Millionen Euro – und das wäre ja viel teurer als ein neues Bad jemals kosten würde. Man wollte ja Geld sparen. Nun wird das neue Bad bislang 26 Mio. Euro kosten und das Kernargument gegen deren Erhalt gilt an sich nicht mehr. Nur das jetzt bereits der Bau läuft und es zu spät ist, umzukehren. Ganz nebenbei wurde die Ratsversammlung auch von einer Amnesie befallen und man behauptet, obgleich es in den Unterlagen der Stadt Kiel fettgedruckt steht, das niemals irgend jemand behauptet hätte, das wäre ein Maximalwert.

Wir wissen also schon, was wir von Aussagen wie MAXIMAL halten können. Es sind mittlerweile nur Füllwörter, die dazu dienen sollen jegliche Spekulationen über Mehrkosten zu entkräften, ohne dass sie irgend eine Bewandnis haben.

Das Ulf Kämpfer trotz dieser immensen Summe offenbar noch an den Plänen festhalten will, lässt die Frage aufkommen, ob Kiel eigentlich noch ganz dicht ist? Ich kann nur hoffen, dass es neben LINKEN und WIR in Kiel auch in anderen Parteien schnell genug ein Nachdenken einsetzt.

Erst an diesem Donnerstag sollen Details veröffentlicht werden und nächste Woche soll das Ganze in der Ratsversammlung bereits durchgewunken werden. Viel zu früh eigentlich, um Ratsmitgliedern die Zeit zu geben, die Zahlen zu prüfen und Details kritisch zu hinterfragen. Alleine einzelne Anfragen dürften länger als eine Antwort Beantwortungszeit brauchen.  Eine umfangreichere, oberflächlichere Prüfung für Menschen, die nicht bereits eingelesen sind braucht minimal doch 3-4 Monate. Dann aber soll der Bürgerentscheid bereits stattgefunden haben.

Von einer rechtzeitigen Veröffentlichung vor dem Bürgerentscheid (wie versprochen) kann man also nur insofern sprechen, dass irgendwelche Zahlen vorliegen, bevor wir am 29.11. abstimmen sollen.

Die Frage ist, wie viele der Bürger*innen und der Ratsleute wirklich jetzt die Zeit finden sich vor dem 29.11. (Bürger*innen), bzw. vor dem 15.10. (Ratsleute) so weit ein einigermaßen realistisches Urteil zu bilden?

Wenn die Zahlen so kurzfristig veröffentlicht werden, so liegt das entweder daran, dass man den Zeitpunkt bewusst so weit nach hinten verlegt hat, oder das man bis zur letzten Minute versucht hat schnell fertig zu werden. Beide Varianten lassen Zweifel wach werden: Bei 1.) Warum hat man uns die Zahlen so lange vorenthalten? Oder bei 2.) Kann bei einer hektischen Zusammenstellung davon ausgegangen werden, dass viele Kostenfaktoren nicht umfangreich geprüft wurden, was das Risiko einer Fehleinschätzung erhöht.

Am 15 Oktober ist die Ratsversammlung mit ihrer Zustimmung zu den Konzepten zu einer Vorentscheidung für Olympia in Kiel aufgerufen. Die Frage ist, ob das wirklich alles so durchgeht. Die Erfahrung zeigt, dass es eigentlich gar keine Opposition in Kiel gibt, die im Zweifelsfall wirklich Großprojekte stoppt. Alle größeren Fraktionen wollen eigentlich regieren und sich demgemäß verhalten. Eine CDU hat viel zu viel Angst bei Großprojekten NEIN zu sagen, weil sie sonst als diejenigen eingehen, die gegen Olympia und gegen Kiel sind. Obwohl wir gewählte Vertreter*innen haben, scheinen diese nicht in der Lage zu sein, die Meinung der Bevölkerung wiederzuspiegeln.

Daher muss man  sämtliche Hoffnung in den Bürgerentscheid stecken. und auf die Vernunft der Kieler*innen hoffen. Denn klar ist auch: Alles, was Kiel Schulden macht, bedeutet das anderswo gespart wird. und zwar dort. wo wir es vermutlich mehr merken werden, als bei einer fehlenden Olympiade.

Nicht zuletzt die aktuelle Flüchtlingskrise sollte uns deutlich machen, dass es in Kiel genug Herausforderungen gibt, von denen wir uns nicht abwenden können. Es gibt heute Menschen ohne Obdach, die mangelernährt sind. Es ist unklar wie viel Wohnungen bis 2024 neu gebaut werden müssen. Da hat Kiel schlicht nicht das Geld, Schilksee aufzuhübschen, damit es glänzt, wenn die „Welt zu Gast in Kiel“ ist.

Wir wissen nicht, wie viel Geld es Kiel kosten wird, zahlreiche neue Mitbürger*innen einzugliedern. Insofern kann Kiel gar nicht sagen, wie die Finanzen 2024 stehen. Wer jetzt noch an Olympia festhält muss wahnsinnig sein und die letzten zwei Monate hinter dem Mond gelebt haben. Schon gar mit den Zahlen, die hier veröffentlicht wurden, sollten die Pläne schnellstmöglich beendet werden!

LV_Nolympia_halb_A6

Written by tlow

8. Oktober 2015 at 08:29

Aufruf an die Stadt Kiel: #Refugees helfen, statt Olympiavorbereitungen #rvkiel #nolympia #nolympiakiel #feuerundflamme #kielfuerolympia

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Momentan sieht es so aus, dass für die Olympiade 2024/28 sowohl bei der Landeshauptstadt Kiel als auch im Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein extra Stellen geschaffen wurden, um vielleicht irgendwann einmal Mitausrichter der Olympischen Spiele (Segelwettbewerbe) zu sein.

Nun muss man sich angesichts der Einwanderung, die auch Kiel zur Zeit erlebt fragen, ob die personelle und finanzielle Prioritätensetzung noch haltbar ist. Bisher ging es nur um eine teilweise Abwägung der Folgen. Nun aber werden Millionen ausgeben nur für eine Idee, während es reale Probleme in der Stadt gibt, für die es noch keine Lösungen und zu wenig Geld und Personal gibt.

Man muss an diesem Punkt, wo die Kommunen und Länder nach mehr Geld vom Bund und Land schreiben, schon fragen, ob in den Köpfen der Politiker schon angekommen ist, was die derzeitige Situation für die nächsten Monaten, Jahre und Jahrzehnte an Herausforderungen bringt?

Die vergangenen Jahrzehnte waren davon geprägt, dass Deutschland sich bei der Asylproblematik auf dumm gestellt hat und so getan hat, als würde uns das, was um uns passiert und auch die realen Menschen, die eingewandert waren, nichts angehen. Auch der NSU-Komplex ist Anzeiger dafür, wie man stets Rassismus verniedlicht und Menschen kriminalisiert hat. Und gleichzeitig reale Morde geholfen hat zu vertuschen.

2015 nun scheint die Absurdität der Unterteilung der Menschen nach Geburtsort oder Herkunft noch größer. Es hilft niemanden die anstehenden Probleme zu lösen. Statt diese aber konkret anzugehen steckt man lieber wortwörtlich viel Geld in Brot & Spiele – oder besser gesagt in die fast nicht vorhandene Chance auf Brot & Spiele.

Veranstaltungen wie die „Muschelwochen“ am Bootshafen, die von Kiel Marketing ausgingen scheinen angesichts der Not nur wenige Meter entfernt in der Markthalle als pervers. Statt Muscheln für Reiche sollte ausreichend Nahrung für die in Kiel angekommenen bereitgestellt werden. Deren Versorgung ist nach wie vor kritisch und unzureichend. Wobei die Mehrheitsgesellschaft sich in der Sicherheit wiegt, dass das ja gar nicht sein könne, weil wir ja Hilfsorganisationen haben. Zur Realität gehört aber auch, dass wenn nicht Freiwillige, die keiner festen Organisation angehören von Anfang an aktiv gewesen werden und nach wie vor einen Großteil der Informations- und Versorgungsarbeit leisten würden, die Zustände absolut katastrophal wären. Die Hilfsorganisationen sind eben zwar groß, aber auch schwerfällig. Leerstehende Unterkünfte werden teilweise nicht genutzt, weil nicht klar ist, nach welchen Regelungen sie freigeben werden sollten. Gleichzeitig platzen aber alle Unterkünfte aus allen Nähten. Von den Massenmedien werden diese Mißstände oft gar nicht aufgegriffen (wie in Kiel).

Ich kann nur den Kopf schütteln, wenn wir jetzt Ende November über Olympia abstimmen sollen und währenddessen eine Werbekampagne läuft, wie schön das Ganze doch wäre im Jahre 2024! Aber wir leben heute, wir müssen heute zusammenleben, es braucht heute Wohnungen und Unterkünfte für alle. Jeder Euro in Olympia fehlt an anderer Stelle. Auf Dauer kann die Stadt und das Land nicht die ganze Last auf einzelne BürgerInnen abschieben. Und da muss man auch mal die Reissleine ziehen und sagen: Bestimmte Projekte, die eher mehr Probleme schaffen, als gegenwärtige zu lösen, sollten beendet werden. Wir haben eine andere Realität jetzt als noch für fünf Wochen. Es wäre schön, wenn das mal in mehr Köpfen ankommt!

Written by tlow

6. Oktober 2015 at 08:51

Veröffentlicht in Allgemein

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@KielFuerOlympia missbraucht Ortsbeiräte #Ortsbeirat #rvkiel #nolympia #nolympiakiel

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(1) Die Ortsbeiräte wirken in Angelegenheiten mit, die den örtlichen Bereich der Ortsteile
betreffen. Im übrigen nehmen sie die ihnen durch Gesetz und Beschluss der Ratsver-
sammlung übertragenen Aufgaben wahr.
(2) Die Ortsbeiräte sind Einrichtungen der Selbstverwaltung der Stadt und dem Wohl der
Stadt insgesamt verpflichtet. Sie sollen das Interesse der Bürgerinnen/Bürger für die ortsteil-
bezogenen Aufgaben wecken, Anregungen aufgreifen und selber Anregungen geben. Sie
sollen aber auch die Verbindung der Bürgerinnen/Bürger zu ihrer Stadt stärken. Ihre Stellung
gleicht einer Schaltstelle zwischen Bürgerinnen/Bürger und Stadt. Die Ortsbeiräte wecken
und organisieren die Initiative der Bürgerinnen/Bürger und bringen die örtlichen Probleme in
Ausschüssen, Ratsversammlung und Verwaltung zur Sprache.

Dies war ein Zitat aus der Geschäftsordnung für Ortsbeiräte der Stadt Kiel.

Nun hat „Kiel für Olympia“ auf einer Aktionsseite Fotos von Mitgliedern einzelner Ortsbeiräte geschossen, um damit die Unterstützung der Ortsbeiräte noch vor dem Votum der Kieler BürgerInnen zu suggerieren.

Foto

Der Ortsbeirat Holtenau

EIne bedenkliche Manipulation der Stadt Kiel. Meine Kritik im Einzelnen:

Die Ortsbeiräte sollen nicht Instrument von Werbemaßnahmen sein, sondern sollen primär Themen zu den Bürgern tragen und deren Anregungen z.B. in Anträge aufnehmen. Im Falle von Olympia geht es derzeit nicht darum, dass die Bürger Olympia wollen, sondern darum, dass am 29. November eine Abstimmung und damit Befragung der Kielerinnen und Kieler stattfinden soll. Sich vor den Karren spannen zu lassen für eine Idee, deren Zustimmung der Mehrheit noch aussteht ist  in meinen Augen ein Mißbrauch der Institution der Ortsbeiräte. Die sollen nicht für die Bürger sprechen, bevor diese gesprochen haben!

Nur um das Thema Olympia nach vorne zu bringen ist man seitens der Stadt bereit, diese Institutionen  Beim Ortsbeirat Holtenau habe ich z.B. in den Niederschriften noch gar keinen Tagesordnungspunkt in den Niederschriften gefunden, dass man sich inhaltlich mit dem Thema Olympia befasst hätte. Es liegt also kein Beschluss des Ortsbeirates Holtenau vor, die Olympiade zu unterstützen. Und das ist auch gut so. Denn am 29.11. sollen die Bürger entscheiden und nicht die Personen, die von den Parteien in die Ortsbeiräte der Stadtteile eingesetzt wurden! Die Fotos auf der Aktionsseite der Stadt suggerieren, dass der ganze Stadtteil hinter Olympia steht.

Es ist skandalös, wie die Stadt ihre eigenen demokratischen Institutionen auf billigste Art vorführt und wie sich viele Ortsbeiräte wissentlich haben benutzen lassen.

Das Mindeste was man hätte erwarten können wäre das Votum der Bürger und der BürgerInnen im Stadtteil abzuwarten und auch, dass ordentlich abgestimmt wird, ob man diese Bewerbung unterstützt.

Dieses Bild ergibt sich aber vielseitig: Man will zwar eine Abstimmung proforma durchführen, aber es wird ganz klar vermittelt, dass nur ein JA in Frage kommt. Es gibt kein Zögern oder Abwarten zu dem Ergebnis. Sowohl fließt das Geld bereits jetzt in Strömen in die PR-Maschine Olympia-Bewerbung und auch sonst wird Widerspruch ausgegrenzt. Im Internet und auf Facebook findet quasi kein kritischer Dialog statt. Dabei ist es interessanter weise so, dass nichts mehr die eigene Bewerbung gefährdet als eine unreflektierte und einseitige Bewerbung. Denn bei aller Kritik am IOC – deren Erwartungen an Städte sind hoch – nicht diskriminierend und auch Abstimmungen durchzuführen, die die tatsächliche Unterstützung der Bevölkerung wiederspiegeln.

Die Abstimmung am 29.11. ist aus Sicht des IOC keine Option, sondern Voraussetzung für eine Bewerbung. Nach der Ablehnung Münchens gegenüber der Olympiade 2022 sagte Sportsoziologe Helmut Digel der Deutsche Welle:

„Es reicht nicht aus, sich damit zufrieden zu geben zu sagen: Wir wollen olympische Spiele haben. Sondern man muss die Menschen überzeugen, dass solche Spiele eine lohnenswerte Sache sind.“

Offenbar hat man in Deutschland aus dem Denkzettel München rein gar nichts gelernt. Und das Vorgeben einer überwältigenden Unterstützung der Bevölkerung durch das instrumentalisieren von Ortsbeiräten trägt nicht zur Vertrauensbildung bei.

Man sollte also erwarten, dass diese bedenkliche Kampagne umgehend gestoppt wird!

Written by tlow

16. September 2015 at 19:06

#Nolympia #Nolympiakiel Die Luft ist raus?

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Nach dem Artikel, den ich auf fairspielen.de gelesen habe, bin ich mir bei einigen Punkten sicherer:

  1. Die Befürworter sind sich ihrer Sache alles andere als sicher. Das gilt sowohl für die Zustimmung der Bevölkerung, als auch der Machbarkeit einer Olympiabewerbung von Hamburg und Kiel
  2. Fasziniert warte ich auf Reaktionen auf der Kieler Facebook-Seite der Olympiabewerbung, dass dort auf kritische Fragen mal reagiert wird. Offenbar ist man da aber nur ohnmächtig und sprachlos.

Jenseits der Versprechungen, Marketing-Begriffen und Durchhalteparolen scheint es gar keine echte Überzeugung zu geben. man wirft zwar jetzt schon für die Bewerbung zigtausende Euro aus dem Fenster, aber man ist nicht in der Lage auf eine einzige kritische Frage öffentlich zu reagieren. Zwar hat die Seite auch über 4000 Likes, aber echtes Interesse an dem Thema scheinen die Follower nicht zu haben. Weder werden neue Beiträge umfangreich kommentiert, noch eigene Statements verfasst.

Begeisterung sieht anders aus.

Die Luft schein raus zu sein aus der Bewerbung von Kiel und Hamburg. Die Tricks und die Unvorbereitetheit auf echte BürgerInnen lässt erkennen, dass nicht etwa ganz Kiel und Hamburg voll und ganz hinter der Bewerbung stehen. Viele sehen das positiv im Sinnen von „ok, warum eigentlich nicht“. Aber das reicht bei weitem nicht für eine erfolgreiche Bewerbung und vielleicht auch nicht für einen erfolgreichen Bürgerentscheid. Und das obgleich es in Kiel nicht einmal eine zugkräftige Gegenbewegung gibt.

Die Befürworter stolpern über ihre eigenen Füße, weil sie zum Teil sogar Interessen der Wirtschaft (wie der Hafenwirtschaft in Hamburg) außer acht lassen und damit eigentlich theoretischen Bündnispartner vor den Kopf stoßen. Man kann sich eigentlich nur vorstellen, dass es im weiteren Verlauf und Nähe des Bürgerentscheids eher schlimmer wird, wenn kritischere Fragen kommen, Die offizielle Seite macht einen absolut ratlose und unmotivierten Eindruck. So als wolle man jetzt schon einen einfachen Ausstieg der Bewerbung vorbereiten, nach dem man dann ein „Schade, es wäre so schön gewesen“ verkaufen kann. Auch schade nur, dass danach das Geld weg sein wird. Ein unverantwortlicher Umgang mit den Geldern der Bevölkerung. Aber das sind wir ja schon gewohnt.

Ich bin da etwas enttäuscht, dass die Befürworter da so schwach auftreten. So macht es ja kaum Spaß dagegen zu sein! 😉

Written by tlow

10. August 2015 at 21:51

Veröffentlicht in Sport

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