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Die Rolle des Bürgermeisters #möbelkraft

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In den Abgesängen von PIRATEN und der FDP mag man den gegenwärtigen Bürgermeister Todeskino gar nicht mehr wiedererkennen.

Seit 2009 ist Peter Todeskino als stellvertretender Oberbürgermeister (und damit Bürgermeister), seit 2005 Dezernent/Stadtrat. Todeskino hat viele Projekte angeschoben und zumeist auch persönliche Verhandlungen geführt. U.a. auch bekannt dafür absurde Forderungen an Stellen, wo ihm Projekte nicht passen, bei der Denunzierung von Kritik und bei der einseitigen Förderung von allem, was seiner Leitlinie entspricht

Selbst in der Gläsernen Akte zu Möbel Kraft findet sich nicht die Initiativrolle der Ratsversammlung wieder, sondern:

  • 22.07.2011 – Die Verwaltung informiert den Kreisverband Kiel der Kleingärtner e.V. über das Vorhaben – auch die Ratsfraktionen werden lediglich informiert. Bereits einen Tag später erscheinen Berichte in der Kieler Nachrichten
  • Einen Monat später, am 18.08.2011 informiert Bürgermeister Peter Todeskino, der Geschäftsführer der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft, Peter Beckmann, und Dr. Gunnar George von Möbel Kraft berichten über das Vorhaben.

In der Drucksache 0642/2011  legte die Verwaltung und nicht eine der Fraktionen eine Beschlussvorlage für einen Grundsatzbeschluss zu Möbel Kraft fest. Wobei Todeskino als grüner Bürgermeister eben auch ein sehr politischer Dezernent ist und davon ausgehen konnte, dass die Vorlagen seiner Verwaltung von der Selbstverwaltung durchgewunken werden würden. Knapp 4 Wochen nach dem Bekanntwerden der Pläne hatte der Bauausschuss bereits zugestimmt und damit eine Vorentscheidung getroffen. Ein Alternativstandort wurde nie geprüft und stand so auch nicht in der Beschlussvorlage. Diese wurde ohne wesentliche Änderungen beschlossen.

Das Verhältnis zwischen Verwaltung und Selbstverwaltung ist sehr ungleich: Die Beschlussvorlagen der Verwaltung werden von Beamten erarbeitet und vorgelegt. Die Ratsmitglieder sind oft allenfalls Juristen, aber nicht in der Materie drin und im Gegensatz zu Vollzeitbeamten lediglich ehrenamtlich sozusagen in ihrer Freizeit tätig. Für eine ausführliche Prüfung haben sie oft gar keine Zeit und Energie. Und somit werden die Leitlinien der Kieler Politik eher von dem Oberbürgermeister bestimmt. Insbesondere seitdem dieser in Kiel auch direkt gewählt wird und damit eine eigene Legitimation jenseits der Kommunalwahlen bestimmt. Die Ratsversammlung ist auch gar nicht an jedem Beschluss beteiligt, auch wenn sie selbst von Maßnahmen betroffen sind.Welches Ratsmitglied wagt z.B. in mitten der SPD-Fraktion sich gegen die Stoßrichtung der Stadtentwicklungspolitik zu wenden und sich damit sowohl gegen eine Fraktionsmehrheit, die Verwaltung und den Oberbürgermeister zu stellen? Wenn man wiedergewählt werden will? Wohl kaum, insbesondere in so einer eher zentralistisch ausgerichteten Partei. Die Ratsmehrheit aus SPD und GRÜNEN bekommt zur Zeit auch jeden Beschluss durch. Die Minderheit hat allenfalls die Möglichkeit zur Vertagung. Es kann also durchregiert werden. Die Opposition will auch nicht nur als Verhindererfraktion gesehen werden und zeiht daher meistens mit, bei aller Kritik. Meist bleibt es bei Enthaltungen oder Änderungsanträgen, die dann zumeist doch eh nur ignoriert werden.

Von den idealen eines streitbaren Stadtparlamentes, die selber maßgeblich die Richtung der Stadtpolitik bestimmt sind wir weit entfernt.

Petition zum Rücktritt von Bürgermeister Todeskino

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Portrait Bgm Todeskino_WEBEs reichte mir dann doch mit der Zeit, was das Treiben dieses Herrn angeht, der seit vielen Jahren in Kiel aktiv gegen die Interessen vieler Kieler BürgerInnen aktiv ist. Daher habe ich spontan eine Petition angelegt, um ein wenig Druck zu machen. Als Ziel erst einmal 5000 UnterzeichnerInnen, die damit ein Zeichen setzen können, dass sie nicht mit seiner Person und seinem Poklitikstil einverstanden sind.

Wann, wenn nicht jetzt sollte man seinen Rücktritt fordern? Er hatte sogar erwogen als Oberbürgermeister zu kandidieren. Die Wahl hatten wir dann nicht. Daher müssen wir ihm anders unsere Ablehnung deutlich machen. Ich will hier gar nicht im Detail auf die vielen Gründe eingehen, die es dazu geben kann. Ich bin aber gespannt darauf, wie viele Leute mitmachen.

Der Rücktritt von Herrn Todeskino wäre aktiver Umweltschutz. Irgendwann ist mal Schluß!

Written by tlow

13. Januar 2014 at 18:01

Möbel Kraft: BUND Kiel appellliert an Kieler Ratsversammlung

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Peter Todesgrün schlägt wieder zu

Peter Todesgrün schlägt wieder zu

In der letzten Woche hat sich wieder einiges getan zum Thema Möbel Kraft. Dabei ist es für den Außenstehenden gar nicht immer einfach zu sehen, was hinter den Kulissen passiert. Soviel scheint aber klar zu sein:

  • Bürgermeister Todeskino hat wohl seit längerem den strategischen Schritt geplant die Möbel Kraft Gegner zu überrumpeln und Fakten zu schaffen. Eben diese unklare Lage wird genutzt vorhandenen Widerstand zu umgehen. An erster Stelle steht dabei Teilen der Kieler Bevölkerung zu zeigen, wie sehr seine Verachtung ihrer Meinung gegenüber ist. Der „kleine König“ von Kiel sieht es bereits als Affront, dass es Menschen gibt, die seine Meinung zur Gestaltung Kiels nicht teilen. Er macht dabei meinem Spottnamen „Peter Todesgrün“ alle Ehre.

Die Chronologie ist wie folgt:

  • Jan Barg, Initiator des Bürgerbegehrens , hatte laut TTKiel-Blog in der 49. Kalenderwoche (Anfang Dezember) Woche vom Bürgermeister Todeskino eine Email erhalten, dass die Fa. Krieger den Abriss der Lauben im November beantragt habe. Der Abriss der Lauben wurde mit der Verkehrssicherungspflicht  begründet. Wikipedia zur VSP (gekürzt): Eine Verkehrssicherungspflicht bzw. Verkehrspflicht ist in Deutschland eine Verhaltenspflicht zur Abwehr von Gefahrenquellen, deren Unterlassen zu Schadensersatzansprüchen führen kann. Weiterhin muss nicht jede mögliche Gefährdung ausgeschlossen werden. Die Frage ist hier ggf. ob abgerissene Lauben derzeit nicht mehr Gefahrenpotential beinhalten als stehende Lauben.
  • Am 10.12.2013 gab die Kommunalaufsicht bekannt, dass das Bürgerbegehren zugelassen wird.
  • Am 16.12. haben Vertreter des Bürgerbegehrens gegen Möbel Kraft Klage gegen den Abriss der Lauben beim OVG Schleswig eingereicht.
  • Am 17. Dezember lehnte das OVG die Klage ab.
  • Am 20.12. äußerten sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens in einer Pressemitteilung zu dem seit Tage stattfindenden vorbereitenden Arbeiten vor den Laubenabrissen. Dabei wird auch darauf hingewiesen, dass durch die Arbeiten selbst neue Gefahren entstanden sind (z.B. durch das Einreissen der Zäune)
  • Am 9. Januar 2014 begann Möbel Kraft mit dem Abriss der Lauben.
  • Am 10. Januar 2014 behauptet der Bürgermeister in der Kieler Nachrichten, dass der Abriss der Lauben keine Fakten schaffen würde.
  • Am 11. Januar appellieren die Initiatoren des Bürgerbegehrens an die Ratsabgeordneten. Hier der Appell. Darin wird erneut die Notwendigkeit der eingeleiteten Schritte bezweifelt. Auch insbesondere der Ort der Maßnahmen wird kritisiert: „Wir möchten auch darauf hinweisen, dass unverändert der Ratsbeschluss mit der Aussage, dass die Kleingärten westlich des geplanten Baus erhalten bleiben sollen, gültig ist

Das Problem an dieser Auseinandersetzung ist, dass die Grundfragen aus dem Augenmerk verschwinden. Verschiedene Parteien haben in Kiel z.B. Interesse an einer „eßbaren Stadt“ geäußert, oder ihre Sorge um die Zukunft der Honigbienen. Dem entgegen steht aber der Abriss von 17 Hektar – und aus diesen Reihen zum Großteil unwidersprochen. Dagegen wendet sich auch das Bürgerbegehren.

Ich denke auch. dass hier unzweifelhaft Fakten geschaffen werden unter dem Vorwand der Verkehrssicherungspflicht. Möbel Kraft ist jetzt mit Bauarbeitern auf dem Gelände und kann nebenbei so einiges machen, was in ihrem Interesse liegt. Der tragische Witz bei der Sache ist, dass es gerade die Gegner der Ansiedlung waren, die ständig auf mögliche Gefahren hingewiesen haben. Es scheint also eher wie ein perverses Schachspiel, bei dem der Gegner den Angriff aufnimmt und zu seinem Vorteil zu verstehen nutzt. Verwunderlich ist das nicht, denn die Stadt Kiel und der Kooperationspartner Möbel Kraft verfügen über ein vielfaches an Möglichkeiten. Begriffe können umdefiniert und Gesetze gedehnt werden. Hinter all dem steht der unverrückbare Wille die eigenen Ziele zu erreichen, koste es was es wollen, auch auf die Gefahr hin seinen Ruf in der Öffentlichkeit restlich zu ruinieren.

Abgesehen vom Bürgerbegehren selbst scheint mir aber die Strategie der Möbel Kraft Gegner vollkommen falsch. Denn wie aus ihrer Argumentation hervorgeht versuchen sie immer noch mit Vernunft zu argumentieren, Appelle zu formulieren und an die Kraft der Wahrheit zu glauben. Diese Jungs an der Spitze verstehen aber nur eins: Effektiven und breiten Widerstand gegen ihre Vorhaben. So wie sich der Widerstand bisher präsentiert ist es aber eher eine Einladung auf dem eingeschlagenen Weg weiterzumachen.

Es gibt in der real existierenden Demokratie eben keine echte Mitwirkung von Bürgern, noch entspricht das Handeln der Selbst/Verwaltung dem mehrheitlichen Bürgerwillen. Es geht um macht und die Durchsetzung von Interessen von Eliten. Unter altruistischer Argumentation („Schaffung von Arbeitsplätzen“) werden Projekte angegangen, die zumeist dem „Gemeinwohl“ schaden. Meinen höchsten Respekt allen gegenüber die an dem Punkt noch Widerstand leisten. Und ich drücke die Daumen, dass es irgendeinen Weg geben wird, dieses Vorhaben zu stoppen. Es bringt Kiel vor allem Nachteile und nur wenige, unsichere Vorteile. Ein paar hundert Arbeitsplätze in einer überhitzen Branche sind übermorgen genau so schnell wieder abgebaut – dafür aber ein wertvolles Stück historischer Grünanlage verloren. Dem Abbau von immer mehr Kleingartenanlagen in Kiel seit den 50er Jahren muss man irgendwann einmal Einhalt gebieten. Es ist wahr, dass der klassische Kleingarten derzeit nicht mehr so attraktiv ist, wie noch vor Jahrzehnten. Dazu kann man den Vereinen aber auch mehr Spielräume für Experimente gemeinsamer Bewirtschaftung (Gemeinschaftsgärten) geben. Eine weitere Versiegelung aber kann sich eine Stadt wie Kiel nicht leisten. Kleingärten sind nicht einfach nur potentielles Baugrund!

 

Kurzbericht zu Kundgebung gegen Möbelkraft

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Am 29.9.2011 gab es eine kurze Kundgebung gegen die Möbel Kraft-Ansiedlung. „Moderiert“ wurde die Kundgebung von Gösta Beutin von den Linken. Es gab Redebeiträge von Linken, Kleingärtnern und dem BUND Kiel.

Es wurde gesagt:

  • Das Kleingartengebiet Prüner Schlag sei das zweitälteste Deutschlands
  • Die geplante Flächenvernichtung sei um ein vielfaches größer als die von Ikea. 170.000 qm (=17 ha, Danke Paul für die Verbesserung!)

wirinkiel

Wir in Kiel Flyer

Begleitet wurden die Reden von ca. 250 Kieler BürgerInnen, die meisten offenbar Kleingärtner. Natürlich nutze die Ratsfraktion Linke [1 und Wir in Kiel/Direkte Demokratie die Chance, die Bevölkerung zu beflyern und mit ihren Argumenten zu erreichen. Wie erfolgreich das nachhaltig sein wird, bleibt abzuwarten.

Ich finds schön, wenn sich Kleingärtner organisieren und für ihre Rechte auf die Straße gehen. Es hätten gerne etwas mehr sein können. Jedenfalls haben die Kleingärtner und der BUND Kiel die besten Reden gehalten.

Die Linke Flyer

Vom BUND gibts auch eine gute Seite (Aktuell) zu dem Therma. Auch schön zu sehen, dass der BUND sich auch mal stärker politisch zum Kieler Grün-Themen engagiert und es nicht nur den Parteien/Wählerinitiativen überlässt. Gerade die Verbände und die Kleingärtner selbst sind es, die etwas bewegen können. Stimmen wegdelegieren hat schon mit den GRÜNEN nicht funktioniert. Und da geben sich die verschiedenen Parteien alle nicht viel.

Die Stadt Kiel versucht jetzt mit einer Charme-Offensive und etwas mehr Transparenz die Stimmung zu verbessern. Interessant an dieser Gläsernen Akte ist, dass zwar der Kreisverband der Kleingärtner informiert wurde, nicht jedoch die betroffenen Kleingartenvereine oder Kleingärtner. Bezeichnend ja auch, dass erst jetzt eine „Gläserne Akte“ erstellt wurde und nicht etwa am Anfang.

Ist das Projekt nicht stoppbar? Ich glaube schon. Sofern eine gewisse Dynamik erhalten bleibt und man der Politik sehr genau auf die Finger schaut und bei Fehlern sofort einhakt.  Ein Möbel Kraft kann sich dadurch auch so unbeliebt bei den KielerInnen machen, dass ihnen der Spaß am Bauen verdorben werden könnte. Wir können alle Möbel Kraft schreiben, was wir von ihren Plänen halten. Und es gibt auch noch eine Online-Petition, die man unterschreiben kann. Wobei meine Vermutung ist, dass viele Kleingärtner nicht sehr internetaffin sind?

Torsten Albig und Peter Todeskino haben heute keine neuen Freunde gewonnen.

Umstrittene Möbelkraft-Ansiedlung

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Um 1830 Jahre enstanden in Kiel sogenannte „Armengärten„, wie z.B. der „Prüner Schlag“ (s.a. bei Google Maps). Damit wollte man damals dem Armutsproblem begegnen mit der Möglichkeit der Selbstversorgung durch Schrebergärten.

Heute, 2011 haben wir andere Zeiten. Mottos wie „Sozial ist, was Arbeit schafft“ sind allseits zu hören. Ein eigener Garten, Selbstversorgung gilt nicht mehr als politisch.

Der Kleingartenverein Kiel e.V. von 1897 hat auf einer eigenen Seite einmal aufgestellt, was bisher so passierte. Ich zitiere das mal hier:

Seit Anfang der 50er Jahre  gab es zahlreiche Kündigungen für Zwecke des Gemeinwohls. Verbunden mit dem Aufschwung der 50er und 60er Jahre  stieg auch die Nachfrage nach Wohn- und Industriegebieten innerhalb der Stadt Kiel stetig an. Neue Schulen wurden gebaut, neue Verkehrsstraßen geplant und verwirklicht. In den 70er und 80er Jahren kamen die Kaufhäuser Plaza und der Citti-Großmarkt, sowie die neue Autobahn A215 hinzu. Große Teile der Brunsrade, der Alten Weide und des Dubenhorstes fielen in den 90er Jahren dem Bau des Olof-Palme-Dammes (B76) und der Telekom zum Opfer. Im neuen Jahrtausend kamen der IKEA-Neubau am Westring und die Zufahrt zum Citti-Park hinzu, die weitere Verluste der Anlage Brunsrade mit sich brachten. Zuletzt verschwand die komplette Anlage „Frahm´sche Koppel“ im Stadtteil Steenbek-Projensdorf. Dort entsteht das Neubaugebiet „Alte Gärtnerei“

Darunter findet man eine erschreckend lange Liste an vernichteten Kleingartengeländen.

Nun wurde bekannt, dass Möbelkraft und Sconto Kiel mit zwei Möbelhäusern (a 40.000 und 8.000 Quadratmetern) beglücken wollen. Darunter das Gelände des ehemaligen Armengartens „Prüner Schlag“. Das Konzept des Armengartens mag heute nicht mehr so ganz zeitgemäß  erscheinen, wie im 19. Jahrhundert. Aber ist die massenhafte Vernichtung innenstadtnahen Erholungsraums zeitgemäßer? Wie viele Möbelhäuser braucht Kiel? Jahrzehnte lang hatte Kiel kein einziges großes Möbelhaus (außer vielleicht das Dänische Bettenlager?). Dann kam IKEA vor einigen Jahren.

Und nun zwei weitere Möbelhäuser. Das Winkelement sind Arbeitsplätze. Doch wie nachhaltig wären die wirklich in einer kriselnden Weltwirtschaft, in der Deutschland zur Zeit zwar temporärer Gewinner ist, aber wie es in zwei Jahren aussieht wissen wir alle nicht.

Ein einmal vernichtetes Kleingartengelände wird wohl für alle Zukunft nicht wieder zurückgewandelt, sollte Möbelkraft irgendwann mal wieder entscheiden wieder zu gehen. Kleingartengelände werden heutzutage nicht mehr neu angelegt. Für Städteplaner stellen sie stattdessen eine Art Rohmasse dar, die man beliebig schröpfen kann für Neuansiedlung von Betreiben oder wie im Falle des Olof-Palme-Damms für Umgehungsstraßen. Vielleicht ist das ganze zu Teil auch vertretbar, wenn mal hier und da ein Kleingarten weichen muss. Insbesondere dann, wenn viele Gärten  noch leer stehen. Nur im Rückblick muss man feststellen,  das die Schrumpfung rapide verläuft. Alle reden davon, dass die Bevölkerung schrumpft. In Kiel soll sie vermutlich leicht ansteigen. Aber nachhaltig wäre es, denn heutigen Flächenverbrauch pro Person eher zu reduzieren. Mehr Grün in der Innenstadt bedeutet mehr Naherholung- d.h. weniger gefahrene Kilometer, weniger Abgase, gesündere EinwohnerInnen und die stadtnahen Kleingartengebiete dienen SpaziergängerInnen dazu noch zusätzlich zu den Pächtern als Fläche zur Verfügung. Die KleingärtnerInnen pflegen Kulturlandschaft, sorgen dafür, dass Bienen Nahrung finden. Wo ein Möbelhaus steht ist gar keine Natur mehr.

Gestern hat die SPD Kiel Süd sich auch zaghaft gegen eine Ansiedlung auf den Kleingartengeländen ausgesprochen:

Das Bauvorhaben würde dort mit der Vernichtung von circa 230 Kleingärten erkauft werden, die für den Stadtteil ein unverzichtbares Naherholungsgebiet darstellen.
Bleibt zu hoffen, dass die eigenen Genossen im Rat auf sie hören. Aber wer traut sich heute schon etwas zu sagen, wenn ein Investor mit Investitionen winkt? Da kriegen PolitikerInnen ja reihenweise gleich weiche Knie. Dabei ist Kiel all zu oft reingefallen bei Großansiedlungen. Städte sind erpressbar. Und sie haben ein Dilemma: Sie müssen Interessen gewichten. So mancher Kleingärtner ist SPD-Wähler. Nimmt man ihm seinen Kleingarten, so wird er evt. bei der nächsten Kommunalwahl wo anders sein Kreuz machen. Aber in Kiel weiß die SPD zumindest nachwievor Peter Todesgrün auf ihrer Seite, so dass klar ist: Auch ein grünes Kreuz rettet keinen sozialdemokratischen Schrebergarten.
Was fehlt ist sicher mehr Solidarität unter den Kieler KleingärtnerInnen. Die sind bisher noch relativ unpolitisch – und engagieren sich eher nur dann, wenn ihre eigene Scholle bedroht wird. Also organsiert euch!

Feldstraße: Peter Todesgrün schlägt wieder zu

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Peter Todesgrün, der schlimmste Feind aller Grünstreifen und Baumalleen schlägt wieder zu: Es geht ab in der Feldstraße. „Krieg der Briefe“ titelt die KN.

In früheren Generalverkehrsplänen war noch vom Rückbau der großen Straßen die Rede. Doch unter Grün feiert die Anti-Grün Politik neue Erfolge. Feldstraße abholzen, Grün plattmachen. Zugang zum Wasser zubauen und die Sahnestück der Stadt Kiel schön an dubiose Investoren verschachern. Das ist zwar schon öfters schief gegangen, aber dafür hat Todesgrün noch nie seinen Kopf hinhalten müssen.

Written by tlow

22. Juli 2011 at 16:36

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