KielKontrovers

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Zum Scheitern der #Piraten noch vor der Bundestagswahl #BTW17

Dieses mal dürfen die Piraten in Schleswig-Holstein  nicht bei der  Bundestagswahl antreten. Sie schafften es nicht einmal die nötigen 2.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Ich erinnere mich daran, dass die Piraten in Kiel auch fleißig für das Bürgerbegehren zum Erhalt von Katzheide sammelten. Damals kamen in Kiel alleine in 9 Wochen 11.000 Unterschriften zustande. Sicher eher eine Herzensangelegenheit für viele.

Aber genau das war das Problem der Piraten: Wem liegt ihr Antreten eigentlich noch am Herzen außer den Mitgliedern der Partei selbst? Ich habe hier im Vorfeld der vergangenen Landtagswahl ja schon einiges über die Piraten im Land geschrieben.

Kernproblem scheint nach wie vor zu sein, dass viele nicht wissen, warum sie die Piraten unterstützen sollen. Es geht dabei eben um  mehr als nur gewisse Sympathie, sondern konkret darum bei welchem Thema die Piraten Position beziehen und man sich auf sie verlassen kann. Im NDR-Artikel schreibt dann auch ein Leser:

Ich hab bis heute (noch) nicht begriffen, was die eigentlich für Ziele haben – also welches Parteiprogramm, welche Strategien, usw. die verfolgen und sich auf die Fahne geschrieben haben.

Natürlich haben sie ein Parteiprogramm. Aber darum  geht es nicht: Es geht darum, dass selbst die, die eine Partei nicht wählen sofort wissen, wofür eine Partei steht. Und das fällt bei vielen Parteien leichter.

Das die Partei im Land nun selbst keine 2.000 Unterstützer*innen mehr finden kann, ist schon extrem bitter. Ich selbst wurde auf Straßen nur von „Die Partei“ und „MLPD“  angesprochen. Vielleicht kein Zufall. Früher ist man Piraten auf der Straße eher mal begegnet.

Die haben noch einen langen Weg vor sich. Vor allem den einer Selbsterkenntnis und Selbstfindung. Bisher lebt diese Partei zu sehr in einer selbst geschaffenen Blase, die auch durch den Landtagswerbespot deutlich wurde:

Klar, ein wenig Selbstironie war auch dabei. Aber es werden ein Wirrwarr an Einzelpositionen genannt, die man so oder anders auch bei vielen Parteien findet.

Written by tlow

29. Juli 2017 at 06:55

Veröffentlicht in Deutschland, Wahlen

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#LTWSH #PIRATEN beschließen Prioritäten für die nächste Legislatur- KielKontrovers antwortet

Hier zunächst die Pressemitteilung der PIRATEN. Im Anschluss meine Antwort

PIRATEN beschließen Prioritäten für die nächste Legislatur
Dienstag, 2. Mai 2017

Der Bundesvorsitzende der PIRATEN, Patrick Schiffer, hat an der heutigen Sitzung der Schleswig-Holsteinischen Piratenfraktion teilgenommen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen drei brandneue Initiativen, die die PIRATEN gleich nach der Wahl auf den Weg bringen wollen:

„Bürgerbeteiligung, Demokratie, Jedermannsrecht – das sind in der Fraktion die Topthemen für 2017!

Wir wollen ein Bürgerpanel zur regelmäßigen repräsentativen Befragung der Schleswig-Holsteiner durch Landesregierung und Landtag einrichten“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer. „Der Bürgerwille muss in der Politik mehr Gewicht bekommen – gerade wo die Politik in eigener Sache entscheidet oder Lobbyisten Einfluss nehmen.

Wir wollen geheime Abstimmungen des Landtags einführen, um den Fraktionszwang zu durchbrechen und allen Abgeordneteten Sachentscheidungen frei von persönlichen Konsequenzen zu ermöglichen. Transparenz ist sinnlos, wenn sie stets nur den Fraktionszwang offenlegt und die wahren Überzeugungen der Abgeordneten aushebelt. Die Wahlkabine ist der einzige Raum, in dem sich Abgeordnete der etablierten Parteien vom Fraktionszwang und -druck frei machen können.

Als erstes Bundesland wollen wir im Norden schließlich ein Jedermannsrecht auf freien Zugang zur Natur einführen, das auch das Zelten und den kostenfreien Strandzutritt einschließt. So machen wir Schleswig-Holstein zum Tourismusmagneten und unsere Natur nach skandinavischem Vorbild erlebbar.“

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Patrick Schiffer, lobt die bisherige Arbeit der schleswig-holsteinischen Piratenfraktion und bedankt sich: „Durch Eure Initiativen und Euren Einsatz für die Menschen im Land habt ihr gezeigt, dass Piraten gebraucht werden. Ihr habt den Finger in die Wunde gelegt und ihr werdet es weiterhin tun, da bin ich mir sicher! Um es mit den Worten von Max Frisch zu sagen: ‚Demokratie ist das Einmischen in die eigenen Angelegenheiten.‘ Ihr nehmt Eure Vorbildfunktion im Kieler Landtag sehr ernst, anders als Kubicki, Albig und Stegner! Gäbe es im Kieler Landtag keine PIRATEN, würden wichtige Themen wie Bürgerbeteiligung, Transparenz und Digitalisierung nicht wahrgenommen. Dann wäre dem politischen Sumpf Tür und Tor geöffnet. Das kann niemand im Norden wollen! Deswegen braucht es PIRATEN in Schleswig-Holstein, in den Landtagen, im Bundestag, ja in allen Parlamenten!“

Fassen wir kurz die Prioritäten in Stichworten zusammen:

  1. Regelmäßigen repräsentativen Befragung der Schleswig-Holsteiner
  2. Geheime Abstimmungen im Landtag
  3. Freier Zugang zur Natur

Ich kann darin leider nicht erkennen, wie die PIRATEN auf die drängendsten Probleme im Land reagieren.

Zum Punkt 1: Es ist schön, wenn sich Parteien für die Meinung der Bevölkerung interessieren. Allerdings sollte nicht jede Stimmungsschwankung Maßgabe der Politik sein. Auch wenn ich Bürgerentscheide begrüße, so erwarte ich doch von PARTEIEN, dass sie primär Vorschläge machen und Positionen beziehen. Der erste Punkt scheint mir daher eher eine eher populistische Ausrichtung der Politik zu beflügeln. Lösungen kommen nicht von dort und als Priorität Nr. 1 ist das sehr zweifelhaft .

Zum Punkt 2: Die PIRATEN haben bundesweit sehr stark die EInführung von Liquid Democracy befürwortet, die im Grunde auch eien Aufhebung der Anonymität einer Wahl beinhaltet. Ist das nun die  Umkehr? Auch bedeutet anonyme Abstimmung, dass wir nicht wissen, welcher Abgeordnete wie abgestimmt hat, also einen Verlust an Transparenz für die Bürger*innen. Ob der Zweck die Mittel heiligt, sollte hier stark bezweifelt werden. Gibt es keine anderen Wege? Und auch hier: Ist das wirklich von so zentraler Bedeutung?

Zum Punkt 3: Klingt ja irgendwie nett. Warum nicht? Vielleicht gibt es da auch Fallstricke. Wenn das tatsächlich in Skandinavien so usus ist, lohnt sich sicher der Gedanke. Aber again: Priorität Nr.3 für die nächsten Jahre?

Es bestätigt sich leider wieder ein mal der Eindruck, dass die PIRATEN extrem weit entfernt sind von dem, was die Bürger wollen. Zwar bemühen sie sich um deren Stimme und wollen auch umsetzen, was diese wollen, aber offenbar interessiert es sie überhaupt nicht, was deren Probleme sind.

Patrick Breyer meinte zudem in der Wahlrunde der kleineren Parteien im NDR, dass die wahren Konfliktlinien heute nicht mehr zwischen links und rechts verlaufen, sondern zwischen oben und unten. Angesichts der Tatsache, dass die AfD vor der Tür des Landtages steht und man deren Positionen betrachten kann, verwundert diese Sichtweise auch sehr. Aber diese Rechts/Links-Sehschwäche wird seit vielen Jahren an den Piraten kritisiert.

Für Piraten ist also die Reaktion auf den Klimawandel nicht etwas, was zu den Prioritäten der Landespolitik gehören sollte, oder die Integration von Geflüchteten, oder etwas Sozialer Wohnungbau, oder die Abgrenzung gegen Rechts,…

Danke für die Klarstellung, das wird dann ja vielen die Wahl erleichtern!

 

Written by tlow

3. Mai 2017 at 07:04

PIRATEN zur Koalitionsbilanz: Versprochen, gebrochen #LTWSH

Die Pressemitteilung der PIRATEN lautet wie folgt:

Dr. Patrick Breyer: „Koalitionsbilanz: Versprochen, gebrochen“

Donnerstag, 23. März 2017

Mit der Großen Anfrage zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen haben die PIRATEN zum ersten Mal in der Geschichte des Landtags das Regierungshandeln der vergangenen Jahr umfassend an den Versprechen von 2012 gemessen.

„Es ist nicht unfair, Politiker an ihren Versprechungen zu messen sondern die Glaubwürdigkeit der Politik hängt davon ab, dass Zusagen eingehalten werden“, so Dr. Patrick Breyer, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN im Landtag.

Viele Vereinbarungen der Küstenkoalition seien zwar – oft auf Initiative oder auf Druck der Piratenfraktion – umgesetzt worden, etwa die Einführung des Wahlrechts für 16- und 17-jährige und die Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Schülerbeförderungskosten.

Der Fraktionsvorsitzende bemängelt aber, dass wichtige Versprechen verschleppt, verwässert oder überhaupt nicht umgesetzt wurden. „Gemessen an den Ankündigungen im Koalitionsvertrag, gilt vielfach ‚versprochen – gebrochen'“, so Breyer. Beispiele gäbe es genügend; wie das nie vorgelegte Konzept zum Whistleblowerschutz, die abgeblasene Abschaffung von Unternehmenssubventionen – die im Gegenteil sogar zugenommen haben – und die ausgebliebenen Initiativen zur Erhöhung des Spitzensteuersatzes um mehr soziale Gerechtigkeit zu erreichen. „Wahr ist: Die soziale Spaltung hat unter dieser Landesregierung sogar zugenommen, beispielsweise bei der Kinderarmut“, moniert Breyer. „Anders als versprochen, hat die Koalition den Zugang zu Informationen erschwert, Transparenz abgebaut, die Videoüberwachung ausgebaut, die Digitale Revolution verschlafen und den nachfolgenden Generationen einen Schuldenberg fast in Rekordhöhe hinterlassen.“

Besonders traurig sei für die PIRATEN der teils fehlende Wahrheitsgehalt der Großen Anfrage. So behauptet die
Landesregierung einerseits, dass bei der versprochenen paritätischen
Mitbestimmung an den Hochschulen, paritätisch besetzte Senate eingeführt worden wären. In einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Uli König, deren Antwort zeitgleich einging, wird hingegen eingestanden, dass die Universitäten Kiel, Flensburg und die Kieler Muthesius Kunsthochschule bisher KEINEN solchen Senat eingerichtet haben.

Breyer: „Bei einer so falschen Erfolgsbilanz kann ich nur sagen: Seien Sie froh, dass Bilanzfälschung bei Regierungsbilanzen nicht strafbar ist. Dass Sie Ihre eigenen Versprechen und Vereinbarungen so leichtfertig brechen, kann auch für die Zukunft nur heißen, dass auf Ihre Versprechen kein Verlass ist. Es ist schade, wenn das Vertrauen in die Politik so weiter geschwächt wird. Zu Glück kann der Wähler am 7. Mai dieser Vogelstraußpolitik ein Ende setzen und für einen Aufbruch in Richtung echte Mitbestimmung und direkte Demokratie, echte Transparenz in der Politik und starke Bürgerrechte sorgen.“

Antwort auf die Große Anfrage der PIRATEN
www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2017/03/drucksache-18-5311.pdf

Antwort auf Kleine Anfrage der PIRATEN
www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2017/03/drucksache-18-5208.pdf

Written by tlow

23. März 2017 at 17:15

Veröffentlicht in Land, Wahlen

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Was lief eigentlich falsch bei den #Piraten? #ltwsh

Die Piratenpartei trat ja irgendwann ein mal an alles besser und anders zu machen. Über Jahre mussten sie damit kämpfen, dass einerseits enttäuschte Mitglieder anderer Parteien dort eine neue Heimat und neue Karriere suchten. Aber auch Spinner aller möglichen Themenfelder, wie z.B. Nazis oder Männerrechtler. Programmatisch gab man sich z.B. postgender.

Die Offenheit für andere Ansätze mache sie anfällig auch für ein Klientel, dass jetzt zur AfD weiter gezogen ist. Man wollte bewusst weder rechts  noch links sein. Wer allerdings nicht links sein möchte und damit auch nicht progressiv, wird immer Abgrenzungsprobleme für rechtes und rechtsradikales Gedankengut haben. Auf die Idee der Piraten die Klage der NPD wegen der 5-Prozenhürde zu unterstützen ist Ausfluß dieses Denkens.

In der Kieler Ratsversammlung wechselten die beiden Ratsmitglieder ihre Fahnen von  Piraten zu SSW, damit verbunden auch ein inhaltlicher Wechsel um bis zu 180-Grad. Da fragt man sich dann auch, wer solche Kandidaten aufstellt.

Im Landtag ergab  sich ein gespaltenes Bild: Positiv zu vermerken ist, dass die Piraten so manches in Frage stellten und sich teilweise auch sehr für bestimmte Themen engagierten. Insofern war ihre Teilnahme am Landtag ein Gewinn. Für eine relevante Partei muss man aber mehr erwarten  als Fleißpunkte zu sammeln. Es fehlte dann doch an eindeutiger Überzeugung. Bedenklich zur Zeit z.B. ihre Fundamentalopposition gegen die aktuelle Windkraftpolitik und die einseitige Unterstützung von Windkraftgegnern.

Wer für regenerative Energien ist und gegen den Klimawandel, wird diese Partei daher nicht wählen können. Begründet wird ihre Opposition  durch das Ablehnen des Verfahrens und die Einschränkung der Rechte der Kommunen und Bürger*innen. Das ist eine sehr prinzipientreue Position. Total ausgeblendet wird dabei der größere Zusammenhang. Dieser wird wieder und wieder der Prinzipientreue geopfert.

Am Ende des Tages weiß man nur, für welche Prinzipien die Piratenpartei in Schleswig-Holstein steht, nicht aber für welche Politik oder politischen Ziele. Zusammen mit der Außendarstellung und den eher müden, uninspirierenden Abgeordneten, fehlt den potentielle Wähler*innen zunehmend die Motivation bei den Piraten ein Kreuz zu machen. Die Strategie der Piraten ist alles richtig zu machen, getreu ihrer eigenen Prinzipien. Und obwohl sie nie auf eine der Seiten stehen wollen, finden sie sich dann doch oft an der Seite von Parteien oder Bürgerinitiativen, an deren Seite   man nicht stehen will.

Insofern wird das Scheitern der Piraten in der kommenden Landtagswahl nur das konsequente Ende eines falschen Politikansatzes sein. Trotz gute Ansätze und mancher guten  Initiativen bieten die Piraten zu wenig an verlässlicher Alternative, weil sie selbst keinen politischen Standpunkt gefunden haben, über mehr Bürgerrechte hinaus. Das reicht für Bürgerinitiativen, aber nicht für Landes- oder Bundespolitik. Es ist eine Politik ohne echte Überzeugungen und ohne Kompromiss in der Umsetzung.

Man kann den anderen Parteien im Gegenzug sicher auch vorwerfen, dass sie selber zu wenig an Prinzipien orientiert sind und sicher auch etwas von den Piraten lernen könnten. Das haben sie sicher auch schon getan, aber in der Vergangenheit hat das selten ihr eigene Existenz gefährdet.

Deutlich werden die Probleme auch in  der Rede vom Landesvorsitzenden  Dudda:

Written by tlow

22. Januar 2017 at 14:34

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Kieler Ratsversammlung ohne Piraten #rvkiel

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Nun gibt es keine Piraten mehr in Kieler Rathaus. Sie sind aus der Piratenpartei aus- und in den SSW eingetreten. Kritik an den beiden gab es zunehmend aus der eigenen Partei. Der Schritt erinnert ein wenig an die Abspaltung der Direkten Demokratie von der Linkspartei. Nur mit dem Unterschied, dass dies kein Wechsel von der Opposition in eine „regierende“ Kooperation war. Der SSW freut sich (noch).

Beim Geschäftsführer taten die Piraten ja bereits mit Uli Erdmann den Griff ins Klo wie zuvor die SPD und die Linksfraktion.

Der Wechsel der beiden Ex-Piraten ist demokratisch problematischer. Da ja die Piratenwähler bewusst Opposition gewählt haben und nicht die herrschende Kooperation. Konnte man bei der Direkten Demokratie  noch argumentieren, dass diese Abspaltung eben einen Teil der Wähler/Mitglieder repräsentiert, so ist das in diesem Fall schwieriger zu argumentieren.

Das hier die SPD nicht so scharf kritisiert liegt simpel daran, dass sie dieses mal rein zählerisch vom Wechsel profitiert. Und ganz klar ist, dass die beiden Herren, in der nächsten Runde nicht mehr dabei sein werden. Für Ratsabgeordnete, die aber eh immer nur das Fähnchen in den Wind hängen ist es schon fast egal, welcher Fraktion sie angehören.

Irgendwie kann die FDP froh sein, nicht in die „Ehre“ gekommen zu sein, die Wechsler aufnehmen zu müssen.

Bezeichnend dafür, was aus den Piraten geworden ist ist vielleicht, dass es mir nicht gelungen ist frei lizensierte Fotos der beiden im Internet zu finden. Für eine Partei, die voll auf freie Lizenzen gesetzt hatte, eigentlich undenkbar.

s.a. Stellungnahme der Piraten.

Written by tlow

26. September 2014 at 20:54

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