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Bürgerentscheid zur #SRBKiel?

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Heute in der Ratsversammlung wurde ein kreisübergreifender Bürgerentscheid zur Stadtregionalbahn angesprochen? Durch die Ablehnung des Kreistages Rendsburg-Eckernförde gewinnt die Möglichkeit eines Bürgerentscheides einen ganz anderen Einschlag. Bisher haben die Gegner der SRB einen Bürgerentscheid zu verhindern. Nun könnten die Befürworter einen Entscheid herbeiführen, um  Rendsburg-Eckernförde zu erzwingen. Der gleiche Bürgerentscheid, aber mit anderen Vorzeichen.

Written by tlow

22. Januar 2015 at 20:26

Stadtregionalbahn-Diskussion: Kein Ende in Sicht? #SRBKiel

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Deutsch: Karlsruher Stadtbahn am Marktplatz vo...

Karlsruher Stadtbahn am Marktplatz von Heilbronn (Photo credit: Wikipedia)

Manche Themen kann man ewig diskutieren und Vieles dabei wiederholen. Eines dieser Themen ist die Kieler Stadtregionalbahn (SRB). Dabei scheint das Problem viele eher ein semantisches zu sein. Umstritten sind Begriffe. Dabei sollte es eigentlich darum gehen, ob Kiel ein Verkehrskonzept hat und wie dieses aussieht. Jeder der regelmäßig Bus fährt, besonders die Studierenden, Pendler, oder auch Ältere mit Gehwagen oder Eltern mit Kinderwägen wissen, dass der Zustand des ÖPNV in Kiel längst einen unhaltbaren Zustand erreicht hat. Es geht oft  nichts mehr. Die Leute drängeln sich oft nicht nur zu wochentägliche Spitzenzeiten, sondern auch gerne mal am Wochenende. Das Bussystem ist am Limit.

Am 23.10. erschien in der KN ein Artikel mit dem Titel „Wildwest auf der Holtenauer – Parken in zweiter Reihe sorgt für Ärger„. Darin wird primär über die Kurzzeitparker geklagt, die entweder zum Einkaufen oder auch für einen kurzen Kaffee in der Holtenauer Straße in zweiter Reihe parken.

Wer sich näher mit dem Problem beschäftigt würde schnell zu der Lösung kommen, die auch im Artikel gestreift wird. Allerdings eher durch die ablehnende Haltung von Herrn Freund vom gleichnamigen Supermarkt, und zwar zur Stadtregionalbahn. Denn wo Busse die Busspur verlassen müssen zeigt sich auch deren Nachteil. Busspuren sind nicht zuletzt auch ein Versuch die Nachteile, die Kiel durch die Abschaffung der Straßenbahn mit eigenem Fahrweg entstanden waren aufzufangen. Denn Busse fahren normaler weise ja im normalen Verkehr mit, im Gegensatz zu schienengebundenen Systemen. Gefürchtet wird dabei der Bauzustand über 10  Jahre. Dabei ist es eher unwahrscheinlich, dass bei einem Bau wirklich über die ganze Strecke der Holtenauer Straße 10  Jahre gebaut wird. Planungen müssen ja nicht immer stimmen, aber für das Kernnetz wird bisher von insgesamt 4 Jahren Bauzeit ausgegangen. Das heißt aber, dass nur ein Bruchteil der Zeit nur die Holtenauer Straße betroffen sein wird. Vielleicht werden es 2 Jahre sein, wobei dann auch nicht jeder Abschnitt 2 Jahre betroffen sein wird. Für den einzelnen Laden würde das also statt 10 Jahre vielleicht vor Ort 3 Monate Einschränkung bedeuten. Und hier muss man dann ja auch abwägen zwischen Gesamtinteresse und Einzelinteressen.

Zum Pro- und Kontra einer Stadtregionalbahn schein die Fragestellung grundfalsch zu sein. Denn was will man denn bei einer Bürgerbefragung fragen? Will man ein Verbot des Schienenverkehrs in den Raum stellen? Oder geht es um eine bestimmte Investitionssumme? oder geht es um die Anbindung Neumünsters? Viele Fragen sind ja noch ganz offen und es ist eher die Frage, welches Verkehrskonzept Kiel für die nächsten Jahrzehnte will. Man kann das natürlich auch auf die Frage reduzieren, ob Kiel eher iN Schiene investiert als in Busse. Aber was würde eine Ablehnung einer Stadtregionalbahn langfristig überhaupt bedeuten? Das die Stadt Kiel auf absehbare Zeit nur in Busse investieren darf? Oder nur, das ein  konkretes Szenario was bisher gar nicht fest steht nicht umgesetzt werden dürfte? Dazu sind allerdings bisher viel zu wenig Planungsfortschritte zu sehen. Z.B. wurde bisher  nicht die beschlossene Planungsgesellschaft gegründet.

Nach der letzten Kommunalwahl sieht es wieder etwas besser für das Projekt aus, da auch die Umlandgemeinden wie Plön den Plänen nun wieder zustimmen. Die Wähler*innen haben zumindest nicht gegen die SRB gestimmt. Es gibt also in der breiten Mehrheit der Bevölkerung in Kiel und dem Kieler Umland offenbar keine breite Bevölkerungsmehrheit, die die SRB um jeden Preis verhindern wollen würde. Die SRB ist daher eigentlich kein gesellschaftlich-relevantes Streitthema. Das mussten CDU und FDP in Kiel auch lernen.

Und was Verkehrskonzepte angeht, so hört man doch nur leise Töne. Vielleicht Elektrobusse, mehr Busspuren,… – das ist aber alles kein Gegenkonzept, sondern nur ein herumdoktorn an den Symptomen!

Ein Fehler ist es sicherlich bei der Finanzierung der SRB immer vom Gesamtinvestitionsvolumen zu sprechen. Denn das steht dann erst mal so für sich alleine. So als würde es ohne die SRB keine Investitionen in den ÖPNV geben müssen. Das aber ist falsch. Investition in Infrastruktur sind immer von nöten. Zu glauben man müsse nur die Luft anhalten und schon würden Dinge nichts mehr kosten ist falsch.

Deswegen kostet das Lessingbad der Stadt Kiel auch momentan immer noch Geld, auch wenn es geschlossen ist. Denn es ist mit der Schließung nicht aus der Welt und als denkmalgeschütztes Gebäude auch nicht abreißbar. Genau so wenig können die Busse einfach so weiterfahren. Diese halten sogar weniger lange als Schienenfahrzeuge. Die Frage ist also eher wohin Millionen fließen sollen. Ich bin daher auch gegen einen Bürgerentscheid. Wer den will, soll die nötige Mehrheit der Bürger für sich gewinnen, wie dass die  Möbel Kraft-Gegner erfolgreich getan haben. Ich bezweifle, das 4 % der Kieler eine Abstimmung wollen.

Hier haben die Befürworter der SRB also in der Vergangenheit schwere Fehler gemacht, in dem sie das ganze als ein Projekt dargestellt haben, dass hohe Investitionen verlangt – und so, als wenn diese Investitionen theoretisch auch verzichtbar wären.  In Wirklichkeit stellt sich eben eher die Frage, wie der Verkehr in Kiel und Umland in 20 Jahren aussehen soll. Und darauf braucht es Antworten. Ein weiter so wie bisher ist nicht akzeptabel und billiger wird die SRB sicher nicht.

Written by tlow

3. November 2013 at 21:40

Projekt Stadtregionalbahn gerät immer mehr in Bedrängnis

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Nach dem Wirtschaftsausschuss des plöner Kreistages und der Landesregierung hat nun auch Eckernförde einen Rückzug aus dem Projekt beschlossen.

Man hofft jetzt vermutlich auf einen politischen Wechsel in der Landesregierung 2012 und später auch im Bund. (mehr dazu in der SHZ)

Interessant auch die Aussagen von Peter Todeskino laut Probsteier Herold:

Auch Peter Todeskino erwies sich als glühender Verfechter einer SRB. Eine rentabel arbeitende Regionalbahn gebe es ohnehin in der ganzen Republik nicht, meinte er. Aber darum gehe es eigentlich auch gar nicht. Sondern um viel mehr: „Wir müssen uns unsere Zukunftsfähigkeit und unsere Zukunftsmobilität erkaufen“, rief er den zahlreich erschienenen Besuchern zu. Zwar sei ein Defizit zu erwarten, „aber nicht alles lässt sich geldlich ausdrücken“, beschwor Todeskino weiter das Publikum, womit er die zuvor gutachterlich dargestellten günstigen Auswirkungen der SRB auf die Region insgesamt meinte.

Interessant dabei finde ich, wie die verkehrlichen Argumente bei diesem Mammutprojekt immer mehr zur Nebensache werden. Ich persönlich finde ja den Schienenverkehr durchaus begrüßenswert, glaube aber nicht an die Umsetzung der SRB in der Form. Zu teuer, zu groß, zu komplex. 530 Millionen Euro wird es vermutlich kosten, wenn sich die Preissteigerung im zu erwartenden Rahmen bewegen wird.

Wie wäre es denn mit einer kleineren Variante nur für Kiel? Bisher laufen alle Überlegungen auf eine große Lösung hinaus – und dabei wird die Zeit verschenkt etwas realistischeres anzupeilen, dass dann auch besser verkehrlich begründet wäre.

Written by tlow

16. April 2011 at 09:52

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