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Kruber als OB-Kandidat nur eine Notlösung? #obkiel2014

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Zu Anfang der Neukandidatur waren vor allem die „Oppositions“parteien im Kieler Rathaus sehr dafür einen Kompromisskandidaten mit allen Fraktionen zusammen in einer Findungskomission festzulegen. Daraus sprach die Überzeugung, dass der kommende Kandidat alles sein sollte, nur nicht parteiisch. Die Kieler FDP erklärte z.B. dazu:

„Die Idee einer parteiübergreifenden Findungskommission unterstützen wir und werden als unsere Vertrauensperson den ehemaligen FDP Ratsherren Helmut Landsiedel in das Gremium entsenden. Für das anstehende Verfahren zur Suche nach möglichen Kandidaten sollten sich alle Beteiligte nun Zeit nehmen, um an gemeinsam erarbeiteten Entscheidungskriterien eine erste Sondierung vorzunehmen.
Für die FDP ist dabei ausdrücklich ein Erfahrungshintergrund mit städtischer Verwaltung und Personalverantwortung sowie einem profunden Fachwissen in den Themenfeldern Haushalt und Finanzen entscheidend. Unabhängig von der aktuellen Steueraffäre kommen auf die Landeshauptstadt in diesem Bereich in den kommenden Jahren große Herausforderungen zu. Ergänzend sind natürlich kommunikative Fähigkeiten und Verbindlichkeit der oder des Kandidaten wichtig, denn die Nachwirkungen der Auseinandersetzungen um die ehemalige Oberbürgermeisterin mit ihrer eigenen Partei innerhalb der SPD und den Gremien der Ratsversammlung müssen rasch überwunden werden, um zu einer sachorientierten Politik zurückzufinden. Eine Auswahl ausschließlich nach Parteibuchselektion wird es mit uns nicht geben.“

Laut KN bestand nun die Findungskommission der CDU aus Eckhard Sauerbaum, Stefan Kruber, Angelika Volquartz(!), Robert Vollborn, Sigrid Schröter und Arno Witt. Fündig wurde man in den eigenen Reihen mit Stefan Kruber.

Kruber gehört zu den aggressivsten und parteiischsten Vertretern im Kieler Rathaus. Selbst die KN gab nicht umhin  seine Rolle beim Rücktritt von Frau Gaschke zu erwähnen. Was aber reitet die CDU einen Kandidaten ins Rennen zu schicken, der aufgrund seine Parteiigkeit von vorne herein keine Chance hat und zudem: Wieso widerspricht man mit dieser Auswahl der eigenen Leitlinie der Überparteilichkeit?

Der Eindruck ist ähnlich wie bei der Kandidatur von Gert Meyer: Die CDU hat den Kampf eigentlich schon vor dem Beginn aufgegeben. Offenbar hat man keinen Kandidaten oder Kandidatin finden können, der allen eigenen Mindeststandards entspricht. Klar ist natürlich, dass er als Jurist einiges Vorwissen mitbringt für den Job, wie aber im übrigen auch der Gegenkandidat der SPD.

 

Bleibt die Frage, wie sich die anderen Parteien verhalten werden. Die Piraten werden sicher Kruber unterstützen. Warum sonst sollte Sven Seele öffentlich Herrn Kruber als einen Freund bezeichnen? Und die FDP hat ein Dilemma mit diesem Kandidaten – stimmt sie der CDU zu wird man ihr Nibelungentreuer unterstellen, aber votiert sie für den SPD-Kandidaten, wird sie die SPD verärgern. Eine  unabhängigen Kandidaten gibt es derzeit nicht. Momentan würde ich wetten, dass für Herrn Kämpfer die Chancen 10:1 stehen, dass er gewinnt.

Written by tlow

9. Dezember 2013 at 16:58

Manches geht zu weit #gaschke

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Gestern habe ich mir noch mal im Detail die letzte Ratsversammlung angesehen und habe dabei zwei Sachen erkannt:

  1. Sachlich haben der Fraktionschef der Kruber und von der FDP Herr Hencke die Finger in die Wunde gelegt.
  2. Herr Kruber hatte versucht nicht nur in der Sache zu kritisieren, sondern explizit Gaschke nahe gelegt einen anderen Job zu suchen, weil er ihr die Kompetenz für das Amt absprach.

Wo ich ersteres vollkommen richtig finde, so finde ich letzteres total unnötig. Denn die Qualifikation ergibt sich ja als Ergebnis einer umgehenden Prüfung dessen, was Politiker*innen leisten oder auch nicht.

Herr Kramer von der KN stößt ins gleiche Horn. Unter anderem schreibt er sie hätte „das Amt nicht erobert, sondern es verliehen bekommen“. Dazu muss man sagen:  Gaschke hat das Amt in einer öffentlichen Wahl gewonnen („erobert“).  Eine „Verleihung“ ist ja eher eine Auszeichnung eines Gremiums. Falscher könnte diese Betrachtung also  nicht sein. Repräsentative Demokratie funktioniert ja so, dass sich u.a. Menschen zur Wahl stellen als Person. Viele Kieler, wenngleich keine Mehrheit wollten aber lieber eine Frau Gaschke als einen Herrn Meyer. Das mögen manche bedauern – und auch eine grundsätzliche Kritik an der Wahl bei so geringer Wahlbeteiligung ist angebracht. Aber was nicht geht ist gewählte Vertreter*innen so zu diskreditieren, oder Wahlen nicht ernst nimmt. Auch wurde eben auch nicht ein Herr Kramer, Kruber oder Hencke an die Spitze der Verwaltung gewählt. Die SPD ist da nun mal die größte Partei und Frau Gaschke ist unabhängig davon von den Kieler*innen mehrheitlich gewählt worden. Deal with it!

Davon unbenommen ist es vollkommen legitim jede Politiker*in zu kritisieren oder Rücktritte zu fordern. Aber nicht mit so einer fadenscheinigen Argumentation oder in dem man so grundsätzlich darauf abzielt eine Person abzuwerten. Das hat dann irgendwann nichts mehr mit sachlicher Kritik zutun. Es gibt m.E. sachlich genug konkrete Gründe, warum Frau Gaschke zurücktreten sollten. Wegen dem was sie alles getan, unterlassen und gesagt hat. Auch wenn die SPD da jetzt ihren Burgfrieden gefunden haben mag. Es täuscht nicht darüber hinweg, dass viel Porzellan zerschlagen und Vertrauen verloren wurde. Das alles aber bei einem grundsätzlichen Respekt vor dem Menschen. Das hat (fast)  jede/r verdient.

Dirk Scheelje

Dirk Scheelje (Photo credit: boellstiftung)

Zur Zeit hängt viel an den GRÜNEN. Werden sie einknicken? Kann die Kooperation weitergehen, sollte Gaschke nach der nächsten Ratsversammlung im Amt bleiben? Derzeit gerät auch die Kooperation ins Wanken durch das Verhalten der SPD, auch wenn das niemand laut sagen möchte.

Written by tlow

10. Oktober 2013 at 02:40

Veröffentlicht in Rathaus

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Die Kieler CDU nach der Wahl

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Wo ich noch von notwendigen Einsichten sprach, so scheint das bei der CDU nicht weit gekommen zu sein:

  • 2008 hatte die CDU 24818 Stimmen
  • 2013 hatte sie 21209
  • Der Abstand zur SPD war 2008: 2320 (2,7 Prozentpunkte)
  • Der Abstand zur SPD ist 2013: 4323 (6 Prozentpunkte)

In einer Pressemitteilung zur aktuellen Kreisversammlung bewertet die CDU das Ergebnis allerdings positiv:

 Stritzl wertete dieses Ergebnis als gute Voraussetzung für Kontinuität und Verlässlichkeit in der Arbeit der Ratsfraktion.

und

Fraktionsvorsitzender Stefan Kruber hob in seiner Analyse hervor, dass die CDU am Wahlsonntag gegenüber 2008 leicht zulegen konnte. Die CDU habe im Wahlkampf die richtigen Themen aufgegriffen.

Ne, Leute so geht das nicht. Die SPD hatte rund 6 Prozent weniger Wählerstimmen an der Wahlurne und die CDU rund 15 % weniger! Das einzige was euch ein Plus gebracht hat, war, dass andere Parteien wie insbesondere der Linken und der FDP noch mehr Wähler in Relation wegliefen und die Wahlbeteiligung gesunken ist. Man kann nicht auf der einen Seite die geringe Wahlbeteiligung bedauern und dann den Verlust von jedem 6.-7. Wähler als Bestätigung der eigenen Themensetzung interpretieren.

In Wirklichkeit ist die CDU für ihre Themensetzung bestraft worden. Mehr Wähler als zuvor haben ihr im Verhältnis zur Hauptkonkurrentin SPD den Rücken gekehrt. Das bedeutet im wesentlichen, dass die CDU im Verhältnis zur SPD mehr Fehler gemacht hat.  Betrachtet man das ganze noch im Verhältnis Schwarz-Gelb zu Rot-Grün sieht es noch viel düsterer aus: Die FDP hat statt 7055 Befürwortern nur noch 2779 an der Wahlurne gehabt. Das sind über 70 Prozent Verlust an Wählervertrauen. Bei den GRÜNEN waren es rund 13 Prozent. Somit ist der Abstand zwischen Schwarz-Geld und Rot-Grün noch viel stärker gestiegen und somit die Möglichkeit einer „bürgerlichen Mehrheit“. Also konnten die Argumente 2013 weniger überzeugen als 2008 – oder anders formuliert ist der Anteil der bürgerlichen Parteien an der sinkenden Wahlbeteiligung höher als bei der Kieler Kooperation. Zudem hat der SSW dadurch, dass er in allen Wahlkreisen angetreten ist 2013 mehr Stimmen und mehr Prozent geholt.

Unter dem Strich gab es einen Vertrauensverlust für diesen Teil der Opposition.

Da es in einer repräsentativen Demokratie immer um Mehrheiten geht ist die CDU 2013 weiter davon entfernt politisch mitgestalten zu können. Wer dann nach so einer Wahl Lobeshymnen anstimmt vermittelt dem Wähler, dass er die Botschaft noch nicht verstanden hat. Da gibt es vielleicht einige Stammwähler die auch mit Themensetzung und Oppositionsarbeit nicht zufrieden waren, aber der CDU trotzdem die Stimme gegeben haben, weil sie dachten die nächsten fünf Jahre wird es vielleicht doch besser. Denen hat die CDU nun eine klare Absage erteilt: Weiter wie bisher ist die Devise. Der Hauptverantwortliche für dieses Wahldesaster wurde dann auch gestern bestätigt: Stefan Kruber wurde als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt.

Sinkende Wahlbeteiligung ist dabei auch immer eines: Die Summe der Stimmenverluste aller Parteien summiert.

Written by tlow

29. Mai 2013 at 08:09

Kommunalwahl Kiel 2013: Die Spitzenkandidat*innen #kwkiel

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Hier die Kandidaten, von den Parteien, die bis heute (8. April) Ende der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen ihre Listen veröffentlicht haben (oder ich finden konnte). Auf Listenplatz 1 der Parteien und Wählerinitiativen:

CDU

Foto Kruber

Foto: Stefan Kruber (Quelle: Stadt Kiel)

Stefan Kruber

  • Jahrgang 1976 (37 Jahre)
  • Beruf: Rechtsanwalt
  • Politisch: Aktuell Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion in Kiel.

FDP

Hubertus Heinke

Foto: Hubertus Heinke (Quelle: FDP Kiel)

Hubertus Henke

  • Jahrgang: ?
  • Beruf: Rechtsanwalt
  • Politisch: bürgerliches Mitglied im Wirtschaftsausschuss der Stadt Kiel
  • Artikel KN

GRÜNE

Lydia Rudow

Foto: Lydia Rudow (Quelle: GRÜNE Kiel)

Lydia Rudow

  • Jahrgang: 1990 (23 Jahre)
  • Beruf/Politisch:  Regionalmitarbeiterin von Anke Erdmann MdL

LINKE

Foto: Heinz Wieser (Quelle: LINKE Kiel)

Foto: Heinz Wieser (Quelle: LINKE Kiel)

Heinz Wieser

PIRATEN

Sven Seele (Quelle: Twitter-Profil)

Foto: Sven Seele (Quelle: Twitter-Profil)

Sven Seele

SPD

(Update 13.4.13)

2012_Langfeldt

Foto: Gesa Langfeldt (Quelle: SPD)

Gesa Langfeldt

  • Jahrgang: 1957 (56 Jahre)
  • Beruf:  Leiterin der Betreuten Grundschule an der Hermann-Löns-Schule.
  • Politische: Fraktionsvorsitzende der SPD in Kiel.

SSW

SSW_08_AntjeDanker01

Foto: Antje Danker (Quelle: SSW)

Antje Danker

  • Jahrgang: 1960
  • Beruf: Lehrerin
  • Politisch: Ratsfrau für SSW

WIR in Kiel

(Update 12.4.13)

Sonja Vollbehr

Foto: Sonja Vollbehr (Quelle: CAU)

Sonja Vollbehr

  • Jahrgang: ?
  • Beruf: Technische Assistentin
  • Politisch: ?

Stellungnahme der CDU Kiel zur Albigs angekündigten Rücktritt vom Amt des Oberbürgermeisters

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Ich bin ja echt kein Fan von der Partei, aber diese PM verdient es im Original zitiert zu werden:

Zu der („eigentlich doch nicht so überraschenden“) Kandidaturankündigung von Torsten Albig erklärten der Kieler CDU-Kreisvorsitzende Thomas Stritzl und der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Stefan Kruber in einer ersten Stellungnahme:

„In seiner Kandidatur gleicht Herr Albig der tragischen Figur des Reiters, der schneller voran reiten muss, da das dünne Eis hörbar hinter ihm bricht. Ob Torsten Albig mit der Landesebene das rettende Ufer erreicht, bleibt fraglich, denn diese will er ja bekanntlich selbst `als überflüssig abschaffen`. In Kiel hinterlässt er viele Baustellen, wie z.B. Innenstadtentwicklung, Sicherung des Marinestandortes, Flughafen Holtenau, Haushaltssanierung.“

„Wenn Herr Albig nach 14 Monaten im Amt (für das er sich immerhin in einer Direktwahl bewarb), schon jetzt nicht mehr Kieler OB sein will, dann soll er es auch tatsächlich umgehend lassen. Also: Ade OB und willkommen Herr Landtagskandidat! Ich freue mich schon jetzt auf die Auseinandersetzung im Kieler Norden“, so Thomas Stritzl abschließend.

Was mir dazu noch einfällt: Wer garantiert uns denn, dass es plötzlich Herrn Albig nicht auch im Amt des Ministerpräsidenten zu langweilig wird?

Zur Erinnerung uns Albig „Der Durchreisende“ nach seiner Wahl:

„Jetzt sind Sie ja OB, für sechs Jahre zumindest“

Haha….

Und:

Immerhin hat er auf Kosten der Stadt Kiel noch mal nen Ausflug nach China machen können und ein neues Wirtschaftsdezernat eingerichtet plus ein Wirtschaftsbüro für Gaarden angeschoben. Genug Kosten verursacht – beszahlen könnens ja dann die Nachfolger? Pffft

Written by tlow

5. September 2010 at 22:48

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