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Posts Tagged ‘Ulf Kämpfer

#OBKiel Welchen Oberbürgermeister wählen?

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Ich habe mir in den letzten Wochen mein eigenes Bild von den Oberbürgermeisterkandidaten gemacht. Und werde einfach mal von dem Worst Case zum Best Case meine Einschätzungen teilen. Die sind sehr subjektiv. Und ich habe unterschiedliche Quellen genutzt, um zu meinem Urteil zu kommen. Schade und sogar peinlich finde ich dieses mal, dass gar keine Frau angetreten ist! Als Erstes also den ungeeignetsten Kandidaten:

(4) Andreas Ellendt (CDU)

Am Anfang klang es ja ganz spannend: Mal ein neuer Kandidat und ein neues Gesicht. Auch das er sich durchaus für eine Verkehrswende offen zeigte. Ein grüner Kandidat also, der ggf. den amtierenden Oberbürgermeister grün überholt? Mit laufendem Wahlkampf kamen aber vermehrt auch seine anderen Einstellungen zum Vorschein, darunter:

  • Auf Facebook ein Fototermin mit dem Cirkus Krone und ein unkritisches Plädoyer für Wildtierzirkusse
  • Der Angriff auf „selbsternannte Klimaschützer“ (im Zusammenhang mit der „Südspange“, ebenfalls auf Facebook, wozu ich auch mich und andere zählen würde
  • Ebenfalls auf Facebook das Pushen eines A21-Anschlusses für Wellsee.

Auf der anderen Seite scheint er nicht sehr Gesprächsbereit zu sein, antwortet auf Emails und Gesprächsangebote nicht. Und auf Twitter reichte es nur für einen typischen Wahlkampfaccount, der dann auch noch mitten drin ausgehungert wurde:

Also unter dem Strich: Ein guter Überraschungs-Start. Dann aber schnell eingeschwenkt auf die übliche Wahlkampfmaschinerie: Den politischen Gegner angreifen, Plakate drucken. Fachlich waren seine Ausagen zum Verkehr bestenfalls naiv:

Auch eine energetisch unschlagbare und günstige Seilbahn, die immerhin zehn Busse pro Stunde ersetzen kann, sollte man nicht von vorn herein ausschließen.

Quelle. Facebook-Artikel

Was soll das bedeuten? Ein Bus transportiert mehr als eine Seilbahn-Gondel und ist weniger leistungsfähig als selbst ein Bussystem, geschweige denn einer Stadtbahn. Ich finde es nicht akzeptabel, wenn Kandidaten aus dem Bauch heraus irgend welche Vorschläge aufgreifen und als Position in die Öffentlichkeit tragen. Erinnert dann den CDU-Ratsherren, der zwar eine Autofähre über die Förde forderte, aber nicht sagen konnte, wo sie am Westufer anladen sollte und dort der Verkehr weitergeleitet werden sollte.

Hierzulande wird leider immer noch populistisch schwarz-weiß gedacht: Hier die guten klimaschützenden Radfahrer, dort die bösen klimaschädigenden Autofahrer. So erreicht man keinen Konsens und das Klima bleibt auf der Strecke.Andreas Ellendt zur politische Diskussion zum Thema Verkehr

An die Adresse von Herrn Ellendt: Einen Konsens oder besser eine Mehrheit erreicht man aber nur mit einer Gesprächsbereitschaft auch gerade mit engagierten Kieler*innen. Wer denen schon im Wahlkampf den Rücken zudreht und den Finger zeigt, ist kaum geeignet ein Oberbürgermeister für ALLE zu werden. Und letzteres sehe ich als Hauptaufgabe eines OB an. Meine Teilnahme an einem gemeinsamen Interview mit KielAktuell sagte ich ab, weil mich seine Äußerungen und Positionierungen zum Kochen brachten und ich daraufhin auch mein Urteil schon getroffen hatte. Auf die Absage bekam ich nie eine Antwort. Und im weiteren Verlauf wurde ich auch nicht positiv überrascht.

(3) Ulf Kämpfer (SPD)

Selbst die politischen Gegner waren überrascht, dass die GRÜNEN keinen eigenen Kandidaten aufstellten, sondern stattdessen ebenfalls Ulf Kämpfer nominierten. Seitdem brodelt es bei den GRÜNEN auch an verschiedenen Stellen an der Basis. Ulf Kämpfer ist der Amtsinhaber. Er tritt öffentlich meist als positiv-symphatisch in Erscheinung. Aber er hat in seiner Amtszeit den Ruf weg, dass er jedem sagt, was er gerne hören will. Seine große Stärke sehe ich darin, dass er grundsätzlich jedem zu antworten scheint und offen für Kritik ist. Seine größte Schwäche ist, dass er zu sehr zaudert vor allem ein mal ungeliebte Positionen zu vertreten. Am liebsten will er den harmonischen Konsens, dass wir „alle gemeinsam“ in Kiel an einem Strang ziehen. Und er tanzt auf jeder Hochzeit: Wir sollen alles mitmachen: Olympiade? ja klar! Südspange: Aber sicher! Mehr Grün? auf jeden Fall! Mehr Straßen? klar! Weniger Straßen? Das muss sein!

Sein größtes Versagen sehe ich am Theodor-Heuß-Ring und der Luftreinhaltepolitik. Unter dem Motto „Fahrverbote UM JEDEN PREIS verhindern“ hat er auch lieber Schildbürgerstreiche mit Luftabsaugern mit Rückendeckung des grünen Umweltministeriums vorgeschlagen. „No Dieselfahrer left behind!“ oder was? Das Problem ist ungelöst, es geht auf Kosten der Gesundheit der Anwohner*innen dort. Zusätzlich noch auf dem Ziegelteich (Innenstadt/ Ende der Fußgängerzone), auf die der Schwerlastverkehr des Hafens umgeleitet wird. Das grenzt für mich an kriminelles Handeln. Eine neue Klage der DUH steht ins Haus. Für die Kosten für die Stadt, die diesen Prozess sicher verlieren wird, wird er verantworlich sein!

Auch was Stadtbahn oder Fahrradpolitik angeht tut er zwar auch etwas und ist selber Radfahrer. Aber eben zu spät, zu wenig und tut nicht das, was nötig ist. Dennoch ist er in meinen Augen die bessere Wahl als Ellendt, da er grundsätzlich offen für Vorschläge ist und eine Einsicht in die richtige Richtung hat. Auch wenn er sie nicht umsetzen will.

(2) Florian Wrobel (Die PARTEI)

Ich habe von ihm nichts Negatives gelesen. Das einzige Problem ist auch das Kernproblem von der PARTEI: Ist das jetzt ernst gemeint? Einerseits treten sie zu echten Wahlen an. Dann machen sie Vorschläge, die oft nicht umsetzbar aber sehr lustig sind. Unter dem Strich weiß aber nicht, was man am Ende bekommt. Sollen wir sie ernst nehmen oder nicht? Bei der verrückten Politik oder Vorschlägen wie Luftabsauganlagen am THR denkt man aber auch manchmal: ist es Wrobel oder doch Kämpfer, der Vertreter einer Satirepartei ist? Ich bin mir ziemlich sicher, dass er der bessere Kandidat als der amtierende OB wäre und auch trotz weniger ernsthafter Vorschläge am Ende vieles richtig machen würde. Aber es bleibt eben der Zweifel wie ernst er es mit seiner Kandidatur meint. Für mich wäre er damit eher ein Ausdruck des Protest gegen den Status Quo und die aktuellen Allianzen und gegen die Untätigkeit im Rathaus.

(1) Björn Thoroe (LINKE)

Früher war Thoroe ein mal Landtagsabgeordneter für seine Partei. Aber auch bei der letzten Landtagswahl konnte die Partei nicht mehr einziehen. Die Partei ist im Umbruch. Das konnte man selbst bei den letzten beiden Landtagswahlen im Osten sehen. Die Partei sucht neue Wählerschichten und ist sich dabei oft auch nicht einig. ist man jetzt konsequent GRÜN und belastet auch die Bürger*innen durch neue Abgaben, oder setzt man sich gegen Fahrverbote ein, weil dies ja manche Menschen mit niedrigem Einkommen und einem Diesel benachteiligt?

Thoroe scheint auch ernsthaft an Themen interessiert und hat sich in verschiedenes eingelesen. Hauptthema ist bei ihm wohl der (soziale) Wohnungsbau. Das ist natürlich auch eines der brennenden Themen. Was Verkehr angeht ist er auch eindeutig auf Seiten von weniger Abgasen und durchaus Fahrverboten nicht abgeneigt.

Mit der vollständigen Schließung des Flughafens Holtenau war ich nicht einverstanden, den u.a. auch Thoroe und die LINKEN vorantreiben wollten für ein neues Wohnviertel. Ich glaube nicht daran, dass es eine gute Idee ist jenseits des Kanals viele neue Wohnungen zu bauen. Aber so ist Politik: Man kann Debatten über den richtigen Weg und die richtigen Schwerpunkte haben.

Fazit und Wahlempfehlung

Begeistert oder eine uneingeschränkte Empfehlung. Ich hoffe sehr, dass Herr Kämpfer als aussichtsreichster Kandidat nicht beim ersten Wahlgang schon gewählt wird. Insofern rufe ich dazu auf lieber alle anderen Kandidaten zu wählen im ersten Wahlgang, oder Florian Wrobel als klarster Protest. In einer Stichwahl würde ich zu Thoroe raten. Der größte Unsicherheitsfaktor ist die grüne Basis. Da sehe ich am meisten Potential, insbesondere da die GRÜNEN keinen eigenen Kandidaten haben. Wenn die LINKEN und Thoroe dieses Potential ansprechen können, weil er glaubhafter gegen den Klimawandel oder saubere Luft spricht, dann könnte er eine Chance haben. Allerdings sind die LINKEN oft noch sehr verschrieben, weswegen ich bei dieser Wahl die Chancen noch als schlecht einschätze.

Written by tlow

5. September 2019 at 11:20

Veröffentlicht in Wahlen

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Deutsche @umwelthilfe in Kiel #kielerluft #nox #fahrverbote #diesel

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Das Panel mit (v.l.) OB Ulf Kämpfer, Jürgen Resch (DBU), Tobias Goldschmidt (verdeckt, Umweltministerium SH) und Kirsten Kock (BUND SH)

Manche Besucher*innen fragten danach, wo denn die „Veranstaltung gegen die DUH“ sei. Sie fand im „Haus des Sports“ statt. Interessant dabei ganz nebenbei: Wer als Fußgänger Zugang wollte kann dies nur über die Zufahrt für Autos (ohne Fußgängerweg, siehe auf Google Maps) und den Autoparkplatz. Ausgerechnet ein „Haus des Sport“ fördert somit nicht gerade den Fuß- und Radverkehr und als Zugang war das schon etwas ernedrigend, wenn man aufpassen muss, dass man nicht angefahren wird, weil man ja auf dem Autoweg rein kommt.

Eingeladen war in erster Linie Jürgen Resch zum Thema Stickoxide und Theodor-Heuß-Ring. Dazu noch Vertreter aus der Kieler Verwaltung (Tiefbauamt und Umweltamt), sowie OB Ulf Kämpfer und Tobias Goldschmidt (Umweltministerium). Zuvor gab es schon bei der KN ein Streitgespräch bei dem der BUND ausgeschlossen war (bei Facebook nachzuschauen)

Die Veranstaltung mir rund 100 Gästen des BUND (präsent war auch der VCD Kiel und „Tram für Kiel„) wurde eingeleitet von zwei Vorträgen zur Situation seitens der Kieler Verwaltung. Meine Kritik wäre vom Ablauf her, dass es dadurch eher wie eine Veranstaltung der Stadt Kiel wirkte. Zudem schaffte es die Stadt dadurch ihren Blickwinkel zu prägen, der auch besonders von Auslassungen geprägt war. So wurden Überschreitungen in der Bahnhofstraße und nahezu Überschreitungen nur beiläufig erwähnt. Insbesondere Alte Lübecker und Ziegelteich sind sehr nah an den Grenzwerten dran, bzw. schon jetzt manchmal darüber. Auch wurde dargestellt, dass nur Diesel-PKWs schuldig am Stickoxid sind. Das Umweltbundesamt sagt hingegen: Der Verkehr im allgemeinen ist zu 60% und davon die Diesel zu 72,5 %. Der Diesel-PKW soll im Schnitt drei mal mehr Stickoxide ausscheiden, aufgrund der höheren Verbrennungstemperaturen.

Die Vorträge der Stadt zeigten keine Vision auf und wirkten dich sehr technokratisch. Aufgefallen ist mir vor allem ein Widerspruch:

  • Man könne kein Fahrverbot machen, weil dies ja zu Ausweichverkehren führen würde.
  • Auf der anderen Seite beinhalten die Vorschläge der Stadt Kiel zwei Umleitungen z.B. von LKWs über den Ziegelteich,
  • … und vom Norwegenkai über die Gablenzbrücke und Sophienblatt.

Man kann doch nicht einerseits Ausweichverkehre prinzipiell ablehnen und sie dann selber vorschlagen!?

Deutlich wurde die Position der DUH, dass sie nicht empfehlen würde nur einen Teilabschnitt des Theodor-Heuß-Rings zu sperren, sondern eine totale, zonale Sperrung vorzunehmen. Wenn die Umwege zu groß werden, würden auch viele Autofahrten wegfallen. Die Kritiker von Fahrverboten gehen immer von einer absoluten Zahl von Fahrten aus und das jede davon unverzichtbar ist. Erfahrungen aus anderen Städten mit verschiedenen Methoden zeigen allerdings, dass ein gewisser Prozentsatz dann einfach wegbleiben.

Zweiter Aspekt ist, dass wenn die Zufahrten verboten sind, die Motivation für Nachrüstung größer wird. In den USA gibt es bereits Nachrüstsätze für viele Autos, weil dort die Umsetzung bereits heute in manchen Bundesstaaten strenger sind. Noch gibt es diese nicht von der Stange in Deutschland, aber sie dürften in wenigen Monaten erhältlich sein. Wenn die Kosten dann von den Autokonzernen übernommen werden, so Resch, bliebe als Einschränkung lediglich eine 2-4 stündiger Werkstattaufenthalt für den Autobesitzer. Meine Vermutung ist, dass dies vermutlich nicht für die ganz alten Stinker gelten wird, sondern tendenziell eher für Fahrzeuge des Typs Euro5 und Euro4.

Ich hatte nach dem Vorfeld und auch der Diskussion auf Facebook zum Livestream bei der KN damit gerechnet, dass es laut werden wird. Aber es zeigte sich, dass neben einigen Unterstützer*innen der Position des Oberbürgermeisters der SPD und CDU die Mehrheit der Gäste der Veranstaltung eher für saubere Luft in Kiel waren. Der Applaus für die Aussagen des Herrn Resch war tatsächlich überwiegend lauter als der für Herrn Kämpfer (bei ganz radikalen Beton-Positionen des OB teilweise nur ein Klatscher). D.h. die Befürworter für saubere Luft waren stärker motiviert und die Dieselfahrer nicht so sehr. Da es seitens der KN ganz gut beworben wurde kann man davon schon etwas ableiten, welche Einstellung die Kieler Bevölkerung so einnimmt. Auch an den Fragen und Statements, die man schriftlich einreichen konnte, konnte eher der Eindruck entstehen, dass die Mehrheit der Gäste eher für einen sofortigen Politikwechsel eintritt als Fahrverbote um jeden Preis zu vermeiden.

Ist Kiel anders?

Mein Hauptgedanke nach der Veranstaltung war das Unverständnis darüber, warum die Stadt lieber darauf wartet, bis das Oberverwaltungsgericht in Schleswig andeutet, wie sie entscheiden werden. Es ist bereits jetzt absehbar und auch schon länger, dass das Gericht kaum anders urteilen wird als bisher alle anderen Verwaltungsgerichte. Gerade von Herrn Kämpfer als Ex-Richter hätte ich da mehr Vernunft erwartet. Denn hier werden ja gerade viele Ressourcen gebunden durch Bastellösungen, anstatt eine konsequent andere Verkehrspolitik zu machen. In der Diskussion bei der KN viel mir insbesondere der Satz Kämpfers auf: „Kiel ist anders!“ Wie sich diese Ausnahmerolle begründet blieb er schuldig.

Insbesondere die Fokussierung auf Verkehrslenkung und die Darstellung, das es sich nur um ein punktuelles Problem geht und nur um die Unterschreitung dieser Grenzen ist grund falsch und lässt an vielen Stellen an der Grundausrichtung der Kieler Politik zweifeln. Z.B. auch der Aspekt, dass es ja auch um Lärm und CO2 geht wurde ausgeblendet. Man spielt leider auf Zeit und will sich nicht bewegen. Z.B. eine Erhöhung des Fahrradanteils von 14 auf 17 Prozent bis 2025 kann man nicht, wie vom OB behauptet als SEHR AMBITIONIERT bezeichnen. Der Masterplan Mobilität ist ein Witz und der Green City Plan ist lediglich eine Liste von poteniellen Maßnahmen, die gar nicht ein mal alle kurzfristig umgesetzt werden, sondern lediglich in der Theorie existieren und für die es auch Fördermittel gibt. Weder Kiels Masterpläne noch andere Pläne kann man als besonders ambitioniert bezeichnen. Wichtig wäre grundsätzliche Beschlüsse zu einer sofortigen Verkehrswende und damit klare Signale an Bevölkerung, Firmen und Akteure. Dazu z.B. tatsächlich mal etwas wie ein „Leuchtturmprojekt“, dass Aufmerksamkeit erzeugt und auch weitere größere Veränderungen bewirkt. Noch kann man in Kiel nicht die geringsten ernsthaften Anstrengungen erkennen. Momentan gehts denen nur darum irgend wie an einem Urteil gerade so eben vorbei zu rutschen. Dabei scheint die Gesundheit der Bevölkerung eher Nebensache zu sein. Man macht sich mehr Sorgen darüber, dass man nach außen hin wirtschaftsfreundlich wirkt. Wie auch schon bei Möbel Kraft-Ansiedlung. Echt wirtschaftsfreundlich ist oft was anderes. Man hat z.B. wegen der Sperrung der Holstenbrücke und Umgebung viel mehr an Fahrverboten erteilt, als jetzt diskutiert werden. Und das ganz freiwillig ohne Druck von außen. Ob es nötig war ein Wasserbecken so aufwendig zu installieren darf bezweifelt werden. Manch Einzelhändler muss wohl nicht zuletzt deshalb auch schließen. Dagegen fehlt es an vielen Straßen durch Autoverkehr und Parkstreifen und mangelhafte und fehlende Radwege an der Attraktivität.

Es braucht in Kiel den großen Wurf und kein Rumgehühner. Das kostet viel zu viel Geld und bringt niemanden etwas!

#KWKiel Wahlkampfcheck SPD und OB in #KielGaarden #kwkiel

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Gaarden hoch 10, so hieß das Programm des OB Ulf Kämpfer, dass dann auch die SPD unterstützte. Darunter auch z.B. mehr Sicherheit auf den Straßen Gaardens. Dabei wird suggeriert, dass man sich in Gaarden auf den Straßen nicht sicher fühlen würde. Was dagegen nicht erwähnt wird, sind Einbrüche in Läden oder Fahrraddiebstähle. Ein gutes Beispiel dafür, wie die Wahrnehmung von außen eine andere ist, als die realen Probleme. 2017 habe ich von ca. 15 Fällen von Fahrraddiebstählen gehört. 2015 und 2016 war das eigentlich kein Thema in meinem Umfeld. Diebstähle aus abgeschlossenen Hinterhöfen wohlgemerkt.

In Hamburg hat man ja mal Lockvogel-Räder aufgestellt und hat so eine Menge geklauter Räder bei der Rückverfolgung entdeckt. In Gaarden bekommt man von der Polizei aber beim melden eines Diebstahls auch gerne mal zu hören, dass man ja sowieso nur Versicherungsbetrug begehen will und das Annehmen der Anzeige wird verweigert.

Ich habe auch mal Landtags- und Kommunalkandidaten der SPD gefragt, was sie denn wegen der explosiven Ausbreitung von Wettbüros machen. Zwar hat man sich für die Frage bedankt, aber keine Antworten vor der Kommunalwahl gegeben. Auch ein Problem, was in Gaarden hoch 10 nicht erwähnt wird.

Es sollen auch viele hunderttausende Euro für das Säubern und Graffiti-Entfernung des Prestigeobjekt Gaardener Brücke ausgegeben werden. Dazu eine andere Geschichte von mir: Seit 2016 habe ich u.a. das Fest „Welcome@Gaarden“ und andere Veranstaltungen auf dem Vinetaplatz mitgestaltet. 2017 hieß es dann plötzlich, dass bei der Benutzung der Stromsäulen (für den Wochenmarkt) ein eigener Elektromeister das Reinstecken der Stecker übernehmen müsste. Bei einem Winterfest 2017 haben wir daher entschieden, um die Kosten zu sparen (ca. 200 €), das fest zusammen mit dem Wochenmarkt aufzubauen. Es schien soweit alles geklärt, mit den Marktmeister*innen haben wir alles besprochen gehabt. Bis ich wieder wenige Tage vor dem fest einen wütenden Anruf vom Ordnungsamt bekam, dass das Schreiben eines Elektromeisters noch nicht vorliegen würde. Da gab es dann auch keine Lösung, auch keine Ausnahme für Gaarden.

Ich schrieb dem OB Ulf Kämpfer an in der Angelegenheit. Dieser verwies auf die entstandenen Kosten nur externe Nutzer und empfahl (wie später auch die Verwaltung) doch Sponsoren für die Kosten zu finden, wie z.B. eine Elektrofirma.

Mich machte das neugierig darüber, über welche horrenden Kosten denn externe Nutzer in Gaarden verursacht hätten und stelle dazu eine entsprechende Anfrage an die Stadt nach IZG. Wie sich herausstellte, gab es zwar in 2016 für den Vinetaplatz Kosten über 108 Jahr gab. Auf Nachfrage wurde aber deutlich, dass nicht festgehalten wird, was die Ursachen  der Kosten sind. Es könnte sich also auch um Schäden durch die Marktbeschicker*innen oder normale Wartungskosten handeln.

Unter dem Strich also: Man will das Ehrenamtliche zusätzlich zur Festvorbereitung noch herumtelefonieren um eine Firma zu bitten an einem Sonntag umsonst einen Elektrostecker in eine Stromsäule zu stecken. Auf der anderen Seite gibt man für irgendwelche Maßnahmen ohne mit der Wimper zu zucken Hunderttausende oder Millionen aus. insbesondere wenn Wahlkampf ist.

Und wie oben schon ausgeführt gibt es konkrete Kriminalität, die quasi keinerlei Prioritätensetzung erlebt. Aber wenn ein Kommunalwahljahr ist, sieht man plötzlich Polizei Streife laufen oder Kontrollen durchführen. Alle fünf Jahre zeigt man den Gaardener*innen ein  mal, wie viel man für ihren Stadtteil tun will. Dabei scheint man sich dabei aber kaum an den tatsächlichen Bedürfnissen orientieren. Es muss halt gut aussehen.

Ich sage nicht, dass die Stadt nichts tut, oder nicht bemüht ist, oder die SPD als stärkste Fraktion völlig uninteressiert wäre. Aber sowohl Stadt als auch OB als auch Partei sind dennoch zu weit weg von den Bürger*innen. Zu Gaarden hoch 10 lud der OB dann zu einer Beteiligungsveranstaltung ein, angekündigt damit, dass der OB das Gespräch mit den Bürger*innen suchen würde. An dem Tag selbst war er dann aber angeblich in Lübeck und schickte seine Vertreter*innen.

Kiel hat was Bürgerbeteiligung und Bürgernähe angeht noch einen weiten Weg zu gehen. Da können die anderen Parteien aber auch nicht fröhlich in die Hände klatschen. Die nutzen leider ihre Chance bislang auch nicht und schaffen es die Steilvorlagen der aktuellen Stadtregierung auch nicht zu nutzen. Politik lebt halt in einer Blase. Auch am Beispiel der Luftschadstoffe wird deutlich, dass man nicht bereit ist an einer schnellen Lösung zu arbeiten. Gaarden hat eine sehr schlechte Erreichbarkeit für das Fahrrad. Das macht sich auch in geringeren Attraktivität bemerkbar. Passiert ist da in den letzten Jahrzehnten quasi nichts. und ob Rathaus oder Ortsbeirat – Impulse sind da keine erkennbar.

In Gaarden erwarten wir mehr als Business as Usual. Wenn die Wahlbeteiligung wieder niedrig ist, wundert euch nicht. Welche Partei  verspricht hier den eine Änderung. In Holtenau wollen GRÜNE und SPD ein neues Stadtteil bauen, während die Gaardener*innen jeden Tag auf die Brachflächen  der Kai-City starren und den Kopf schütteln und wissen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass sie von neuen Wohnungen in Holtenau profitieren werden extrem gering sind.

Written by tlow

28. April 2018 at 08:33

Keine Transparenz: Frage nach Kosten blieb unbeantwortet #NOlympia #NOlympiakiel #kielfuerolympia #feuerundflamme

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Transparenz hat uns die Stadt Kiel versprochen. Ich hatte nachgefragt nach InformationsZugangsGesetz (IZG) angefragt wie hoch die Kosten für das Olympiabüro bisher sind. Die LINKE stellte eine ähnliche Frage am 9. Oktober für die Sitzung des Finanzausschuss am 10.11. . Die Frage es Blogs blieb auch nach zwei Wochen unbeantwortet. Nur durch einen Hinweis erfuhr ich von der laufenden Anfrage (s.a. „Die erste Million ist schon weg“ auf okiel.de) .

Zunächst aber gilt festzuhalten, dass es nicht zur Transparenz der Stadt Kiel gerechnet werden kann, dass sie Kosten auch wirklich offengelegt. Dies geschieht nur zum Teil dann wenn auch nachgefragt wird. Die Antwort darauf, wie teuer den Kieler alleine das Olympiabüro bis 31.12.2005 kostet lautet 100.975,96 € (in drei Monaten). Meine Frage war: „Wieviel gibt die Stadt Kiel an Personal- und sonstigen Kosten für das Olympiabüro zur Bewerbung für die Olympischen Segelwettbewerbe 2024/2028 monatlich aus?“ – Umgerechnet wären das also 33.658,65 € pro Monat. Wenn wir das jetzt mal hochrechnen nur bis zur Entscheidung. Diese wird im September 2017 in Lima (Peru) getroffen. Das sind von heute aus 21 weitere Monate = 706831,71 €.  Also rund 800.000 € nur für das Olympiabüro bis zur Bewerbung.

Halten wir also fest:

  1. Die zugesagte Transparenz sieht so aus, dass das Olympiabüro auf wichtige Fragen nach den eigenen Personalkosten gegenüber Blogger/den Bürgern keine Antworten gibt.
  2. Bei den sonstigen Kosten gab es erhebliche Preissteigerungen gegenüber der Planung.Das Geld ist tatsächlich unwiderbringlich verloren
  3. Alleine das Olympiabüro wird uns ab 2016 mindestens weitere 700.000 € kosten. Dabei hat das Büro bisher noch einmal den größten Anteil der Kosten ausgemacht UND bisher ist noch unklar wie viele private Investitionen und Beteiligung der Bundesebene es tatsächlich geben wird.
  4. Nur eins ist klar: Die Mehrkosten wird nicht das IOC tragen. Laut OB Kämpfer will man bei erheblichen Kostensteigerungen dann noch mal eine neue Abstimmung nachschieben. Allerdings gibt es Bürgerenstcheide auch nicht zum Nulltarif. Der kostet jedes mal rund 216.000 € und es ist jetzt schon absehbar, dass die Grundlagen des jetzige Bürgerentscheid am 29.11. wohl überschritten werden.

Heute sagte Ulf Kämpfer zur Finanzierung der angepeilten, maximalen 41 Millionen € auf NDR 1 („Zur Sache„) in einem Interview, dass man sich das Geld „IRGENDWO“ holen werde. Das klingt ja mal echt nach einem guten Plan. Manfred Konitzer-Haars hatte zu der Frage, ob z.B. ein Hempels-Verkäufer (Beispiel eingeworfen von Stefan Rudau, LInksfraktion Kiel) in Schilksee seine Zeitung verkaufen dürfte zur Antwort, dass er das nicht wisse und lenkte sofort wieder auf die emotionale Ebene ein, wie bedeutend das Ereignis doch sei. Es geht bei der Frage nach dem, was das IOC zulässt aber um viel mehr als nur um Straßenmagazine, sondern auch um lokale Betriebe, die ggf. große Einnahmenverluste erleiden werden, weil Hauptsponsoren ihnen das Wasser abgraben aufgrund der Bedingungen im Host-City-Vertrag. Jemand der die Olympischen Spiele für Kiel befürwortet muss Antworten auf die Auswirkungen für die Bevölkerung und die Betriebe haben. Ansonsten kann man nicht ernsthaft für die Spiele sein. Das Halbwissen, mit dem da Akteure öffentlich unterwegs sind und sich bemühen konkreten Fragen auszuweichen ist erschreckend.

Man kann zur Zeit nur sagen, dass es auf jeden Fall teurer wird als geplant und das offenbar das Wissen über die Auswirkungen auch auf der PRO-Seite so wenig entwickelt ist, dass der Termin für einen Bürgerentscheid verfrüht erscheint wie auch insgesamt der Kampagnenstart. Alles andere also als wohlüberlegt und daher sind die Planungen von uns Kielern derzeit strikt abzulehnen. Das ist unsere Chance, bis zum 29.11. NEIN zu sagen! Meine Empfehlung ist , dies direkt im Rathaus zutun, verlassen sie sich nicht auf die Briefwahl. Die angeforderten Unterlagen kommen oft nicht bei Ihnen an (wie bei mir).

Landeshauptstädte und schienengebundener Verkehr #SRBKiel #Straßenbahn

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Anlässlich der heute vollmundigen und peinlichen Absage des OB an die Stadtregionalbahn hier alle Landeshauptstädte Deutschlands und ihre vorhandenen oder nichtvorhandenen Schienensysteme. Landeshauptstädte mit schienengebundenem ÖPNV sind grün gekennzeichnet und die ohne mit rot :

(dabei nur nach Straßenbahn gesucht und nur wenn es die nicht gab nach existierenden Alternativen)

Zugegeben: In Wiesbaden sind auch Pläne für eine Stadtbahn gescheitert. Allerdings wird sie dennoch von der S-Bahn Reinh-Main bedient.

In der Absage des OB wird versucht das nicht als Scheitern des Schienenverkehrs in Kiel darzustellen, aber letztlich ist es das dann: Eine Absage an eine moderne Stadt, die ihren letzten Platz bei dem schienengebundenen Verkehr in Konkurrenz zu anderen Landeshauptstädten erfolgreich verteidigt. Zwar will Kiel irgendwie modern sein, aber dann doch lieber nur mit Bussen. Trotz des Festhaltens von GRÜNEN und SPD an den Plänen der SRB kann man ihnen zu Recht auch mehr als nur Halbherzigkeit vorwerfen. Ohne ein gewisses Tempo kommt jedes Projekt zum Erliegen. Wo man bei einem Strohfeuer-Projekt wie der Olympiade Feuer und Flamme ist und mal so eben 780.000 € zum Fenster hinaus wirft, so hat man stattdessen bei der Stadtregionalbahn darauf gesetzt das Projekt über Jahrzehnte bei kleiner Flamme langsam gar zu kochen. Insofern ist natürlich der Todesstoß von Kämpfer zwar irgendwie der Todesstoß für das Projekt, aber es war nicht der Anfang vom Ende.

Was ist nun aber mit dem immer wieder angekündigten Bürgerentscheid zur Stadtregionalbahn? Gilt das Angebot nur, um ein Projekt zu stoppen? Viele Fans der SRB waren ja nicht dafür einen Bürgerentscheid durchzuführen, weil sie befürchteten, dass die Bürger die Komplexität der Verkehrsplanung nicht durchschauen würden. Aber nun da das Kind in den Brunnen gefallen ist, sollten die Befürworter meines Erachtens eben auf diesen Entscheid beharren, der ja von vielen Fraktionen aus anderen Motivationen gefordert wurde. Let’s do this!

Written by tlow

12. Mai 2015 at 16:52

Veröffentlicht in Verkehr

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#KleinerKielKanal Really?

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Offenbar meint man es nun ernst mit dem „Kleinen Kiel Kanal“, der ja eigentlich kein Kanal ist. Da fängt es also schon mit der Wortwahl an. Und da es da kämpferischen Einsatz gibt schlage ich auch die Benennung als „Ulf Kämpfer Kanal“ vor. Damit wäre der denkmalförmige Charakter auch ganz deutlich.

Wer einmal an Bürgerbeteiligungen teilgenommen weiß, was das Problem ist: Zwar dürfen Bürger*innen Ideen äußern, aber was daraus gemacht wird, ist nicht mehr in ihrer Hand. Das ist ähnlich wie bei manchen Gesetzen. So manche gute Idee wird dann durch Lobbies ins Gegenteil verkehrt.

Grundsätzlich verdient die Holstenbrücke eine Aufwertung oder Umbau. Für den Durchgangsverkehr ist sie nicht wirklich geeignet. Sie ist zentrales Bindeglied zwischen zwei Seiten der Innenstadt, aber sie wird auch durch den Verkehr durchschnitten. Dennoch kann ich keine Dringlichkeit erkennen, das Ganze JETZT zu planen und umzusetzen. Viel hängt z.B. davon ab, ob denn nun eine Stadtregionalbahn gebaut wird oder nicht. Man kann die Holstenbrücke nicht preiswert umbauen und für beide Optionen offen halten, es sei denn man plant später einen weiteren teuren Umbau. Die Holstenbrücke war schon bei dem letzten Umbau (80er Jahre?) nichts ehr gelungen, insbesondere deswegen, weil der Fahrradverkehr total ignoriert wurde, obgleich ansonsten in Kiel durchaus teilweise fahrradgerecht umgebaut wurde.

Ich finde aber die Argumente pro Umbau der Holstenbrücke nicht wirklich überzeugend. Meines Erachtens wäre es wichtiger einerseits dringende Entscheidungen zur Verkehrsinfrastruktur zu klären und nicht weiter aufzuschieben und dann auch eine Trendumkehr bei dem Zubauen der Förde zu erreichen. In den vergangenen Jahrzehnten wurde diese immer weiter zugebaut. Viele Kieler kennen die Enttäuschung ihrer Gäste, wenn sie sie am Bahnhof abholen und ihnen erklären müssen, warum Kiel zwar irgendwie am Meer liegt, es aber in der weiteren Innenstadt fast überhaupt keinen Zugang gibt. Dabei ist die Hörn zwar ansatzweise ein richtiger Ansatz. Allerdings auch leider schon verbaut und auch in Zukunft eher geprägt von hässlichen Hochhäusern, statt von einer Parklandschaft. Kiel müsste Entscheidungen treffen wie das Zurückdrängen von Kreuzfahrtschiffen, um wieder interessanten Platz zu haben. Daran führt kein vernünftiger Weg vorbei. Ein künstliches Gewässer mitten in der Stadt ist doch nichts weiter als eine historisierende Spielerei, die nichts mit der Vergangenheit zutun hat. Genau so wirkt ja auch der Bootshafen meist nur kalt. Das Stadtteilmarketing bemüht sich ja stark dem Ort Leben einzuhauchen, aber so richtig wird das nichts. Und das liegt wohl primär daran, dass die Städtebauer in Kiel gar kein Gefühl für Raum oder Stadtentwicklung haben. Sie glauben ernsthaft, man könne Stadt wie aus Legosteinen zusammenbauen und es funktioniert hinterher. Dabei wird dann gerne mal das wenige was funktioniert oder Qualität bietet weggeräumt, weil es die großen Pläne stört. Unter Kieler*innen ist es Allgemeingut, dass viel Zerstörung nicht nur im Zweiten Weltkrieg passierte, sondern auch besonders viel danach. Es gab hin und wieder Stadtbauräte mit einem gewissen Gespür, aber im Wesentlichen ist Kiel die letzten Jahre immer nur hässlicher geworden und viele Bauprojeke wie die Dreifeldzugklappbrücke eher zur Lachnummer (oft außer Betrieb und zur Kieler Woche teilgesperrt). Das CAP, der Bahnhofsvorplatz, das Atlantic-Hotel, der Schmid-Bau, die Hörn-Bebauung, das neue Zentralbad. Alles Architektur die nicht funktioniert und wo man am liebsten weglaufen und nicht Verweilen möchte. Insbesondere was Plätze angeht, hat man es in Kiel einfach nicht drauf. Da seien auch noch genannt: Der Asmus-Bremer-Platz, der Europaplatz und der „Alte Markt“. Plätze sind natürlich auch nicht einfach, ähnlich wie Treppen. Einen funktionierenden Platz hinzubekommen ist sehr schwer. Funktionieren meine ich, dass er genutzt wird, dass Menschen sich dort gerne aufhalten und das er nicht einseitig missbraucht wird. Ich würde mal behaupten, gute Plätze können auch nur Menschen gestalten, die selbst ein Gespür für Raum und Menschen haben. Wer da rein wirtschaftlich denkt, wird zu falschen Erkenntnissen kommen und das Ergebnis enttäuschen.

Written by tlow

31. Oktober 2014 at 10:55

Kiel will sich zu Ukraine-Krise nicht verhalten #kiwo14

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Die Stadt Kiel hatte zur Kieler Woche 2014 im April die russische Korvette Bolky eingeladen. Was durchaus nicht ungewöhnlich ist. Nun entzog das Verteidigungsministerium der Korvette die Einlaufgenehmigung. Als Grund wird die Ukraine-Krise vermutet.

Russian corvette Bojkij (Бойкий) in St. Petersburg on Neva River (26 July 2013). This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Der neu gewählte Ulf Kämpfer und die Stadt Kiel verhalten sich nun aber quasi gar nicht zum Konflikt. Ulf Kämpfer am 27.Mai:  „Es steht mir nicht an, ob diese Entscheidung richtig oder falsch ist“

Der Kieler Probst Thomas Lienau-Becker hat einen Offenen Brief an Außenminister Steinmeier geschrieben, in dem er die Rücknahme  der Entscheidung befürwortet. Leider ist der Brief nicht so offen, dass er veröffentlicht worden wäre. Jedenfalls konnte ich ihn  nicht online finden.

Mal davon abgesehen, ob man nicht grundsätzlich Militär als solches ablehnen sollte und auch den Zirkus um das Militär an der Kieler Woche, so gießt sicher die Ausladung nur des russischen Schiffs Öl ins Feuer des Konfliktes zwischen Ost und West und es erinnert in der Logik sehr an den Kalten Krieg. Gerade Steinmeier hat viel zur Eskalation beigetragen. Es gibt in dem Ukraine-Konflikt kaum unschuldige Parteien, außer vielleicht einige BürgerInnen, die nur friedlich leben wollen. Und sowohl Deutschland als auch die EU waren auch Player, die den Konflikt dadurch befeuert haben, dass sie um jeden Preis die Ukraine mit ihrem Schwarzmeer-Hafen der russischen Kriegsmarine auf Seite der EU & NATO ziehen wollten. Und Putin und seine Anhänger wollen das ebenso um jeden Preis verhindern. Alles was bisher passierte ist daher keine zufällige und bedauerliche Fehlentwicklung, sondern Ergebnis kompromissloser Außenpolitik. Wie so etwas enden kann wissen wir auch nach der Erfahrung des Ersten Weltkrieges. Hinterher heißt es dann wieder in Geschichtssendungen, dass das ja niemand hätte verhindern können. Und keiner hätte das gewollt.

Was ich der Stadt Kiel vorwürfen würde ist aber, dass sie zum einen eine Einladung ausgesprochen haben zu einem Zeitpunkt,  wo der Ukraine-Konflikt bereits in der heißen Phase war. Sie haben diese Einladung auch bis heute nicht zurückgezogen. Dennoch verteidigen sie den Entzug der Einlaufgenehmigung. Und das ist widersinnig. Wenn die Entscheidung Steinmeiers aus Sicht des Kieler OB richtig war, so war die Einladung an Russland falsch. Oder das Gegenteil. Es kann aber nicht beides richtig sein.  Spätestens jetzt also müsste die Stadt Kiel auch ihre Einladung zurückziehen anstatt es durch ein Mitglied des Kieler-Woche-Arbeitsstabes für bedauerlich zu erklären, wenn ein Schiff nicht „kommen kann“.

Ich frage mich auch, ob im Vorfeld das Außenministerium Kiel nie gebeten hat, die Einladung zurückzuziehen? Was für eine gefährliche Eierei wird denn da eigentlich betrieben? Denn so wie es jetzt abläuft, kann es als  eine inszenierte Provokation verstanden werden, die den Konflikt zwischen Ost und West eher verschärft als verringert.

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