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#Schleierverbot an der Uni Kiel Teil II #Vollverschleierung

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Die Debatte ging weiter, nach dem der Fall vor fast genau einem Jahr an der Uni Kiel hochgekocht war.

Menschen tragen verschieden viel Stoff.

In meinem Blogartikel: „Schleierverbot an der CAU“ vom 16.2.19, habe ich bereits die wichtigsten Argumente genannt.

Ich will daher nur einige Punkte noch ein mal betonen und anders formulieren:

  1. Es geht NICHT darum, welche Einstellung/Meinung man persönlich zu welcher Form von Verschleierung, ob nun Kopftuch, Niqab, whatever, hat. Es besteht Meinungsfreiheit. Also kann jede/r jede Art von Bekleidung ablehnen oder gut finden. Man kann auch darüber diskutieren. Ich mag z.B. keine Krawatten. Das ist aber politisch vollkommen irrelevant.
  2. Es geht hier im Wesentlichen um Grundrechtseinschränkungen. Also darum, ob Frauen, die an einer öffentlichen Universität studieren und einen Niqab tragen wollen, das Studium untersagt werden darf?
  3. Es ist dabei auch nicht relevant, ob der Niqab ein religiöses Symbol ist. Teilweise wird damit argumentiert, dass gerade WEIL der Niqab KEIN religiöses Symbol sei, sich Träger*innen nicht auf die Religionsfreiheit berufen dürften.
  4. D.h. also einerseits wird unterstellt, dass religiöse Symbole an der Uni keinen Platz haben dürften, dann wird nachgewiesen, dass es kein religiöses Symbol ist und also ein Verbot daraus abgeleitet, weil es KEIN religiöses Symbol sei. Stattdessen wird es darauf reduziert, dass es irgend wie für die Unterdrückung der Frau stehen würde.

Die Diskussion erfolgt also eher aus unbestimmten Bauchgefühlen heraus und nicht im Bezug auf Grundrechte oder mit verfassungsrechtlichen Argumenten. Aber darum müsste es eigentlich gehen. Sowohl die Kieler Universität, als auch viele Politiker*innen argumentieren mit ihrer Vorstellung, unter welchen Bedingungen Kommunikation in der Uni stattfinden müsste. Und da wird teilweise eine romantische Vorstellung vermittelt, die nur sehr wenig mit der Realität eines Massenlehrbetriebes gemeinsam hat. Was zählt denn an der Uni wirklich? Die Persönlichkeit der einzelnen Studierenden? Zudem könnte man auch argumentieren, dass wir mittlerweile auch gewöhnt sind per Email oder Telefon zu kommunizieren auch, ohne das Gesicht von jemanden zu sehen. Will die Universität also auch die Nutzung des Internets verbieten, weil ihr das zu anonym ist? Im Gegenteil: Die Uni verpflichtet Studierende zur Nutzung des Internets! Ohne Mailadresse und Nutzung des Internets darf gar nicht mehr studiert werden. So definiert die CAU:

Sie müssen sich im ersten Schritt im Portal www.uni-kiel.de/hisinone/ registrieren.

https://www.studium.uni-kiel.de/de/bewerbung-einschreibung/einschreibung

Würde die CAU es wirklich wichtig finden mit der individuellen Kommunikation, so wäre eine Einschreibung prinzipiell nur individuell und persönlich vor Ort möglich. Zudem ist es auch bemerkenswert, dass zu den neuen Regeln der Uni nichts in der aktuelle Studien-Broschüre vom Januar 2020 „Studieren an der Uni Kiel“ (PDF) steht?

Also:

  • Weder bei der Einschreibung, noch in den Informationsbroschüren, wird Wert darauf gelegt oder erwähnt, dass das Studieren mit bestimmten Kleidungsstücken nicht erlaubt ist. Eine Studierende, die Vollverschleierung trägt, kann sich also im Februar 2020 noch erfolgreich via Internet immatrikulieren und erhält dabei keinen Hinweis darauf, dass ihr das Studieren nicht möglich sein wird. Es scheint der Uni daher nicht besonders wichtig zu sein?

Insofern erscheint das Ganze auch eher als Geisterdiskussion. Letztlich entscheidet auch nicht die Uni oder die Politik, ob ein Studienverbot verfassungsrechtlich wirksam ist. Man kann da beschließen, was man will, aber die Verwaltungs- und Verfassungsgerichte werden diese an immer dem gleichen Maßstab prüfen. Und dann steht am Ende aller Wahrscheinlichkeit ein Urteil erster Klasse, der bewirken wird, dass der Niqab deutschlandweit popularisiert wird, nur weil man gerne ein Exempel statuieren wollte und es dabei mit der Verfassung nicht so eng genommen hat.

Sicher ist der Einzelfall für sich betrachtet nicht wichtig und es gibt bestimmt wichtigere Themen. Aber die Frage ist halt wie viel Aufmerksamkeit man in einen so klaren Fall steckt?

Im Grunde wäre es das Beste, wenn auf allen Seiten argumentativ abgerüstet und das ganze in Ruhe rechtlich entschieden würde. Es wird absehbar nach Hinten losgehen! Und die Uni Kiel sollte sich überlegen, welche Regeln ihr wirklich wichtig sind. Und wenn ihr das Verbot von Vollverschleierung wichtig ist, müsste es längst in der aktuellen Broschüre und in dem Anmeldeprozess auftauchen, um sicher zu stellen, dass Frauen mit Niqab auf keinen Fall ein Studium anfangen?

Politik bedeutet eben, dass man nicht immer seine persönlichen Vorurteile umsetzen darf. All zu oft entscheiden das die alten weißen Männer für uns alle, wie auch in diesem Fall. In Wirklichkeit aber hat die so umstrittene Frage keine wirkliche gesellschaftliche Relevanz, ebenso wenig wie zuvor der Kopftuchstreit. Im Gegenteil: Erst der gesellschaftliche Streit macht es zu einem Thema und gibt ihm die Aufmerksamkeit, die manche vielleicht auch gerne hätten.

Written by tlow

8. Februar 2020 at 10:13

#Schleierverbot an der CAU

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Eine Studentin der Ernährungswissenschaften an der CAU trug in einer Botanik-Vorlesung im Dezember 2018 einen Gesichtsschleier (Nikab/Niquab). Die Uni beschloss darauf hin ein generelles Verbot von Gesichtsschleiern (Wortlaut habe ich von Uni Kiel angefragt und warte auf Antwort).

Argumentiert wurde hierbei laut KN vom 13.02. seitens der Uni so:

„dass die Kommunikation in Forschung, Lehre und Verwaltung nicht nur auf dem gesprochenen Wort beruhe, sondern auch auf

Mimik und Gestik. Ein Gesichtsschleier dürfe daher in Lehrveranstaltungen, Prüfungen und Gesprächen, die sich auf Studium, Lehre und Beratung im weitesten Sinne beziehen, nicht getragen werden“.

Die Begründung ist im höchsten Maße problematisch, weil sie sich nicht an rechtlich nachvollziehbaren Maßstäben, sondern eher an sehr subjektiven Betrachtungsweisen orientiert. Ganz interessant zum Thema fand ich ein Gespräch aus dem Jahr 2016 im Schweizer Fernsehen, wo einige Aspekte zu Schleierverboten länger diskutiert werden:

Auch muss man das sog. „Kopftuchurteil“ des Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 2015 berücksichtigen bei dem geurteilt wurde, dass es selbst Lehrer*innen nicht generell verboten sein darf im Unterricht ein Kopftuch zu tragen. Hier der entscheidende Textausschnitt:

„Das Tragen eines Kopftuchs macht im hier zu beurteilenden Zusammenhang die Zugehörigkeit der Beschwerdeführerin zur islamischen Religionsgemeinschaft und ihre persönliche Identifikation als Muslima deutlich. Die Qualifizierung eines solchen Verhaltens als Eignungsmangel für das Amt einer Lehrerin an Grund- und Hauptschulen greift in das Recht der Beschwerdeführerin auf gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt aus Art. 33 Abs. 2 und 3 GG in Verbindung mit dem ihr durch Art. 4 Abs. 1 und 2 GG gewährleisteten Grundrecht der Glaubensfreiheit ein, ohne dass dafür gegenwärtig die erforderliche, hinreichend bestimmte gesetzliche Grundlage besteht. Damit ist der Beschwerdeführerin der Zugang zu einem öffentlichen Amt in verfassungsrechtlich nicht tragfähiger Weise verwehrt worden.“

Man könnte in dem Sinne auch davon ausgehen, dass nun unabhängig von der Art des Schleiers auch die Grundrechte der Studentin gebrochen werden in dem ihr der Zugang zu Vorlesungen verweigert werden.

Vorsichtig ausgedrückt bewegt sich die CAU hier rechtlich auf sehr dünnem Eis. Und es ist zu erwarten, dass sofern es zu einem Rechtsstreit kommt, sie den kürzeren zieht. Und damit einher gehend sie ausgerechnet denen, die eine radikalere Auslegung des Islams propagieren in die Hände spielt. Dabei hat die Uni ja eine eigene juristische Fakultät, die sie ja vielleicht auch bemühen könnte, bevor man Verbote ausspricht.

Ich finde so eine Art Vollverschleierung persönlich zwar auch nicht vorteilhaft oder gut. Aber es geht hier nicht um persönliche Überzeugungen, sondern eben Grundrechte und Religionsfreiheit. Und ab welchem Punkt der Staat das Recht haben sollte, Verbote auszusprechen. In diesem Falle geht der Staat (bzw. die Uni Kiel) und die Bildungsministerin Prien, die dazu ein passendes Gesetz plant, weit über die gesetzlichen Grenzen hinweg aus einem Bauchgefühl heraus. Dabei gibt es viele Studierende mit üblen Überzeugungen, die Vorlesungen beiwohnen und eigentlich ausgeschlossen gehören, die Uni aber untätig bleibt.

Written by tlow

16. Februar 2019 at 14:32

#Zivilklausel für die Uni Kiel?

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Fregatte Köln-F220

Photo credit: izahorsky

Zunächst: Was ist eine Zivilklausel? „Eine Selbstverpflichtung von wissenschaftlichen Einrichtungen wie Universitäten, ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen“ schreibt die Wikipedia. Die Absicht ist gut, finde aber die allgemeine Diskussion zu dem Thema sehr wichtig,

wie sie Radio Corax mit Argumenten befüttert hat:

Um es mal zusammenzufassen: Man muss sich fragen, welchen konkreten Sinn so eine Klausel hat. Wo fängt Militärforschung an, wo hört sie auf? Außerdem: Ist ein Appell an eine Universität und so eine Selbstverpflichtung überhaupt wirksam. Ist es nicht auch fraglich auf solche Klauseln zu setzen, auf so eine Rechtskonstruktion, ohne die Universität selbst und die dort herrschenden Verhältnisse zu hinterfragen?
Jedenfalls kam bei einer Befragung der Studierenden heraus, dass sich eine Mehrheit dafür ausspricht. 2846 dafür und 1016 dagegen:
abstimmung zivilklausel

Verständlicher weise löste alleine die Idee bei der neuen Campus Union einige allergischen Reaktionen aus:

Gegen die Einführung einer Zivilklausel

Sowohl die JuSos als auch die Campus Grünen möchten die sog. „Zivilklausel“ einführen. Diese sieht vor, dass an Universitäten ausschließlich für zivile Zwecke geforscht werden darf. Dies schränkt jedoch die Freiheit der Forschung massiv ein. Mit einer Zivilklausel wären viele heute zivil genutzte Errungenschaften, wie z.B. das Internet, das GPS-System, das Haltbarkeitsdatum von Medikamenten und der Auto-Sicherheitsgurt – alle aus der militärischen Forschung hervorgegangen – nicht existent. Die Campus Union spricht sich daher für die Freiheit der Forschung und gegen die Einführung einer Zivilklausel aus.

 

Die Logik hinter der Argumentation: Ohne Militärforschung an Zivilunis müssten wir ohne Sicherheitsgurte, ohne GPS, das Internet und ohne Haltbarkeitsdarum für Medikamente leben. Einzig war ist an der Argumentation, dass eine Trennung zwischen ziviler und militärischer Nutzung oft schwer fällt. Insofern ist vielleicht der einzig gute Effekt dieser Abstimmung, die im übrigen gar keinen direkten Effekt hat, sondern nur eine Willensbekundung ist, dass die lustigen Leute von der Campus Union genötigt wurden, dumme Statements zu veröffentlichen.

cu

Campus Union Kiel 2013

Written by tlow

21. Juni 2013 at 16:53

25. Juni: Premiere des Dokumentarfilms: „Die Kriegstrommel“ (Uni Kiel, AudiMax)

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Am 25.06.2012 findet um 18:15 Uhr im AudiMax der Uni Kiel im Hörsaal F die Premiere der Dokumentation über den Iran-Israel Konflikt und der Syrien-Krise mit anschließender Feedback-Runde statt.

Filmlänge: 55 Minuten

Interviews mit renommierten Experten aus Politik, Medien und Wissenschaft sind Teil der Doku. (siehe erste Ausschnitte im unten angegebenen Link)

Ausgangsituation:
Die Welt steht vor großen Herausforderungen: Die Wirtschaftskrise hat die Weltordnung ins Wanken gebracht und die Euro-Krise schwächt den Zusammenhalt Europas. Hinzu kommen die Rebellionen in der arabischen Welt, die nun verstärkt die syrische Regierung zur Zielscheibe von Frust des Volkes werden lassen. Die Folge ist ein blutiger Kampf zwischen Staat und Bevölkerung. Zahlreiche Experten warnen vor einem miltärischen Eingriff in dieser höchst explosiven Region, da ein solcher eine globale Krise zur Folge hätte. Ein erbitterter Stellvertreterkrieg ist dort schon in Gange. Der Westen stützt die Opposition. Russland, China und Iran das Assad-Regime. Ähnlich geteilt sind die Lager im Konflikt zwischen Iran und Israel. Israel vermutet eine nukleare Bewaffnung Irans und plant in den kommenden Monaten einen Miltärschlag gegen den Iran. Ein fieberhaftes Wettrüsten hat schon begonnen, eine aggressive Rhetorik der Konfliktparteien schafft eine giftige Atmosphäre.

Gedreht wurde der Film von Kieler Filmstudierenden.

Hier gibt es die ersten Ausschnitte:

Written by tlow

22. Juni 2012 at 00:11

Sehr geehrte Studenten/ -innen

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Written by tlow

17. Februar 2012 at 00:58

Neues kiel.de – WTF?

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So wurde der Relaunch der offiziellen Seiten der Stadt Kiel auf Twitter angekündigt:

Ich frage hier einfach auch mal: Wie gefällt euch der kiel.de-Relaunch. Meine erste Assoziation war ja Uni-Kiel-Webseiten (von den Farben her). Dann habe ich mit meinem alten 1024 x 768 Schirm (Laptop) gleich gesehen, dass die Seite nicht mehr ganz drauf passt. Das ist durchaus ein Problem, denn immer mehr User mobile Devices einsetzen. Da ist die Auflösung deutlich geringer. Webseiten mit Überbreite sind heute nicht mehr nötig, bzw. sprechen einfach nur für schlechtes Design aus meiner Sicht. Die Zeiten von „Der Designer der Seiten hatte einen großen Bildschirm“ als Rechtfertigung für Überbreite sollten eigentlich seit spätestens 2000 vorbei sein. Außerdem ist au kiel.de immer noch kein RSS-Feed eingebaut. Kiel hinkt aus meiner Sicht also mindestens 10 Jahre hinter dem technischen Stand her, insbesondere  sichtbar durch den Relaunch. Das Encoding der Seiten ist immer noch „ISO-8859-1“, obwohl seit Jahren „UTF-8“ eher Standard ist und mehr Flexibilität bietet. Altes Encoding geht zwar auch irgendwie – aber verbietet sich für einen Relaunch im Jahre 2011.

Hier die Umfrage. Vielleicht ergibt sich ja auch im Kieler Web 2.0 dazu eine Debatte. ich schlage als Hashtag #kieldeneu (+ Google Echtzeit Suche) vor.

Written by tlow

18. März 2011 at 08:34

Kiels „Größte Demo seit 30 Jahren“

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Sowas lass ich mir ja auch nicht engehen wenn ich kann. Am 16.6.2010 demonstrierten nach Polizeiangaben 14.000 in Kiel. Es ging im wesentlichen gegen weitere Streichungen an der Uni Lübeck. Es ging aber auch gegen eine mögliche Privatisierung des Universitätsklinikums (Kiel/Lübeck) zu der ebenfalls zu einer zeitgleichen und ortsggleichen Demo seitens des Personals eingeladen wurde.

Allerdings waren es nach meinem Gefühl eher schon an der CAU fast schon 10.000, da an mir minutelang der Demozug vorbeizog am Audimax. Bei youtube habe ich ein Video (leider nur 15 Sekunden)  vom Start der Demo gefunden:

Ich habe die Demo ein wenig begleitet, war aber dann am Hauptbahnhof schon nicht mehr dabei. Vielleicht können da andere Ihre Eindrücke ergänzen.

Was ich lagweilig fand, war das nun schon traditionelle Zugrabetragen der Bildung an Amfnag des Zuges. Ich kenne dieses Bild nun schon seit Jahrzehnten und glaube nicht, dass das noch irgendwie Leute aufschreckt. Es ist weder witzig noch innovativ. So oft wie die Bildung zu Grabe getragen würde, so tot müßte sie längst sein. Vielleicht ist sie das auch auf eine Art. Die Unis ist nicht mehr das, was sie vor 20 Jahren war. Aber darum geht es auch nicht. Denn vor 20 Jahren war es auch nicht besser. Das System Universität ist grundfalsch. Und diese Proteste sind trotz ihrer Größe zu harmlos. Es fehlt die Konsequenz und die echten Alternativen. Die Studenten müssten mal zu Denken wagen, was Universität ein könnte.

Schlecht fand ich:

  • Beteiligung von Burschenschaften.
  • Das die Ansagen vom Demowagen „Das ist so toll, ihr seid so toll“ mich irgendwie an eine CASTING-Show erinnerten.
  • Das Politiker wie Stegner und Saxe sich auf die Proteste draufsetzen durften.
  • Das Auftreten der Ordner.

Gut fand ich:

  • Das Kiel, Lübeck und Flensburg sich solidarisiert haben. Jetzt fehlt nur noch der Blick über den studentischen Tellerrand.

Werde auch weitere Stimmen und Videos in diesem Artikel sammeln für einige Zeit. (Stand: 16.06.2010)

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Written by tlow

16. Juni 2010 at 23:40

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