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Katzenjammer: Erste Wahlanalyse der Kommunalwahl in Kiel _ #kwkiel

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Nun steht das Ergebnis fest:

Kitten Abby 5

Kitten Abby 5 (Photo credit: Wikipedia)

  • Die Wahlbeteiligung sank von
  • Gewinner waren in der Reihenfolge: SPD, Piraten,SSW,GRÜNE,CDU,Sonstige
  • Verlierer waren in der Reihenfolge: LINKE & FDP
  • Die WaKB & WIR in Kiel haben jeweils 1 Sitz und keinen Fraktionsstatus
  • Jeweils 2 Sitze haben Piraten,SSW,LINKE, FDP

Eine erste spontane Analyse:

Es hat sich gezeigt, dass das Protestwählerpotential dieses Jahr gering war. Viele der sogenannten „Aufregerthemen“ waren für die Masse der Kieler keine. Beziehungsweise waren folgende die LINKE, die PIRATEN und WIR in den Augen der potentiellen Wähler*innen nicht vertrauenswürdig genug, ihnen ihre Stimme zu geben.

Wer die kleine „Elefantenrunde“ beim Offenen Kanal gesehen hat, hat auch gehört, wie da ganz wie bei den Großen erklärt wurde. „haben wir den Wählern nicht vermitteln können“, „müssen wir in Klausur gehen“,…

Meine Theorie zum Wählerfrust ist die: Die Nichtwähler wissen genau, warum sie nicht wählen. Sie wissen, dass weder die großen Parteien sich ihrer Probleme annehmen und sehen auch nicht in der gespaltenen Opposition würdige Vertreter*innen ihrer Interessen. Die Lösung liegt nicht darin, dass alle Unzufriedenen Kiels entweder PIRATEN,LINKE oder WIR wählen. Genau so wenig, wie sich innerhalb der Parteien eine klare Linie herausbildet, genau so wenig wird man alle potentiellen Wähler*innen auf eine Partei einschwören könnnen.

Die LINKE und die  Direkte Demokratie (DD) hatten alle Chancen in der vergangenen Periode zu beweisen, wofür sie sich einsetzen, konnten aber nicht überzeugen. Aus der DD ist die WIR entstanden. Man hat sich ganz und gar darauf konzentriert bei dieser Wahl mit dem gesamten Potential der Unzufriedenen an die dritte Stelle der Parteienlandschaft Kiels zu rücken. Vergessen hat man dabei, dass mit der LINKEN und den Piraten auch andere Alternativen existieren und auch, dass bei einer geringen Bekanntheit Leute nicht bereit sind „irgendwas“ zu wählen. Deswegen war dieses Ansinnen von vorne herein zum Scheitern verurteilt und die Landung auf dem Boden der Tatsachen ist um so härter. Da wurden nun alleine von diesen drei Oppositionsparteien viel Geld für Plakate verbraten, ohne das eine dieser Parteien wirklich im stande wäre ab sofort gute Oppositionsarbeit zu machen: Die LINKE hat sich noch einmal reduziert auf das Niveau, dass zuvor die DD hatte, WIR hat im Vergleich zur DD nur noch die Hälfte und die Piraten haben genau so viele Abgeordnete wie die LINKE.

In anderen Städten treten „Bunte Listen“ aus mehreren Parteien und Wählervereinigungen gemeinsam zu Kommunalwahlen an. In Kiel haben drei Parteien erfahren müssen, wie wenig sie überzeugen können. Es bleibt ihnen immerhin noch der Weg der Kooperation und gemeinsamen Fraktionsbildung, auch wenn es da ideologische Differenzen gibt. Aber 5 Jahre lang eine Fraktion mit zwei Leuten macht keinen Spaß, dass durfte die DD ja bereits ausprobieren.

Der Weg heraus aus dem Wählerfrust liegt aber m.E. darin nicht primär auf Kommunalwahlen zu setzen, sondern in einer Umformung der Demokratie. Die Wähler*innen haben gelernt, dass es keinen Unterschied macht, was sie wählen. Es muss viel mehr darum gehen eine direkte Beteiligung der Bürger*innen herzustellen. Damit meine ich nicht „Bürgerbeteiligung“ im Sinne der Befragung der Bürger seitens der Verwaltung, sondern Direkte Aktionen und Selbstorganisation. Im Falle von Katzheide z.B. warben zwar eigentlich fast alle Parteien für den Erhalt, aber etwas für den Erhalt getan hat keine Partei direkt. Die Dynamik, die dieses Thema 2009 hatte wurde vollkommen gestoppt. Wer nun eine der Oppostionsparteien gewählt hat, wird damit für den Erhalt von Katzheide leider keinen entscheidenden Schritt getan haben. Gleiches gilt für die Möbel Kraft-Ansiedlung. Und ich wiederhole mich da auch gerade wieder. Ich sage auch nicht, dass es leicht ist. Ich glaube aber, dass weder Parteiorganisationen noch Wählerinitativen mit ihrer Fixierung auf  Wahlen in der Lage sind wirksamen Widerstand gegen Groß- oder Schließungsprojekte zu entwickeln.

Obwohl ich nicht glaube, dass die gewählten Vertreter*innen viel erreichen können, können sie doch einiges tun. Die Arbeit die geleistet wird, würde ich mir als Opposition idealer so vorstellen:

  • alle Möglichkeiten als gewähltes Ratsmitglied nutzen Akteneinsicht zu nehmen, Fragen zu stellen, mit Leuten und der Verwaltung zu sprechen
  • Dinge öffentlich machen. Das heißt Vorgänge, Dokumente,… Diskussionen anstoßen, Dinge in frage stellen
  • Ansprechbar sein für die Bürger. Wer von Transparenz redet, muss bei sich selbst und der eigenen Arbeit und Person anfangen. D.h. z.B. nicht mit Anträgen anfangen, sondern sich selber gläsern machen (Einkommen, Nebenverdienste). Darüber hinaus die Transparenz der eigenen Arbeit: Wie sieht die Arbeitswoche aus – was hat man gelesen, was hat man gedacht – welche Gespräche hat man geführt.
  • Erst ganz am Ende würde ich so etwas wie Anträge ansiedeln. Man kann ab und zu gut vorbereitete Anträge einbringen – oder auch mal einen schnellen, wenn wenig Zeit ist. Aber da man keine Mehrheit hat, liegt die Gestaltungsmöglichkeit seltenst in Mehrheitsbeschlüssen.

Und klar ist: Als Opposition muss man unangenehm sein in der Sache. Allerdings darf das ganze nie persönlich werden. Die Vermengung aus persönlichem Engagement und persönlichem Feldzug gegen eine Partei oder Person ist tödlich für die politische Arbeit. Da geht viel Energie und Zeit bei verloren. Ratsmitglieder sind idealer weise lediglich Vermittler von Interessen. Daher muss es darum gehen möglichst viele Leute in die eigene Arbeit einzubeziehen. Das entlastet auch die Leute, die einen Ratssitz haben. Die tragen die ganze Verantwortung und Hauptlast. Dafür bekommen die auch die Aufwandsentschädigung. Die nehmen die meisten Termine war, können in Kiel aber in Ausschüssen auch durch bürgerliche Mitglieder unterstützt werden.

Vermeiden sollte man es sich in Sackgassen zu manövrieren, aus denen man nicht heraus kommt. Das ist ein Fehler, den ich selbst auch zu häufig gemacht habe. Das reduzieren der eigenen Möglichkeiten nützt nämlich der eigenen Sache nicht unbedingt am meisten. Konsequenz und Ehrlichkeit machen die eigene Sache glaubhafter, aber das heißt nicht, dass man nicht mit vielen Leuten reden könnte. Nur im Kontakt mit anderen lernt man dazu. Die eigene Sichtweise ist vielleicht doch nicht die Richtige. Man muss diese nicht gleich aufgeben, wenn man mit anderen diskutiert – auch nicht, wenn es der politische Gegner ist.

Man sollte sich auch davor hüten, zu Dingen eine Position einzunehmen, nur weil es erforderlich scheint oder populär. Manche Themen müssen einfach gut durchdacht werden. Z.B. – was bedeutet eine Schließung des Flughafens Holtenau konkret? Mal abseits von einzelnen Argumenten oder der Stimmungslage in der eigenen Partei?

Wichtig ist m.E. auch nach dem oben genannten einzusehen, wie einsam und aussichtlos die eigene Rolle als Ratsmitglied ist. Es nützt nichts, sich etwas vorzumachen – die Möglichkeiten sind beschränkt in dem herrschenden System. Es sollte nicht darum gehen eine „bessere Politik“ zu machen, die irgendwie „sozialer“ ist. Wenn es die Chance gibt etwas zu verbessern, sollte man die natürlich ergreifen. Alle bewegen sich innerhalb ihrer Möglichkeiten und Grenzen. Ich genau so in meiner Rolle als Kieler Politblogger. Ich kann bestimmte Themen aufgreifen und öffentlich machen. Aber auch ich bin nur so gut, wie ich an Material bekomme. Wenn manche Politiker*innen meinen einen Kleinkrieg gegen mich führen zu müssen oder mir nicht zu antworten, dann schaden sie vielleicht damit auch mir, aber nicht unbedingt weniger sich selbst. Jede Partei und jede Politiker*innen hat ihr Beziehungsgeflecht und die einen können es sich mehr leisten auf Dialoge mit Alternativmedien zu verzichten als andere.

Ein Defizit sehe ich auch darin, dass viele Themen eher in kleinen Kreis oder maximal in Pressemitteilungen diskutiert werden. Wir brauchen aber groß angelegte Debatten, z.B, zu Katzheide Möbel Kraft, …. da setzen die Parteien aber lieber darauf sich selbst darzustellen und für die eigene Partei als Lösung zu werben, als alle möglichen Vereine und Leute zu Veranstaltungen einzuladen, um am Thema und für eine Sache zu werben. Das erinnert dann aber mehr ans missionieren und man nimmt ihnen ein ehrliches Engagement in der Sache nicht mehr ab.

Noch mal zum Wahlausgang

Mobilisieren konnten die großen Parteien ihr Wahlvolk, ihre Stammwähler. Die FDP, die LINKE und die Piraten weniger ihr Potential als vielleicht möglich gewesen wäre. 2008 haben sich die Piraten in Kiel jedenfalls auch noch überhaupt nicht für Kommunalpolitik interessiert. Das weiß ich, weil ich sie genau das damals auf einem ihrer Stammtisch gefragt hatte, aber niemand Interesse daran hatte. Im Grunde haben sie erst 2012/2013 im Vorlauf zur Kommunalwahl damit angefangen sich darüber Gedanken zu machen. Das hinterlässt bei mir den Eindruck, dass es ihnen mehr darum geht, gewählt zu werden, als dass sie die Themen interessieren würden. Überhaupt scheinen Wahlen immer die Zeit zu sein, die alle Parteien lieben. Nie erlebt man Leute so begeistert, als wenn sie Eigenwerbung betreiben. Zwischen den Wahlen ist das Interesse an den Bürger*innen und deren Themen doch deutlich geringer ausgeprägt.

In Kiel gibt es offenbar noch keine kritische Masse an Unzufriedenen, die sich auf jene Parteien einlassen würden, die antreten. Vielleicht ist das auch eher ermutigend. Denn es wäre fatal, wenn die Bürger*innen einfach nur hinter einer beliebigen Fahne herlaufen.

Mein Tip und die Realität

Mein kleiner Beitrag zu meiner eigenen Transparenz ist – wie weit mein eigener Tip vom realen Ergebnis abweicht:

Insgesamt 20 Punkte:

Partei Abweichung („Realität“-„Mein Tip“)
SPD -3,70%
CDU -2,70%
Grüne -4,60%
FDP -0,90%
Linke 0,60%
SSW -1,60%
Piraten 4,00%
WIR 0,80%

Das heisst ich habe alle Parteien zu niedrig bewertet, außer die Piraten, LINKE und WIR. Am meisten habe ich die Piraten überschätzt mit 4%. Am nähesten lag ich bei dem Ergebnissen von LINKE, WIR und FDP. Die GRÜNEN habe ich am meisten unterschätzt. Ich denke man muss konstatieren, dass die Unzufriedenen halt überwiegend zuhause geblieben und die Stammwähler wie jedes mal zur Urne gegangen sind.

Written by tlow

26. Mai 2013 at 22:50

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