KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel & Schleswig-Holstein seit 2009

Posts Tagged ‘WaKB

Ticker zur konstituierenden Ratssitzung in Kiel am 13.6.13, 15.00 #rvkiel

leave a comment »

Als Experiment will ich versuchen parallel zur heute laufenden Ratssitzung auf dieser Seite mitzutickern. Das heisst alle ca.10 Minuten ein Update von dem, was passiert. Statt auf Twitter die Timeline von @kielkontrovers vollzumachen. Dabei werde ich bei den Formalia eher zurückhalten. – 15:00  Uhr Livestream Ok Kiel – Für mich bisher nur interessiert an Punkt 10.1..

  • 16:15 Konstituierende Sitzung ist geschlossen!
  • 16:07 – Punkt 10.1 Rechtssicherheit für die Teilnahme an Regattabegleitfahrten zur Kieler Woche und ähnlich gelagerten im öffentlichen Interesse liegenden Großveranstaltungen – Freibrief für Ratsversammlung und Vorteilsannahme!
    • Nur 1 Gegenstimme. Linke und Piraten enthalten sich lediglich? Na toll!
  • 16:00 – Auftritt OB Gaschke – Vorstellung Vertreter der Verwaltung (Dezernenten & Co)
  • 15:50 – „Das Tagesgeschäft beginnt“ – Ratssitzung spätestens bis 17.30 Uhr!
  • 15:48 – Ja auch wieder Handschlag mit Gutsche – man sollte dieses Zeremoniell abschaffen!
  • 15:39 – Verpflichtung der Ratsmitglieder per Handschlag (d.h. auch Gutsche?)
  • 15:36 – Vollborn stellvertretender Stadtpräsident
  • 15:33  – Tovar offiziell Stadtpräsident – TO Punkt 3.1
  • 15:31 – Tovar „Ich will die Ratsversammlung straffer und attraktiver gestalten“
  • 15:30 – Tovar „Sehe mich als Gralshüter der Selbstverwaltung (Ratsversammlung)“
  • 15:26 – Tovar „Ich bin eine rote Socke“
Transparent während der Sitzung

Protest-Transparent wegen der Ratssitzung gegen Herrn Gutsche von der NPD

  • 15:24 – Hans Werner Tovar (SPD) wird Stadtpräsident

    Tovar

    Hans-Werner Tovar als neuer Stadtpräsident

  • 15:19 – Von der Tribüne Rufe „Gutsche aus dem Rathaus fegen!“ „Schmeißt das Nazischwein aus dem Rathaus!“ gegen Hermann Gutsche WaKB (NPD)
  • 15:14 – Schriftührer: Karschau und Oroshi
  • 15.09 – „Sollten nicht zur Tagesordung übergehen“. Ich hoffe ja doch 😉
  • 15:05 – Ratssitzung läuft. Bisher noch kein Eklat! 😉

Vorläufige Tagesordnung

TOP Betreff Drucksache

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das älteste Mitglied
Ö 2 Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten unter Leitung des ältesten Mitglieds
Ö 2.1 Wahl des Stadtpräsidenten 0473/2013
Ö 3 Wahl und Verpflichtung der/des 1. und 2. Stellvertretenden Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten
Ö 3.1 Wahl des 1. Stellvertretenden Stadtpräsidenten 0476/2013
Ö 3.2 Wahl der 2. Stellvertretenden Stadtpräsidentin 0479/2013
Ö 4 Verpflichtung der Mitglieder der Ratsversammlung
Ö 5 Wahl der/des 1. und 2. Schriftführerin/Schriftführers sowie der/des 1. und 2. Stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers
Ö 5.1 Wahl der/des 1. Schriftführerin/Schriftführers sowie der/des 1. stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers 0474/2013
Ö 5.2 Wahl des 2. Schriftführers sowie der 2. Stellvertretenden Schriftführerin 0477/2013
Ö 6 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 7 Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 16.05.2013 Rat/13/05-1
Ö 8 Mitteilungen der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten
Ö 9 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 10 Beschlussvorlagen
Ö 10.1 Rechtssicherheit für die Teilnahme an Regattabegleitfahrten zur Kieler Woche und ähnlich gelagerten im öffentlichen Interesse liegenden Großveranstaltungen 0464/2013
Ö 10.2 Bildung des Ausschusses zu Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl und möglicher Einsprüche (Wahlprüfungsausschuss) und Wahl der Mitglieder 0467/2013
Ö 10.3 Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse 0475/2013
Ö 10.4 Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern, deren Amtszeit mit der konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung endet 0472/2013
Ö 10.5 Fünfte Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung) 0408/2013
Ö 10.6 Dritte Nachtragsgebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung) 0409/2013
Ö 10.7 Erste Nachtragssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) 0480/2013
Ö 11 Anträge aus der Ratsversammlung
Ö 12 Weitere Anträge
Ö 13 Verschiedenes
Ö 14 Schließung der öffentlichen Sitzung – Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
N 1 Verschiedenes
N 2 Schließung der Sitzung

Written by tlow

13. Juni 2013 at 13:56

Veröffentlicht in Rathaus

Tagged with , , , , ,

Kommunalwahl Kiel 2013: Gegen Rassismus #kwkiel #kmw13

leave a comment »

kieler_konsens

Auszug auf dem PDF der Kieler Parteien zu Rassismus

Die nicht rechtsradikalen Parteien haben sich in einem Papier mit dem Titel „Konsens gegen Rechts“ gegen die in Kiel antretende WaKB, die im Bezug zur NPD steht, positioniert. Offenbar war der Konsens aber hart erkämpft, denn das Ergebnis ist dies:

Wir erklären:

  1. Wir fordern die Kieler Bürgerinnen und Bürger auf, wählen zu gehen. Eine hohe Wahlbeteiligung ist das beste Mittel gegen einen Erfolg der WaKB.
  2. Wir treten gemeinsam aktiv gegen Rassismus und menschenverachtende Gewalt in der Gesellschaft ein. Zudem engagieren wir uns zusammen mit zivilgesellschaftlichen Initiativen und gegen rassistische Stimmungsmache und Hetze.
  3. Kiel ist eine vielfältige und bunte Stadt. Wir setzten uns für das friedliche Zusammenleben aller Kielerinnen und Kieler ohne Unterschiede ein.<
  4. Unsere Solidarität gilt allen Betroffenen politisch motivierter Gewalt und rassistischer Diskriminierungen.

War es so schwer, die CDU ins Boot zu holen?

Written by tlow

13. Mai 2013 at 15:40

Veröffentlicht in Rathaus, Rechtsradikalismus, Wahlen

Tagged with , , , , ,

Kommunalwahl Kiel 2013: Wer tritt an? #kmw13 #kwkiel

leave a comment »

Deutsch: Fußgängerzone Kiel

Fußgängerzone Kiel (Photo credit: Wikipedia)

Da es bezüglich der Gruppierungen, die antreten immer noch einige Verwirrungen gibt hier noch einmal eine alphabetische Zusammenstellung und Kurzbeschreibung:

  • CDU – Christlich Demokratie Union
  • FDP – Freie Demokratische Partei
  • GRÜNE – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • LINKE – Die Linke
  • PIRATEN – Piratenpartei Deutschland
  • SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands
  • SSW – Südschleswigscher Wählerverband
  • WaKB – Wahlalternative Kieler Bürger
  • WIR – WIR in Kiel

Folgende Begriffe werden laut Wikipedia aber auch oft synonym verwendet: Wählerinitiative, Wählergruppe, Wählergruppierung, Wählergemeinschaft, Wählervereinigung, Bürgervereinigung. Ich verwende oft „Parteien“ als Sammelbegriff, weil ich die wesentlichen Unterschiede zwischen Wählerinitiativen un Parteien für so marginal halte, dass eine Differenzierung oft nicht sinnvoll erscheint.

Kommen wir also zu den beiden antreten Wählerinitiativen:

  1. Wahlalternative Kieler Bürger (WaKB) – ist eine rechtsradikale Wählerinitiative, die von der NPD gelenkt wird. 
  2. WIR in Kiel (WIR/WIK) – ist eine aus Teilen der ehemaligen Kieler Linksfraktion, Fraktion Direkte Demokratie, Wählergemeinschaft Bürgerbündnis Kiel (BBK) und verschiedenen Bürgerinitiativen und Einzelpersonen bestehende Wählerinitiative, die stark sozialdemokratisch/parlamentarisch geprägt ist.

Die Strategie der NPD zeigt ihre aktuelle Schwäche, denn sie meinen, wenn sie nicht unter ihrem eigentlichen Namen auftreten, könnten sie ein besseres Wahlergebnis erzielen. Die WaKB beweist mit ihrer Existenz aber auch, dass viel wichtiger als die Organisationsform auf dem Papier die tatsächlichen Inhalte sind. Wer glaubt IMMER mit einer Wählerinitiative besser zu fahren, kann sich auch schnell einmal „verwählen“.

%d Bloggern gefällt das: