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Kommunalwahl Kiel 2013: Entwicklungen beim KN-Wahlfieber #kmw13 #kwkiel #wahlprognose

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English: This is an image of a Diebold Electio...

Diebold Elections System AccuVote-TSx DRE voting machine with a VVPAT attachment (at right). (Photographer: User:Joebeone) (Photo credit: Wikipedia)

Das letzte Update zum KN-Wahlfieber gab ich am 14. April.

Was hat sich seither getan? Auffällig sind eine Vielzahl an 1 Aktien-Käufen/Verkäufen bei den kleinen Parteien:

Was sind das für Verkäufe/Käufe. Hier möchten Spieler*innen nicht Geld verdienen, sondern Kurse manipulieren. D.h. eins von beiden:

  1. Man kauft Aktien einer Partei und verkauft sie bewusst mit Verlust zu einem Stück. Der letzte Handel einer Aktie gilt für die Börse als entscheidender Kurs, unabhängig von der Menge.
  2. Man kauft immer wieder einzelne Aktien einer Partei, um diese künstlich in die Höhe zu treiben.

Wenn wir nun diese Parteiaktienliste als Snapshot analysieren können wir erkennen:

  1. LINKE: jemand hat 1 Aktie unter Wert verkauft, um den Kurs zu senken. (-)
  2. SSW: jemand hat 1 Aktie unter Wert verkauft, um den Kurs zu senken. (-)
  3. PIRATEN: jemand hat 1 Aktie unter Wert verkauft, um den Kurs zu senken. (-)
  4. WIR: jemand hat 1 Aktie über Wert gekauft, um den Kurs zu erhöhen. (+)

Diese Bewegung ist über die letzten Wochen immer wieder zu beobachten. Daraus kann es nur zwei mögliche Erklärungsmodelle geben:

  1. Jemand versucht die Eindruck zu erwecken, die WIR wolle Kurse an der KN-Wahlbörse manipulieren.
  2. Jemand von der WIR versucht tatsächlich die Kurse zu manipulieren.

Ich würde der ersteren Interepretation meine Stimme geben. Denn so dämlich kann niemand sein zu glauben, dass diese Manipulation nicht auffallen würde. Zudem war es die WIR selbst, die der KN Manipulation der Börse vorgeworfen hatte:

Die WIR weiss selbst, dass sie näher an den 4 Prozent sein wird, als an den 8 Prozent. Zudem sind Kernthemen der WIR Transparenz und Korruptionsbekämpfung. Eine Manipulation hier würde dann ja ihrer gesamten Argumentation zuwider laufen.

ein aktueller Tip

Auf Basis der veränderten Bedingungen wäre mein momentaner Tip:

  • SPD: 32 %          +/-
  • CDU: 27 %        +/-
  • GRÜNE: 13 %    (+1)
  • PIRATEN: 7 %  (-2)
  • LINKE: 4 %       +/-
  • FDP: 3 %            +/-
  • SSW: 1,8 %        (+0,4)
  • WIR: 3 %           (+1,5)

Ergäbe für Rot/Grün 45. Beim SSW glaube ich doch, dass das für 1 Sitz reicht. Also zusammen 46,8% und damit eine Fortführung der bisherigen Kooperation. Schwarz/Gelb unverändert 30 %. Bei den PIRATEN senke ich die Prognose, da doch viele nachhaltig skeptisch sind und sie deutlich niedriger einschätzen.

Written by tlow

5. Mai 2013 at 07:56

Kommunalwahl Kiel 2013: Was tut sich auf Facebook? #kwkiel #kmw13

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Obwohl ich selber bei Facebook bewusst nicht aktiv bin habe ich mal einen kleinen Rundgang gemacht um einen Blick zu werfen,  was sich da denn wahlkampfmäßig tut. Und zwar mit den Suchbegriffen: „[parteiname] kiel facebook“. Hier ist das Ergebnis.

SPD Kiel

Letzte Veröffentlichung im März 2013 (Sigmar Gabriel in Kiel). Hier ein Snapshot der Seite:

SPD Kiel Facebook

Fazit

Räusper. Seriously?

CDU Kiel

Letzte Veröffentlichung am 18. April. Hier ein Snapshot der Seite:

CDU Kiel Facebook

Fazit

Hier tut sich schon mehr. Scheinbar wird die Seite besser betreut als die eigene Homepage.

LINKE Kiel

Letztes Update für 2 Stunden (22.4.). Hier ein Snapshot zu der Seite:

LINKE Kiel Facebook

Fazit

Gerade sehr aktueller Post, ansonsten auch eher selten aktualisiert.

GRÜNE Kiel

Letzte Aktualisierung am 18. April. Hier ein Snapshot zu der Seite:

GRÜNE Kiel Facebook

Fazit

Etwas öfters aktualisiert als die bisherigen Seiten. Auch hier frage ich mich, warum die Themen dort andere sind, als auf der eigenen Homepage?

FDP Kiel

Letzte Aktualisierung: 19. April. Hier ein Snapshot zu der Seite:

FDP Kiel Facebook

Fazit

Auch etwas häufiger aktualisiert, allerdings mehr Bundes- oder Landesbezüge vorhanden. Nicht sehr gehaltvoll.

PIRATEN Kiel

  • Die PIRATEN Kiel verzichten bisher auf einen Facebook-Auftritt.

WIR in Kiel

Letzte Aktualisierung: Vor 11 Stunden (22.4.). Hier ein Snapshot zu der Seite:WIR Kiel Facebook

Fazit

Am häufigsten aktualisiert. Allerdings sehr viel Redundanz, ähnlich wenig gehaltvoll wie bei der FDP.

Gesamtfazit

Insgesamt scheint man wenig zu verpassen, wenn man den Parteien nicht auf Facebook folgt. Manches schon, wobei ich mich dann frage, warum es Themen geben soll, die Leute auf einer Homepage nicht interessieren sollen (z.B. Schnellradwege). Da stellt sich auch die Frage, welche Funktion Facebook für Parteien hat. Die derzeitigen Updates lassen darauf schließen, dass die Kanäle derzeit für den Wahlkampf aufgehübscht werden sollen. Von  einem Bürgerdialog weit und breit keine Spur. Vielleicht ist das eine wichtige Erkenntnis, über die bekannte Problematik des Datenschutzes hinaus: Facebook wird auch nicht aus einem Monolog einen Dialog machen. Und ob es verantwortbar ist, Bürger nach Facebook zu locken, um dort mit ihnen zu kommunizieren ist auch eine interessante Frage.

Image representing Facebook as depicted in Cru...

Image via CrunchBase

Written by tlow

22. April 2013 at 20:07

Kommunalwahl Kiel 2013: Update Wahlfieber/börse der KN April-14 #kwkiel #kmw13

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In genau sechs Wochen wird gewählt. Was hat sich seit der letzten Zwischenstand vor einer Woche getan?

Bei den kleinen Parteien wurden die Sonstigen gesplittet. Neu dazu kam eine rechtsradikale Wählerinitiative von der Partei NPD initiiert und WIR.  Es gab auch Manipulationen um den Kurs der Sonstigen in die Höhe zu treiben und gleichzeitig Manipulations- und Verfassunsgbruchvorwürfe seitens WIR in Kiel:

Im Forum gab es dazu auch einen Thread.

Weitere Zahlen

  • Die PIRATEN sind deutlich unter fünf Prozent gefallen. Wobei ich es für unwahrscheinlich halte, dass sie in der Landeshauptstadt ein schlechteres Ergebnis einfahren werden , als zur Landtagswahl landesweit. Da schein auch manipuliert zu werden, was man an den häufigen Verkäufen von einer einzigen Aktie sieht.
  • Bei WIR das gegensätzliche Bild: Es gibt fast nur Kaufgebote zu 1,35 %. Der Kurs wird aber gehalten durch Kauf einer einzigen Aktie für 9,88 %. Da gibt es eine Spanne von 8,53%€ die Menschen mehr bezahlen. Es ist naheliegend, dass hier versucht wird die eigene Partei größer zu machen. Und das die Wahrheit doch näher an den 1,35 % liegt.
  • Der SSW irgendwo zwischen 1,40 und 1,50  Prozent scheint wenig auffällig und eine realistischen Einschätzung.
  • Die FDP zwischen 2,17 und 3,33 Prozent ebenso.
  • Die LINKE zwischen 5,45 und  6,88 Prozent scheint auch nicht manipuliert. Ich hege aber erhebliche Zweifel daran, dass die LINKE es wieder über fünf Prozent schafft dieses Jahr.
  • Die Differenz-Aktie wird auch künstlich niedrig gehalten.
  • Bei den großen Parteien scheinen SPD (24,15) und GRÜNE (10,51) ebenfalls künstlich gedrückt zu werden (1 Aktie Verkäufe)
  • Die CDU erscheint auch eher realistisch mit 27 Prozent

Mein aktueller Tip

Auf Basis der veränderten Bedingungen wäre mein momentaner Tip:

  • SPD: 32 %
  • CDU: 27 %
  • GRÜNE: 12%
  • PIRATEN: 9%
  • LINKE: 4 %
  • FDP: 3%
  • SSW: 1,4%
  • WIR: 1,5%

Daraus würde sich für Rot-Grün ergeben: 44% – für Schwarz-Gelb: 30%. Auch die gesamte Opposition wäre damit kleiner als Rot-Grün. In den Rat würden damit kommen: SPD,CDU, GRÜNE, PIRATEN, LINKE, FDP. Wobei dann LINKE und FDP deutlich weniger Sitze hätten als beim Einzug 2008.

Written by tlow

14. April 2013 at 11:54

Kommunalwahl Kiel 2013: WIR in Kiel #kwkiel

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Seit heute wurde bestätigt, dass WIR in Kiel bei der Kommunalwahl 2013 dabei ist. Angeblich aus wahltaktischen Gründen, hat man die Liste der Kandidat*innen bis zuletzt geheimgehalten. Ähnliches gilt wohl auch fürs Wahlprogramm. Auf Nachfrage auf Twitter wurde zunächst nicht geantwortet, ob überhaupt so etwas geplant ist.

Auf der Seiten der Initative, die seit Jahren technische Fehler aufweist finden sich vor allem Artikel, die sich mit dem Thema Gentrifizierung beschäftigen – mit der grundsätzlichen Ausrichtung von Stadtpolitik in der Landeshauptstadt. Ein weiteres Kernthema ist Bürgerbeteiligung. Inhaltlich begrenzen sich die Artikel allerdings darauf, bestehende Politik zu kritisieren. Eigene Positionen sucht man bisher vergeblich. Gerne wird auf diesen Text verwiesen.

Es scheint dabei weniger so zu sein, dass man keine Positionen hätte, denn diese ließen sich zwischen den Zeilen rauslesen, sondern man vermeidet es bewußt sich zu positionieren, um die Anschlussfähigkeit zu erhöhen. Die Idee, so wie ich sie verstanden habe, scheint die zu sein, dass jeder Aktive oder jede aktive Initiative, die bei WIR mitmacht zunächst nur die eigenen Positionen vertritt – und diese dann die WIR als Sammlungsbewegung bzw. Wählerinitiative nutzen. Daher kommt dann auch die Schwammigkeit in den Aussagen. Dies mag generell organisatorisch funktionieren, auch bis hin zu dem Aufbau einer Wahlalternative.  Für die Wähler*in scheint es aber so zu sein, dass man die Katze im Sack kaufen muss. Entscheidend für die Politik der WIR wird sein, wer in den Rat gewählt wird, wenn sie denn vertreten sein werden. Diese dort vertretenen Initiativen oder Einzelpersonen werden dann automatisch die Politik dominieren. Wie bei jeder Partei wird es auch hier bald zu einer Abkoppelung zwischen Basis und Fraktion kommen. Denn die Fraktionsarbeit ist alles andere als einfach. Auf der einen Seite ein Haufen Ansprüche der Unterstützer*innen – auf der anderen Seite die eigenen Prioritäten und der politische Alltag. Enttäuschung bleibt dabei nicht aus.

Ich bin daher auch der Meinung, dass sich repräsentative Politik und politische Initiativen im Widerspruch zueinander stehen. Gewählte Vertreter*innen sollen zunächst alle Kieler*innen und in zweiter Linie ihre Wähler*in und zuletzt ihre Basis vertreten. Um verschiedenste Initiativen zu verbinden braucht es irgendwelche Gemeinsamkeiten. Diese hat WIR versucht mit dem Begriff der Gentrifizierung zu finden, der in vielen ihrer Texte und auch in vielen der Direkten Demokratie auftaucht.

Mit dem Begriff verbunden ist eine Kritik einer bestimmten Art der Stadtentwicklung und so meine freie Interpretation die Idee, dass es im Kapitalismus eine nicht-kapitalistische Stadtentwicklung geben  kann. In Städten wie Berlin oder Hamburg haben sich allerdings keine Wählerinitiativen zu diesem Thema  gegründet, die Wahlerfolge erzielen hätten können oder über die Stadtgrenzen hinaus bekannt geworden wären.

Parteigründung aus Initiativen heraus ist im Grunde das Modell der GRÜNEN gewesen. Was daraus geworden ist, kann man gerade in Kiel sehen. Grund für das Abschleifen der GRÜNEN Ideale sind aber m.E. nicht die falschen Personen oder Fehlentscheidungen, sondern die Anforderungen einer repräsentativen Demokratie. Im Grunde geht es dabei immer um Mehrheiten. Und darum, dass eine hand voll Vertreter*innen legitimiert werden Entscheidungen zu treffen, die  nicht mehr mit einer Basis abgestimmt werden müssen. Das gleiche haben vor kurzem auch die PIRATEN erlebt: Enttäuschung über Entscheidungen die Fraktionen trafen, Positionen in Abstimmungen, über die es keine Basisabstimmung gab. Aber so ist der politische Alltag: Da kommt eine Beschlussvorlage und dann kann nicht immer ein Parteitag einberufen werden. Auch das Liquid Feedback der Piraten wird dazu keine nachhaltige Lösung bieten.

Für den Wähler bleibt bislang offen, für was WIR in Kiel stehen wird. Zum einen lässt sich das meiste bis gar nichts in Kiel unter dem Schlagwort der „Gentrifizierung“ zusammenfassen.  Dies ist m.E. im wesentlichen ein Modebegriff, der einige Nebenwirkungen hat. Es ist zum einen nicht immer deutlich wo Gentrifizierung anfängt und wo Gentrifizierungskritik anfängt. Zum anderen beinhaltet jede Art von Aufwertung immer auch eine Verbesserung der Lebensqualität für Anwohner*innen, auch wenn die tendenziell mit Vertreibung aus dem eigenen Viertel verbunden sein kann. Es bietet kaum Ansatzpunkte für eine andere Stadtplanung. Die Gentrifizierungskritik bezieht sich auf postoperaistische Ideen von Toni Negri, insbesondere aus seinem Werk zusammen mit Michael Hardt „Empire„. Darin wird eine sich empörende sog. „Multitude„, die man als eine Art Protest-Avantgarde erklären könnte. Auch die Antiglobalisierungs-Bewegung basiert auf diesen Ideen. Der Kern dieser Idee ist Negris scheinbare Erkenntnis, dass es keine Arbeiterklasse mehr gibt. Das niemand also mehr arbeiten muss und somit als „Revolutionäres Subjekt“ verloren gegangen ist.  Und: „Die Multitude ist ein Netzwerk, ein offenes Beziehungsgeflecht, ein Feld von Singularitäten, das nicht homogen oder mit sich identisch ist.“

Das war auch einer der Protestansätze bei Heiligendamm. Dort allerdings fehlten auch realistische und sinnvolle Ziele.  Es ist also ein Kennzeichen dieses Ansatzes schwammig zu bleiben, auf eine Vielzahl an Bewegung zu setzen und keine klaren Ziele zu definieren. Diese können dann weder versprochen noch gebrochen werden. Eine detailliertere Kritik überlasse ich aber lieber versierteren wie John Holloway.

Wichtig zu verstehen ist aber, dass diese Ideologie sich aus den gescheiterten Klassenkämpfen v.a. in Italien entwickelt hat. Andere Elemente sind der Kritischen Theorie und ihrer Abneigung gegenüber der Arbeiter*innenklasse und auch des Poststrukturalismus entnommen. Wobei ich behaupten würde, dass Negri den Poststrukturalismus eher auf den Kopf gestellt hat. Unter dem Strich: Diese Theorie ist auf Popularität gebürstet, bedient sich verschiedenster Elemente, lässt jeden seinen Gestaltungsfreiraum und die Illusion seinen eigenen Zielen nachzugehen, fasst aber dennoch alles unter eine gemeinsame Ideologie zusammen. Neu ist hier in Kiel tatsächlich der Ansatz, dass alles auch noch in einer stinknormale repräsentative Ratsversammlung pressen zu wollen, mit all den Kompromissen, die dafür nötig sind.

Letztlich weiß die Wähler*in bei etablierten eher woran sie ist. Auch wenns negative Erwartungen sind. Für eine Protestwahl reicht das natürlich allemal aus. Bleibt nur die Entscheidung zwischen PIRATEN und WIR in Kiel, wenn man eine andere Politik will. Welche man bekommen wird ist in beiden Fällen fraglich. Auf der anderen Seite sind beide Parteien Befürworter*innen der repräsentativen Demokratie. Insofern wird sich alles im normalen Rahmen bewegen, auch wenn es hier und da mal frischen Wind und Tabubrüche geben wird.

Kein Grund jedenfalls zur Wahlurne zu rennen.

 

 

Written by tlow

13. April 2013 at 00:05

Kommunalwahl Kiel 2013: Die Spitzenkandidat*innen #kwkiel

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Hier die Kandidaten, von den Parteien, die bis heute (8. April) Ende der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen ihre Listen veröffentlicht haben (oder ich finden konnte). Auf Listenplatz 1 der Parteien und Wählerinitiativen:

CDU

Foto Kruber

Foto: Stefan Kruber (Quelle: Stadt Kiel)

Stefan Kruber

  • Jahrgang 1976 (37 Jahre)
  • Beruf: Rechtsanwalt
  • Politisch: Aktuell Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion in Kiel.

FDP

Hubertus Heinke

Foto: Hubertus Heinke (Quelle: FDP Kiel)

Hubertus Henke

  • Jahrgang: ?
  • Beruf: Rechtsanwalt
  • Politisch: bürgerliches Mitglied im Wirtschaftsausschuss der Stadt Kiel
  • Artikel KN

GRÜNE

Lydia Rudow

Foto: Lydia Rudow (Quelle: GRÜNE Kiel)

Lydia Rudow

  • Jahrgang: 1990 (23 Jahre)
  • Beruf/Politisch:  Regionalmitarbeiterin von Anke Erdmann MdL

LINKE

Foto: Heinz Wieser (Quelle: LINKE Kiel)

Foto: Heinz Wieser (Quelle: LINKE Kiel)

Heinz Wieser

PIRATEN

Sven Seele (Quelle: Twitter-Profil)

Foto: Sven Seele (Quelle: Twitter-Profil)

Sven Seele

SPD

(Update 13.4.13)

2012_Langfeldt

Foto: Gesa Langfeldt (Quelle: SPD)

Gesa Langfeldt

  • Jahrgang: 1957 (56 Jahre)
  • Beruf:  Leiterin der Betreuten Grundschule an der Hermann-Löns-Schule.
  • Politische: Fraktionsvorsitzende der SPD in Kiel.

SSW

SSW_08_AntjeDanker01

Foto: Antje Danker (Quelle: SSW)

Antje Danker

  • Jahrgang: 1960
  • Beruf: Lehrerin
  • Politisch: Ratsfrau für SSW

WIR in Kiel

(Update 12.4.13)

Sonja Vollbehr

Foto: Sonja Vollbehr (Quelle: CAU)

Sonja Vollbehr

  • Jahrgang: ?
  • Beruf: Technische Assistentin
  • Politisch: ?

Kommunalwahl Kiel 2013: Wahlprogramme #kwkiel

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Written by tlow

4. April 2013 at 09:53

Twitter und Kommunalwahl Kiel 2013

with 3 comments

Ich sammle hier ab sofort Accounts von Parteien und Kandidat*innen zur Kommunalwahl 2013 in Kiel. Ich fange mit Twitter an, weil Logo Wahlendas das am breitesten aufgestellte Medium ist. Facebook lasse ich weg, weil ich das als Medium für zu gefährlich halte. Das kann gerne jemand anderes beitragen und mir einen Link schicken. Im ersten Anlauf gehe ich auch nur die Top 10 durch und wenn es da keine Kandidaten gibt, suche ich erst einmal nicht weiter. Auch hier gerne auch per Kommentar Links schicken. Wo weder Partei noch Kandidaten zu finden sind, gibt es Null Punkte. Ist unter den Top 10 oder bei der Partei ein Account vorhanden gibt es immerhin einen Punkt, bei beidem gibts 2 Punkte – mehr gibt erst mal nicht 😉

Parteien und Wählerinitiativen mit Kandidat*innen nach diesem Muster:

  • Partei – Kandidatenlisten(Quelle) – Twitteraccounts der Partei/Fraktion – Listenlänge/Twitter-Accounts – PUNKTE (update 31.3.13:)

GRÜNE

LINKE

PIRATEN

SPD

Fazit

Nach einer erste Recherche besetzten die PIRATEN den ersten Platz bei Twitter, weil bei ihr als einzige Partei jeder Listen- Kandidat einen Twitter-Acount hat. Da vergebe ich einfach mal 100 Punkte weil alles erfüllt! Den zweiten Platz teilen sich die GRÜNEN, die LINKE. Für mich sehr fraglich, warum es Parteien gibt, die nicht einmal einen Twitter-Account haben oder nicht einmal den Spitzenkandidaten einen gönnen. Jeder auf der Liste erwarte ich ja gar nicht. Die FDP macht also den zweiten Platz, weil sie immerhin einen Twitter-Account hat – und CDU und SSW sind leider noch im letzten Jahrhundert stehengeblieben. Komisch, das Ergebnis überrascht mich gar nicht. Mit der Liste ist gar nix inhaltlich ausgesagt. Bei den Piraten fällt natürlich auf, dass es keine einzige Frau bei den Listenkandiaten(1 bei den Direktkandidat*innen?) gibt. Aber auch das überrascht ja nicht. Bei den Piraten habe ich im Moment statt Direktkandidaten die Listenkandidaten genommen.

Korrekturen und Ergänzungen wie gesagt gerne gesehen -auch via Twitter.

Written by tlow

23. März 2013 at 14:48

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