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Kommunalwahl Kiel 2013: (K)eine Wahlempfehlung #kwkiel #kmw13

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Es wäre schön klar sagen zu können, welchen Kompromiss man wählen sollte. Aber das fällt schwer. Ich halts da ja eher mit dem Spruch:

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 2009 Beisp...

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 2009 Beispiel eines Stimmzettels zur Wahl des Landrates (Photo credit: Wikipedia)

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“ (Kurt Tucholsky)

Generell finde ich Kommunalwahlen aber als am ehesten akzeptable Wahl, weil sie am nächsten an den Menschen ist. Statt einer Wahlempfehlung schreibe ich nur, welche Parteien ich wie stark nicht wählen würde. Wobei die Erstplazierten am wenigsten zu wählen wären:

  1. WaKb – Die rechtsradikale Wählerinitiative geht wirklich überhaupt nicht!
  2. CDU,FDP,SPD,GRÜNE,SSW – Die „Übergroße Kooperation„, wie ich sie nenne unterscheidet sich über die letzte 2-3 Wahlperiode kaum voneinander. Die GRÜNEN haben auch bereits schon mit der CDU regiert. Keine dieser Parteien verdient unsere Stimme. Auch nicht die SSW, die sich lediglich als Mehrheitsbeschafferin verstanden hat ohne wirklich eigenes Profil. Nicht einmal die Kandidat*innen stellt der SSW auf der eigenen Seite vor.
  3. WIR in Kiel – Alles andere als transparent, aggressives Auftreten, zum Teil zwar richtige Ziele (gegen Zentralbad), aber doch sehr ideologisch und von mir aus gesehen wenig vertrauenswürdig.
  4. Piraten – Der größte Nachteil ist der Kandidat auf Listenplatz 5, der sich als rechtsradikal herausstellte. Sollte dieser vor der Wahl schriftlich und rechtsverbindlich erklären nicht das Mandat anzunehmen, wäre das evt. hinnehmbar. Leider weiß man gar nicht, was man bei den Piraten bekommt. Die Positionen erscheinen oft auch etwas populistisch und unüberlegt. Denke dennoch, wenn sie im Rathaus sitzen würden, würden einige Themen stärker repräsentiert. Und vermutlich werden sie eh bei Fragen wie dem Zentralbad nicht das Zünglein an der Waage sein.
  5. LINKE – Sie haben sich zu oft bei entscheidenden Fragen enthalten, aus welchen Gründen auch immer. Vielleicht weil man damit niemanden weh tut, oder weil sie sich nicht einig waren. Grundsätzlich bietet die LINKE aber auch die Möglichkeit eine gewisse Kontinuität in der Opposition zu wählen. Leider ist allerdings der bisherige Fraktionsvorsitzende nicht wieder auf Platz 1, weswegen man nicht genau weiß, wie die neuen Ratsmitglieder agieren werden.

Fazit

Also keine Wahlempfehlung und nicht einmal ein geringeres Übel. Warum macht ihr es uns so schwer? Ich würde eine Kompromisspartei wählen, um der übergroßen Kooperation einen Denkzettel zu verpassen. Es wäre auch zu hoffen, dass die Opposition in der nächsten Wahlperiode weniger zerstritten ist, weil sie sich damit primär nur selber schwächt. Denkbar z.B. sind auch größere Fraktionen aus mehreren Parteien. Wichtiger als die Wahl ist, dass sich Menschen für ihre eigenen Interessen einsetzen, dann muss die Politik dem auch folgen. Die Parteien selbst tun von sich aus nichts für uns. Versprechen tun uns jetzt natürlich alle  alles (Un)Mögliche. Realistisch betrachtet kann man als kritische Bürger*in eigentlich nur die Zusammensetzung der Opposition bestimmen, denn üblicherweise teilen sich die Volksparteien die ersten Plätze. Warum kommen Alternativen nicht weiter nach vorne? Weil sie es auch nicht verstehen Kritik in der Breite aufzunehmen und glaubhaft zu vertreten. Meist drehen sie sich doch nur um ihr eigenes Klientel. Oder es geht eben auch darum primär Mitglieder zu gewinnen. Dabei werden Aktivist*innen entweder zu Mitläufer*innen oder zu Funktionär*innen. Und damit einher geht ein Verlust an Inhalten und Positionen. Es wird aber ganz spannend, wie sich die neue Ratsversammlung zusammensetzen wird. Ich hoffe, dass alle die neu einziehen einiges besser machen als ihre Vorgänger*innen, ohne Ansehen ihrer Parteiverbundenheit!

Written by tlow

20. Mai 2013 at 22:14

Kommunalwahl Kiel 2013: Erste Zwischenbilanz des Wahlkampfes #kwkiel #kmw13

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In zwei Wochen ist der Wahltermine für die Kommunalwahl in Kiel. Bisher hat man nicht viel vom Wahlkampf mitbekommen. Hier die Wahlbekanntmachung (PDF). Und hier das super Plakat:

wahlplakat stadt kiel

Eure Stimme zählt. Wahlmotivation ala Kiel. Das ist aber ein Kuddelmuddel da bei der Wahlurne. So ist das aber falsch! 😉

Interessant hierbei auch, dass der Satz „Da geht was!“ nicht nur auf dem Plakat der Stadt Kiel steht, sondern auch an das „Hier geht noch was“ auf den Plakaten der GRÜNEN erinnert. Zufall?

Was haben wir von den einzelnen Parteien mitbekommen (alphabetisch)

CDU

Wenig Überraschungen. Ein klares Nein zu Stadtregionalbahn und Holstenkanal. Eigene neue Projekte haben sie nicht. s.a. Wahlprogramm-Rezension. Auch bei ihren aktuellen Meldungen konnte die CDU keine nennenswerten Akzente setzen.

FDP

ähnliches gilt für die FDP. S.a. Wahlprogramm-Rezension. Ihr Motto auf den Plakaten ist „Entschlossen.Vernünftig.Klar.“ Auch sie können in den aktuellen Meldungen keine Akzente setzen.

GRÜNE

Hier die Wahlplakate der GRÜNEN. Und die Rezension des Wahlprogramms. Die GRÜNEN haben zum einen Erfolge aus ihrer eigenen Sicht und Teile ihres Programms häppchenweisen online präsentiert. Immerhin. Inhaltlich klingt das meiste nicht sehr verbindlich. Wunschkonzert ohne Versprechen. Jeder kann sich aussuchen, was er toll findet. So wie bei dem Plakat zur Mobilität: GRÜN für Fußgänger, Busse und Autos. Aber das kann nicht immer gutgehen.

LINKE (Update 12.5.13)

Eine Menge Wahlplakate hängen in Kiel. Hier die Rezension des Wahlprogramms. Viele Akzente hat auch sie online nicht gesetzt. Sie habe eine ähnliche Position wie ich in diesem Blog zum Zentralbad/Kompromissbad und hier. Auch die Perspektive dreier Bäder inklusive eines für Mettenhof vertrat ich hier öfter und begrüße ich insofern auch, wenn die LINKE die Position übernimmt.

PIRATEN

Die Piraten (Rezension) bemühen sich bestimmte Themen voranzubringen. Dabei merken sie allerdings nicht, wenn sie sich widersprechen. So treten sie z.B. nach wie vor für das Zentralbad (s.a. aktuelle Mitteilung) ein – fordern nebenbei eine neue Ausschreibung und den Erhalt von Katzheide. Das passt aber nicht zusammen. Eine Neuauschreibung steht zur Zeit nicht zur Debatte. Nach der Wahl werden sie Anträge sehe, die das Zentralbad weiterbauen wollen und Katzheide schließen. Sie können entweder für oder gegen diese Anträge stimmen. Sie lassen es derzeit offen, wie wichtig ihnen ihre andere Punkte sind. Also z.B. obs sie gegen Katzheide wären, wenn es das neue Zentralbad nur ohne Katzheide gibt? Sie wiederholen nur ihre Argumentation, bleiben aber thematisch diffus.  Damit aber bleibt am Wahltag unklar, auf welcher Seite sie stehen. Ähnlich wie bei den GRÜNEN ein Gemischtwarenladen.

SPD

Die SPD bewibt ihre neue Wahkampfseite http://gemeinsam-sozial-handeln.de. Darauf alle möglichen Themen, Kandidaten, etc.. Ganz gut gemacht – am professionellsten von allen Parteien. Aber auch etwas starr. Auf der Facebook-Seite  gibt es jeweils die Kandidat*innen des Tages. Insgesamt scheint die SPD den Wahlkampf  stark auf Personen auszurichten. Dafür hatte sie aber mit dem neuen Kanal an der Holstenbrücke und der Stadtregionalbahn wieder Themen im Vorfeld gesetzt, an denen sich insbesondere CDU und FDP abarbeiten. Ganz klar bestimmte die SPD den Wahlkampf und wird vermutlich auch wieder stärkste Partei.

WIR

Etwas verspätet in den Wahlkampf gestartet (Kandidatenliste, Wahlprogramm) haben sie es auch nicht verstanden Akzente zu setzen. Auf Facebook und Twitter werden die Timelines regelmäßig mit Namen von Kandidat*innen gefüllt, wobei man nicht mehr über sie erfährt. Was aber bei ihrer geringen Bekanntheit ja gerade interessant wäre.

Fazit

Alles andere als ein spannender Wahlkampf. Die Positionen sind klar. Wahlkampf wird vor allem als Straßenwahlkampf verstanden. Öffentlich nimmt man kaum inhaltliche Bezüge auf den politischen Gegner wahr. Straßenwahlkampf heißt Ballons verteilen, Kugelschreiber, Plakate kleben – gute Stimmung machen. Das gefällt allen Parteien. Da merkt man, dass man Partei ist. Die Mitglieder ziehen an einem Strang wenn es gut läuft. Und man weiß wo der Gegner steht. Die Wähler*innen spielen dabei eher eine untergeordnete Rolle. Natürlich wollen alle mehr Stimmen generieren. Aber es gehen immer genug zur Wahl, so dass sich niemand größere Sorgen machen müsste leer auszugehen. Und dann sind die Sympathien klar verteilt. Große Überraschungen sind nicht zu erwarten.

Written by tlow

11. Mai 2013 at 22:41

Kommunalwahl KIel 2013: Wahlplakat von WIR #kmw13 #kwkiel

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Written by tlow

6. Mai 2013 at 06:46

Veröffentlicht in Foto, Wahlen

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Kommunalwahl Kiel 2013: Entwicklungen beim KN-Wahlfieber #kmw13 #kwkiel #wahlprognose

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English: This is an image of a Diebold Electio...

Diebold Elections System AccuVote-TSx DRE voting machine with a VVPAT attachment (at right). (Photographer: User:Joebeone) (Photo credit: Wikipedia)

Das letzte Update zum KN-Wahlfieber gab ich am 14. April.

Was hat sich seither getan? Auffällig sind eine Vielzahl an 1 Aktien-Käufen/Verkäufen bei den kleinen Parteien:

Was sind das für Verkäufe/Käufe. Hier möchten Spieler*innen nicht Geld verdienen, sondern Kurse manipulieren. D.h. eins von beiden:

  1. Man kauft Aktien einer Partei und verkauft sie bewusst mit Verlust zu einem Stück. Der letzte Handel einer Aktie gilt für die Börse als entscheidender Kurs, unabhängig von der Menge.
  2. Man kauft immer wieder einzelne Aktien einer Partei, um diese künstlich in die Höhe zu treiben.

Wenn wir nun diese Parteiaktienliste als Snapshot analysieren können wir erkennen:

  1. LINKE: jemand hat 1 Aktie unter Wert verkauft, um den Kurs zu senken. (-)
  2. SSW: jemand hat 1 Aktie unter Wert verkauft, um den Kurs zu senken. (-)
  3. PIRATEN: jemand hat 1 Aktie unter Wert verkauft, um den Kurs zu senken. (-)
  4. WIR: jemand hat 1 Aktie über Wert gekauft, um den Kurs zu erhöhen. (+)

Diese Bewegung ist über die letzten Wochen immer wieder zu beobachten. Daraus kann es nur zwei mögliche Erklärungsmodelle geben:

  1. Jemand versucht die Eindruck zu erwecken, die WIR wolle Kurse an der KN-Wahlbörse manipulieren.
  2. Jemand von der WIR versucht tatsächlich die Kurse zu manipulieren.

Ich würde der ersteren Interepretation meine Stimme geben. Denn so dämlich kann niemand sein zu glauben, dass diese Manipulation nicht auffallen würde. Zudem war es die WIR selbst, die der KN Manipulation der Börse vorgeworfen hatte:

Die WIR weiss selbst, dass sie näher an den 4 Prozent sein wird, als an den 8 Prozent. Zudem sind Kernthemen der WIR Transparenz und Korruptionsbekämpfung. Eine Manipulation hier würde dann ja ihrer gesamten Argumentation zuwider laufen.

ein aktueller Tip

Auf Basis der veränderten Bedingungen wäre mein momentaner Tip:

  • SPD: 32 %          +/-
  • CDU: 27 %        +/-
  • GRÜNE: 13 %    (+1)
  • PIRATEN: 7 %  (-2)
  • LINKE: 4 %       +/-
  • FDP: 3 %            +/-
  • SSW: 1,8 %        (+0,4)
  • WIR: 3 %           (+1,5)

Ergäbe für Rot/Grün 45. Beim SSW glaube ich doch, dass das für 1 Sitz reicht. Also zusammen 46,8% und damit eine Fortführung der bisherigen Kooperation. Schwarz/Gelb unverändert 30 %. Bei den PIRATEN senke ich die Prognose, da doch viele nachhaltig skeptisch sind und sie deutlich niedriger einschätzen.

Written by tlow

5. Mai 2013 at 07:56

Kommunalwahl Kiel 2013: Was tut sich auf Facebook? #kwkiel #kmw13

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Obwohl ich selber bei Facebook bewusst nicht aktiv bin habe ich mal einen kleinen Rundgang gemacht um einen Blick zu werfen,  was sich da denn wahlkampfmäßig tut. Und zwar mit den Suchbegriffen: „[parteiname] kiel facebook“. Hier ist das Ergebnis.

SPD Kiel

Letzte Veröffentlichung im März 2013 (Sigmar Gabriel in Kiel). Hier ein Snapshot der Seite:

SPD Kiel Facebook

Fazit

Räusper. Seriously?

CDU Kiel

Letzte Veröffentlichung am 18. April. Hier ein Snapshot der Seite:

CDU Kiel Facebook

Fazit

Hier tut sich schon mehr. Scheinbar wird die Seite besser betreut als die eigene Homepage.

LINKE Kiel

Letztes Update für 2 Stunden (22.4.). Hier ein Snapshot zu der Seite:

LINKE Kiel Facebook

Fazit

Gerade sehr aktueller Post, ansonsten auch eher selten aktualisiert.

GRÜNE Kiel

Letzte Aktualisierung am 18. April. Hier ein Snapshot zu der Seite:

GRÜNE Kiel Facebook

Fazit

Etwas öfters aktualisiert als die bisherigen Seiten. Auch hier frage ich mich, warum die Themen dort andere sind, als auf der eigenen Homepage?

FDP Kiel

Letzte Aktualisierung: 19. April. Hier ein Snapshot zu der Seite:

FDP Kiel Facebook

Fazit

Auch etwas häufiger aktualisiert, allerdings mehr Bundes- oder Landesbezüge vorhanden. Nicht sehr gehaltvoll.

PIRATEN Kiel

  • Die PIRATEN Kiel verzichten bisher auf einen Facebook-Auftritt.

WIR in Kiel

Letzte Aktualisierung: Vor 11 Stunden (22.4.). Hier ein Snapshot zu der Seite:WIR Kiel Facebook

Fazit

Am häufigsten aktualisiert. Allerdings sehr viel Redundanz, ähnlich wenig gehaltvoll wie bei der FDP.

Gesamtfazit

Insgesamt scheint man wenig zu verpassen, wenn man den Parteien nicht auf Facebook folgt. Manches schon, wobei ich mich dann frage, warum es Themen geben soll, die Leute auf einer Homepage nicht interessieren sollen (z.B. Schnellradwege). Da stellt sich auch die Frage, welche Funktion Facebook für Parteien hat. Die derzeitigen Updates lassen darauf schließen, dass die Kanäle derzeit für den Wahlkampf aufgehübscht werden sollen. Von  einem Bürgerdialog weit und breit keine Spur. Vielleicht ist das eine wichtige Erkenntnis, über die bekannte Problematik des Datenschutzes hinaus: Facebook wird auch nicht aus einem Monolog einen Dialog machen. Und ob es verantwortbar ist, Bürger nach Facebook zu locken, um dort mit ihnen zu kommunizieren ist auch eine interessante Frage.

Image representing Facebook as depicted in Cru...

Image via CrunchBase

Written by tlow

22. April 2013 at 20:07

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