KielKontrovers

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Anforderungen an Fraktionswebsites? #rvkiel

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Während des Kommunalwahlkampfs habe ich notgedrungen die Seiten von Parteien und Fraktionen häufiger beobachtet und mir sind darauf Defizite aufgefallen. Hier zum selber anschauen eine Liste der Fraktionsseiten von CDU,FDP,GRÜNE LINKE,PIRATEN,SPD, bzw. Seiten der einzelnen Mandatsträgerin von SSW, WIR in Kiel (keine).

SPD-Fraktion Kiel

Seit der SPD-Fraktion Kiel

Hier eine unsortierte und abstrahierte Liste von Elemente von  Seiten aus Kiel heute,  die mit der Arbeit im Rat zutun haben:

  • Foto, Namen von Ratsmitgliedern der Partei
  • Email-Adressen, Postadressen der Ratsfraktion /der Mandatierten
  • Ansprache der Bürger*innen bzw. Wähler*innen
  • Termine der Ratsversammlung
  • Pressemitteilungen der Ratsfraktion /der Mandatierten
  • Reden schriftlich dokumentiert
  • Links zur Partei auf Kommune, Land, Bund
  • Links zu Sozialen Netzwerken
  • Gestelle Anträge
  • Kleine und Große Anfragen mit und ohne Antworten
  • Fraktionszeitungen
  • Protokolle und Ergebnisse von Fraktionssitzungen

Viele der Elemente haben alle Parteien. In Kiel findet man bisher am wenigsten von den Einmandats-Parteien SSW und WIR.  SSW hat zumindest eine Information darüber, wer für sie ab heute in der Ratsversammlung sitzt.

Allerdings ist diese Struktur oft auch etwas langweilig und in die Jahre gekommen. Auch gerade deswegen sind soziale Netze wie Twitter und Facebook populär: Sie stopfen die Lücken der Websites. Wenngleich es suboptimal ist, wenn man Besucher*innen einer Website zu Fremdanbietern schickt. Schon alleine deswegen, weil Anbieter wie Facebook die Daten der Besucher*innen weltweit verkaufen. Und an sich versuchen alle Webdesigner Homepages so attraktiv zu gestalten, dass Leute möglichst lange auf ihnen verweilen. Was auf Facebook passiert ist dann oft wenig beeinflussbar. Es ist ein Outsourcing technischer Kompetenz, aber die Parteien legen damit auch Veranwortung ab und vernachlässigen tendenziell auch, modernere Seiten zu gestalten.

Vor allem an der Interaktivität mangelt es oftmals. Um von der reinen Schlagworthaftigkeit des Begriffes wegzukommen meine ich damit konkret – wie weit diese Websites auch ein Ort sind, an dem nicht nur verkündet wird und die Leute Informationen abrufen, sondern in denen sie auch selber aktiv und initiativ werden können. Information ist wichtig. Das die PIRATEN ihre Protokolle veröffentlichen finde ich gut. Es ist ja immer möglich auch einen nichtöffentlichen Teil zu machen, wenn es um haarige Themen geht. Nichtöffentlichkeit ist sowohl in Fraktion, Ältenstenräten als auch Rats- und Ausschusssitzungen ein bestehendes Problem. Was muss geheim sein oder nichtöffentlich? Zum einen fördert dies natürlich den Eindruck einer Hinterzimmerpolitik, weil die Öffentlichkeit nicht weiß, was besprochen wird. Zum anderen braucht die Öffentlichkeit ja auch Informationen – auch über Hintergründe, um die Arbeit der Fraktionen und Mandatsträger*innen beurteilen zu können. Es reicht eben nicht aus, wenn man überspitzt gesagt fünf Jahre hinter verschlossenen Türen Beschlüsse fast und dann vier Wochen vor der Wahl Kugelschreiber, Winkelemente und Luftballons verteilt. Ganz so ist es natürlich nicht. Die Ratsversammlung wird seit Jahren live vom Offenen Kanal gestreamt. Es gibt auch das Ratsinformationssystem ALLRIS, bei dem man nach Datum und Stichwörtern Inhalte durchsuchen kann. Leider ist dies nicht sehr zuverlässig und oft fehlen Texte. Da wäre mittelfristig in Umstieg auf ein Open Source System sicher hilfreich.

Beschränkt auf Fraktionsseiten gibt es verschiedene Bedürfnisse, die meines Erachtens abgedeckt werden sollten:

  • Die Mandatierten sollten ihre Arbeit dokumentieren und die Bürger*innen informieren können.
  • Bürger*innen sollten die Möglichkeit haben die Fraktion als Ganzes, nach Thema oder einzelne Abgeordnete anzusprechen (insbesondere auch die Direktmandate)
  • Pressevertreter*innen und Blogger*innen sollten weitergehende Informationen finden, ebenso wie interessierte Bürger*innen. Weitgehender hieße Material, das Fraktionen benutzen, um ihre Anträge und Reden zu schreiben: Querverweise, Literatur, Quellenangaben.
  • Es sollte möglich sein Anfragen so zu stellen, dass man auch Anhänge mitschicken kann. Dies sollte ggf. auch anonym möglich sein. Die Verbindungen sollten verschlüsselt(TLS) sein. Denn es geht niemanden etwas an, was die Bürger*in den Mandatierten ihrer Wahl mitteilt, oder was sie interessiert. Zumindest MUSS es diese Möglichkeit als Alternative immer geben.
  • Um die Mandatierten besser kennenzulernen wären Videos aus der Ratsversammlung, Interviews, Statements auf der Website. Dazu wäre es auch gut, wenn in Blogform auch öfter persönlichere Statements zu finden sein würden – wie die Ratsversammlung erlebt wird, welche Gedanken sich die Ratsleute machen – inklusive der Möglichkeit auch über Kommentare einen Dialog zu eröffnen. Wobei Kommentare immer noch überbewertet werden und schwierig zu handeln sind. Aber „No Risk No Fun“.
  • Es fehlt zu oft die Interaktivität mit anderen Blogs. Zum beispiel anhand dieses Blogs KielKontrovers – es gibt so etwas wie Trackbacks – aber das funktioniert nicht mit den Seiten von politischen Fraktionen. Das gilt also auch untereinander. Wieso soll die politische Diskussion nur im Rat und nur mit vorgefertigten Reden erfolgen? Dazu wäre es aber nötig die bisher praktizierte Reserviertheit aufzugeben und das klar unterscheidbar ist, was eine wohlüberlegte Pressemitteilung sein soll und was eine persönliche Sichtweise. Bisher hat man oft den Eindruck, dass irgend wer die Statements schreibt und auch die Beiträge einstellt mit der entsprechenden Sprecherin versehen. Also recht unpersönlich.
  • Es wäre eventuell gut Überlegungen weiterzuentwickeln, wie sie wohl auch die Piratenfraktion (Protokoll Punkt 4a) überlegt – das Bürger*innen, nicht notwendiger weise nur Parteimitglieder Anträge einbringen können. Wobei das auch nicht so einfach ist. Aber so etwas wie ein Wiki kann dazu beitragen aus einer Idee einen Antrag zu machen.  Auch für die Entwicklung der Politik der Fraktionen könnten solche Werkzeuge hilfreich sein. Letztlich ersticken Ratsleute ja oft in Papier. Nicht alles kann online für alle abgerufen werden. Bei manchem Dokument bestehen aber keine Veröffentlichungsbedenken. Da wäre es schön, wenn jemand sich die Mühe macht etwas anzuscannen oder die Stadt Kiel auch im Sinne von Open Data mal „proaktiv“ so viel veröffentlicht wie möglich ist. Es kann nicht Aufgabe der Ratsfraktionen sein, Defizite der Stadt Kiel aufzufangen.
  • Es sollte auch möglich sein, dass man Emails verschlüsselt (OpenPGP,S/MIME) an Fraktionen und Ratsmitglieder schicken kann. Die Stadt Kiel wird kurzfristig kein PGP unterstützen. Da gibt es langfristige Planungen, aber wann die Realität werden steht m.E. eher in den Sternen. Aber man braucht HEUTE Lösungen.

Für die Ratsfraktionen sollte es auch Aufgabe sein heraus zu finden, was ihre Wähler*innen von ihnen wollen. Die Politik tendiert dazu in einer Blase zu leben und alles eher aus dem eigenen Erfahrungshorizont zu beurteilen. Die letzte Kommunalwahl hat gerade für viele Parteien und Wählerinitiative ein Erwachen bedeutet, dass ihre heißen Themen von Stadtregionalbahn über kleiner Kiel-Kanal bis zu Möbel Kraft-Ansiedlung nicht die Straßenfeger an der Wahlurne waren. Nicht alles, was wenige interessiert oder bei der Wahl keinen Faktor darstellt ist auch unwichtig. Aber dieses mal war die Diskrepanz zwischen Eigen- und Fremdwahrnehmung doch schon sehr groß. Das ist etwas, was sich nach meiner Beobachtung immer weiter auseinander entwickelt hat.

 

Katzenjammer: Erste Wahlanalyse der Kommunalwahl in Kiel _ #kwkiel

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Nun steht das Ergebnis fest:

Kitten Abby 5

Kitten Abby 5 (Photo credit: Wikipedia)

  • Die Wahlbeteiligung sank von
  • Gewinner waren in der Reihenfolge: SPD, Piraten,SSW,GRÜNE,CDU,Sonstige
  • Verlierer waren in der Reihenfolge: LINKE & FDP
  • Die WaKB & WIR in Kiel haben jeweils 1 Sitz und keinen Fraktionsstatus
  • Jeweils 2 Sitze haben Piraten,SSW,LINKE, FDP

Eine erste spontane Analyse:

Es hat sich gezeigt, dass das Protestwählerpotential dieses Jahr gering war. Viele der sogenannten „Aufregerthemen“ waren für die Masse der Kieler keine. Beziehungsweise waren folgende die LINKE, die PIRATEN und WIR in den Augen der potentiellen Wähler*innen nicht vertrauenswürdig genug, ihnen ihre Stimme zu geben.

Wer die kleine „Elefantenrunde“ beim Offenen Kanal gesehen hat, hat auch gehört, wie da ganz wie bei den Großen erklärt wurde. „haben wir den Wählern nicht vermitteln können“, „müssen wir in Klausur gehen“,…

Meine Theorie zum Wählerfrust ist die: Die Nichtwähler wissen genau, warum sie nicht wählen. Sie wissen, dass weder die großen Parteien sich ihrer Probleme annehmen und sehen auch nicht in der gespaltenen Opposition würdige Vertreter*innen ihrer Interessen. Die Lösung liegt nicht darin, dass alle Unzufriedenen Kiels entweder PIRATEN,LINKE oder WIR wählen. Genau so wenig, wie sich innerhalb der Parteien eine klare Linie herausbildet, genau so wenig wird man alle potentiellen Wähler*innen auf eine Partei einschwören könnnen.

Die LINKE und die  Direkte Demokratie (DD) hatten alle Chancen in der vergangenen Periode zu beweisen, wofür sie sich einsetzen, konnten aber nicht überzeugen. Aus der DD ist die WIR entstanden. Man hat sich ganz und gar darauf konzentriert bei dieser Wahl mit dem gesamten Potential der Unzufriedenen an die dritte Stelle der Parteienlandschaft Kiels zu rücken. Vergessen hat man dabei, dass mit der LINKEN und den Piraten auch andere Alternativen existieren und auch, dass bei einer geringen Bekanntheit Leute nicht bereit sind „irgendwas“ zu wählen. Deswegen war dieses Ansinnen von vorne herein zum Scheitern verurteilt und die Landung auf dem Boden der Tatsachen ist um so härter. Da wurden nun alleine von diesen drei Oppositionsparteien viel Geld für Plakate verbraten, ohne das eine dieser Parteien wirklich im stande wäre ab sofort gute Oppositionsarbeit zu machen: Die LINKE hat sich noch einmal reduziert auf das Niveau, dass zuvor die DD hatte, WIR hat im Vergleich zur DD nur noch die Hälfte und die Piraten haben genau so viele Abgeordnete wie die LINKE.

In anderen Städten treten „Bunte Listen“ aus mehreren Parteien und Wählervereinigungen gemeinsam zu Kommunalwahlen an. In Kiel haben drei Parteien erfahren müssen, wie wenig sie überzeugen können. Es bleibt ihnen immerhin noch der Weg der Kooperation und gemeinsamen Fraktionsbildung, auch wenn es da ideologische Differenzen gibt. Aber 5 Jahre lang eine Fraktion mit zwei Leuten macht keinen Spaß, dass durfte die DD ja bereits ausprobieren.

Der Weg heraus aus dem Wählerfrust liegt aber m.E. darin nicht primär auf Kommunalwahlen zu setzen, sondern in einer Umformung der Demokratie. Die Wähler*innen haben gelernt, dass es keinen Unterschied macht, was sie wählen. Es muss viel mehr darum gehen eine direkte Beteiligung der Bürger*innen herzustellen. Damit meine ich nicht „Bürgerbeteiligung“ im Sinne der Befragung der Bürger seitens der Verwaltung, sondern Direkte Aktionen und Selbstorganisation. Im Falle von Katzheide z.B. warben zwar eigentlich fast alle Parteien für den Erhalt, aber etwas für den Erhalt getan hat keine Partei direkt. Die Dynamik, die dieses Thema 2009 hatte wurde vollkommen gestoppt. Wer nun eine der Oppostionsparteien gewählt hat, wird damit für den Erhalt von Katzheide leider keinen entscheidenden Schritt getan haben. Gleiches gilt für die Möbel Kraft-Ansiedlung. Und ich wiederhole mich da auch gerade wieder. Ich sage auch nicht, dass es leicht ist. Ich glaube aber, dass weder Parteiorganisationen noch Wählerinitativen mit ihrer Fixierung auf  Wahlen in der Lage sind wirksamen Widerstand gegen Groß- oder Schließungsprojekte zu entwickeln.

Obwohl ich nicht glaube, dass die gewählten Vertreter*innen viel erreichen können, können sie doch einiges tun. Die Arbeit die geleistet wird, würde ich mir als Opposition idealer so vorstellen:

  • alle Möglichkeiten als gewähltes Ratsmitglied nutzen Akteneinsicht zu nehmen, Fragen zu stellen, mit Leuten und der Verwaltung zu sprechen
  • Dinge öffentlich machen. Das heißt Vorgänge, Dokumente,… Diskussionen anstoßen, Dinge in frage stellen
  • Ansprechbar sein für die Bürger. Wer von Transparenz redet, muss bei sich selbst und der eigenen Arbeit und Person anfangen. D.h. z.B. nicht mit Anträgen anfangen, sondern sich selber gläsern machen (Einkommen, Nebenverdienste). Darüber hinaus die Transparenz der eigenen Arbeit: Wie sieht die Arbeitswoche aus – was hat man gelesen, was hat man gedacht – welche Gespräche hat man geführt.
  • Erst ganz am Ende würde ich so etwas wie Anträge ansiedeln. Man kann ab und zu gut vorbereitete Anträge einbringen – oder auch mal einen schnellen, wenn wenig Zeit ist. Aber da man keine Mehrheit hat, liegt die Gestaltungsmöglichkeit seltenst in Mehrheitsbeschlüssen.

Und klar ist: Als Opposition muss man unangenehm sein in der Sache. Allerdings darf das ganze nie persönlich werden. Die Vermengung aus persönlichem Engagement und persönlichem Feldzug gegen eine Partei oder Person ist tödlich für die politische Arbeit. Da geht viel Energie und Zeit bei verloren. Ratsmitglieder sind idealer weise lediglich Vermittler von Interessen. Daher muss es darum gehen möglichst viele Leute in die eigene Arbeit einzubeziehen. Das entlastet auch die Leute, die einen Ratssitz haben. Die tragen die ganze Verantwortung und Hauptlast. Dafür bekommen die auch die Aufwandsentschädigung. Die nehmen die meisten Termine war, können in Kiel aber in Ausschüssen auch durch bürgerliche Mitglieder unterstützt werden.

Vermeiden sollte man es sich in Sackgassen zu manövrieren, aus denen man nicht heraus kommt. Das ist ein Fehler, den ich selbst auch zu häufig gemacht habe. Das reduzieren der eigenen Möglichkeiten nützt nämlich der eigenen Sache nicht unbedingt am meisten. Konsequenz und Ehrlichkeit machen die eigene Sache glaubhafter, aber das heißt nicht, dass man nicht mit vielen Leuten reden könnte. Nur im Kontakt mit anderen lernt man dazu. Die eigene Sichtweise ist vielleicht doch nicht die Richtige. Man muss diese nicht gleich aufgeben, wenn man mit anderen diskutiert – auch nicht, wenn es der politische Gegner ist.

Man sollte sich auch davor hüten, zu Dingen eine Position einzunehmen, nur weil es erforderlich scheint oder populär. Manche Themen müssen einfach gut durchdacht werden. Z.B. – was bedeutet eine Schließung des Flughafens Holtenau konkret? Mal abseits von einzelnen Argumenten oder der Stimmungslage in der eigenen Partei?

Wichtig ist m.E. auch nach dem oben genannten einzusehen, wie einsam und aussichtlos die eigene Rolle als Ratsmitglied ist. Es nützt nichts, sich etwas vorzumachen – die Möglichkeiten sind beschränkt in dem herrschenden System. Es sollte nicht darum gehen eine „bessere Politik“ zu machen, die irgendwie „sozialer“ ist. Wenn es die Chance gibt etwas zu verbessern, sollte man die natürlich ergreifen. Alle bewegen sich innerhalb ihrer Möglichkeiten und Grenzen. Ich genau so in meiner Rolle als Kieler Politblogger. Ich kann bestimmte Themen aufgreifen und öffentlich machen. Aber auch ich bin nur so gut, wie ich an Material bekomme. Wenn manche Politiker*innen meinen einen Kleinkrieg gegen mich führen zu müssen oder mir nicht zu antworten, dann schaden sie vielleicht damit auch mir, aber nicht unbedingt weniger sich selbst. Jede Partei und jede Politiker*innen hat ihr Beziehungsgeflecht und die einen können es sich mehr leisten auf Dialoge mit Alternativmedien zu verzichten als andere.

Ein Defizit sehe ich auch darin, dass viele Themen eher in kleinen Kreis oder maximal in Pressemitteilungen diskutiert werden. Wir brauchen aber groß angelegte Debatten, z.B, zu Katzheide Möbel Kraft, …. da setzen die Parteien aber lieber darauf sich selbst darzustellen und für die eigene Partei als Lösung zu werben, als alle möglichen Vereine und Leute zu Veranstaltungen einzuladen, um am Thema und für eine Sache zu werben. Das erinnert dann aber mehr ans missionieren und man nimmt ihnen ein ehrliches Engagement in der Sache nicht mehr ab.

Noch mal zum Wahlausgang

Mobilisieren konnten die großen Parteien ihr Wahlvolk, ihre Stammwähler. Die FDP, die LINKE und die Piraten weniger ihr Potential als vielleicht möglich gewesen wäre. 2008 haben sich die Piraten in Kiel jedenfalls auch noch überhaupt nicht für Kommunalpolitik interessiert. Das weiß ich, weil ich sie genau das damals auf einem ihrer Stammtisch gefragt hatte, aber niemand Interesse daran hatte. Im Grunde haben sie erst 2012/2013 im Vorlauf zur Kommunalwahl damit angefangen sich darüber Gedanken zu machen. Das hinterlässt bei mir den Eindruck, dass es ihnen mehr darum geht, gewählt zu werden, als dass sie die Themen interessieren würden. Überhaupt scheinen Wahlen immer die Zeit zu sein, die alle Parteien lieben. Nie erlebt man Leute so begeistert, als wenn sie Eigenwerbung betreiben. Zwischen den Wahlen ist das Interesse an den Bürger*innen und deren Themen doch deutlich geringer ausgeprägt.

In Kiel gibt es offenbar noch keine kritische Masse an Unzufriedenen, die sich auf jene Parteien einlassen würden, die antreten. Vielleicht ist das auch eher ermutigend. Denn es wäre fatal, wenn die Bürger*innen einfach nur hinter einer beliebigen Fahne herlaufen.

Mein Tip und die Realität

Mein kleiner Beitrag zu meiner eigenen Transparenz ist – wie weit mein eigener Tip vom realen Ergebnis abweicht:

Insgesamt 20 Punkte:

Partei Abweichung („Realität“-„Mein Tip“)
SPD -3,70%
CDU -2,70%
Grüne -4,60%
FDP -0,90%
Linke 0,60%
SSW -1,60%
Piraten 4,00%
WIR 0,80%

Das heisst ich habe alle Parteien zu niedrig bewertet, außer die Piraten, LINKE und WIR. Am meisten habe ich die Piraten überschätzt mit 4%. Am nähesten lag ich bei dem Ergebnissen von LINKE, WIR und FDP. Die GRÜNEN habe ich am meisten unterschätzt. Ich denke man muss konstatieren, dass die Unzufriedenen halt überwiegend zuhause geblieben und die Stammwähler wie jedes mal zur Urne gegangen sind.

Written by tlow

26. Mai 2013 at 22:50

Kommunalwahl KIel 2013: Wahlplakat von WIR #kmw13 #kwkiel

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Written by tlow

6. Mai 2013 at 06:46

Veröffentlicht in Foto, Wahlen

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Kommunalwahl Kiel 2013: Entwicklungen beim KN-Wahlfieber #kmw13 #kwkiel #wahlprognose

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English: This is an image of a Diebold Electio...

Diebold Elections System AccuVote-TSx DRE voting machine with a VVPAT attachment (at right). (Photographer: User:Joebeone) (Photo credit: Wikipedia)

Das letzte Update zum KN-Wahlfieber gab ich am 14. April.

Was hat sich seither getan? Auffällig sind eine Vielzahl an 1 Aktien-Käufen/Verkäufen bei den kleinen Parteien:

Was sind das für Verkäufe/Käufe. Hier möchten Spieler*innen nicht Geld verdienen, sondern Kurse manipulieren. D.h. eins von beiden:

  1. Man kauft Aktien einer Partei und verkauft sie bewusst mit Verlust zu einem Stück. Der letzte Handel einer Aktie gilt für die Börse als entscheidender Kurs, unabhängig von der Menge.
  2. Man kauft immer wieder einzelne Aktien einer Partei, um diese künstlich in die Höhe zu treiben.

Wenn wir nun diese Parteiaktienliste als Snapshot analysieren können wir erkennen:

  1. LINKE: jemand hat 1 Aktie unter Wert verkauft, um den Kurs zu senken. (-)
  2. SSW: jemand hat 1 Aktie unter Wert verkauft, um den Kurs zu senken. (-)
  3. PIRATEN: jemand hat 1 Aktie unter Wert verkauft, um den Kurs zu senken. (-)
  4. WIR: jemand hat 1 Aktie über Wert gekauft, um den Kurs zu erhöhen. (+)

Diese Bewegung ist über die letzten Wochen immer wieder zu beobachten. Daraus kann es nur zwei mögliche Erklärungsmodelle geben:

  1. Jemand versucht die Eindruck zu erwecken, die WIR wolle Kurse an der KN-Wahlbörse manipulieren.
  2. Jemand von der WIR versucht tatsächlich die Kurse zu manipulieren.

Ich würde der ersteren Interepretation meine Stimme geben. Denn so dämlich kann niemand sein zu glauben, dass diese Manipulation nicht auffallen würde. Zudem war es die WIR selbst, die der KN Manipulation der Börse vorgeworfen hatte:

Die WIR weiss selbst, dass sie näher an den 4 Prozent sein wird, als an den 8 Prozent. Zudem sind Kernthemen der WIR Transparenz und Korruptionsbekämpfung. Eine Manipulation hier würde dann ja ihrer gesamten Argumentation zuwider laufen.

ein aktueller Tip

Auf Basis der veränderten Bedingungen wäre mein momentaner Tip:

  • SPD: 32 %          +/-
  • CDU: 27 %        +/-
  • GRÜNE: 13 %    (+1)
  • PIRATEN: 7 %  (-2)
  • LINKE: 4 %       +/-
  • FDP: 3 %            +/-
  • SSW: 1,8 %        (+0,4)
  • WIR: 3 %           (+1,5)

Ergäbe für Rot/Grün 45. Beim SSW glaube ich doch, dass das für 1 Sitz reicht. Also zusammen 46,8% und damit eine Fortführung der bisherigen Kooperation. Schwarz/Gelb unverändert 30 %. Bei den PIRATEN senke ich die Prognose, da doch viele nachhaltig skeptisch sind und sie deutlich niedriger einschätzen.

Written by tlow

5. Mai 2013 at 07:56

Kommunalwahl Kiel 2013: Wer tritt an? #kmw13 #kwkiel

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Deutsch: Fußgängerzone Kiel

Fußgängerzone Kiel (Photo credit: Wikipedia)

Da es bezüglich der Gruppierungen, die antreten immer noch einige Verwirrungen gibt hier noch einmal eine alphabetische Zusammenstellung und Kurzbeschreibung:

  • CDU – Christlich Demokratie Union
  • FDP – Freie Demokratische Partei
  • GRÜNE – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • LINKE – Die Linke
  • PIRATEN – Piratenpartei Deutschland
  • SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands
  • SSW – Südschleswigscher Wählerverband
  • WaKB – Wahlalternative Kieler Bürger
  • WIR – WIR in Kiel

Folgende Begriffe werden laut Wikipedia aber auch oft synonym verwendet: Wählerinitiative, Wählergruppe, Wählergruppierung, Wählergemeinschaft, Wählervereinigung, Bürgervereinigung. Ich verwende oft „Parteien“ als Sammelbegriff, weil ich die wesentlichen Unterschiede zwischen Wählerinitiativen un Parteien für so marginal halte, dass eine Differenzierung oft nicht sinnvoll erscheint.

Kommen wir also zu den beiden antreten Wählerinitiativen:

  1. Wahlalternative Kieler Bürger (WaKB) – ist eine rechtsradikale Wählerinitiative, die von der NPD gelenkt wird. 
  2. WIR in Kiel (WIR/WIK) – ist eine aus Teilen der ehemaligen Kieler Linksfraktion, Fraktion Direkte Demokratie, Wählergemeinschaft Bürgerbündnis Kiel (BBK) und verschiedenen Bürgerinitiativen und Einzelpersonen bestehende Wählerinitiative, die stark sozialdemokratisch/parlamentarisch geprägt ist.

Die Strategie der NPD zeigt ihre aktuelle Schwäche, denn sie meinen, wenn sie nicht unter ihrem eigentlichen Namen auftreten, könnten sie ein besseres Wahlergebnis erzielen. Die WaKB beweist mit ihrer Existenz aber auch, dass viel wichtiger als die Organisationsform auf dem Papier die tatsächlichen Inhalte sind. Wer glaubt IMMER mit einer Wählerinitiative besser zu fahren, kann sich auch schnell einmal „verwählen“.

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